<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Ayatollahs Fluch und Segen

Warum Ex-Präsident Rafsanjani ein Loblied auf Facebook, Twitter und Co singt.

Man kann ja verstehen, dass der Iran im Moment ein wenig aus dem Blickwinkel der internationalen Öffentlichkeit verschwunden ist. Da erscheinen Ereignisse in anderen Staaten der Region bedeutsamer als das, was sich im und um das Reich der Mullahs abspielt.

Der Ausgang der aktuellen turbulenten Präsidentenwahlen in Ägypten wird letztlich entscheiden, was aus dem arabischen Frühling wird. Das Land am Nil ist schließlich das unbestrittene Zentrum der arabischen Welt.
In Syrien wiederum eskaliert die Gewalt. Die Massaker, die das Assad-Regime verübt, werden immer brutaler. Und die Welt steht vor dem unerträglichen moralischen Dilemma, dass die Notwendigkeit der Hilfe für die um die Freiheit ringenden Syrer immer dringender wird, die Möglichkeiten aber, international militärisch einzugreifen, realistisch gesehen kaum gegeben sind.

Schließlich ist das Interesse für die Perser auch abgeebbt, weil der Nukleardialog zwischen dem Westen und Teheran wieder aufgenommen wurde und so – was immer die Erfolgschancen dieser Gespräche sein mögen – ein baldiger militärischer Angriff Israels auf Atomanlagen des Iran nun nicht mehr zu erwarten ist.

Dennoch ist Sensationelles aus Teheran zu berichten. Von den Weltmedien kaum bemerkt, gab Ayatollah Ali Akbar Hachemi Rafsanjani, Chef des Schlichtungsrats und ehemaliger Staatspräsident, einer iranischen Zeitung ein Interview, in dem er seine Ansichten über die neuen sozialen Medien darlegte. „Wir sehen, dass eine Facebook-Seite Millionen Menschen direkt beeinflusst und mehr bewirken kann als viele TV- und Radio-Sendungen“, analysiert der reichste Iraner und einer der mächtigsten Männer in Teheran.

Nun könnte man annehmen, dass der hohe Geistliche aus seiner Facebook-Erkenntnis den Schluss zieht, das Teufelszeug möge verboten werden. Aber nein. Im Gegenteil: ­„Facebook und die anderen neuen Medien sind meiner ­Meinung nach ein Segen“, meint Rafsanjani.

Das erinnert daran, dass zwei Jahre vor der arabischen Revolution eine iranische Generalprobe abgehalten wurde: Die jungen Iraner bedienten sich der neuen Kommunikationsmittel, um zu Versammlungen und Demonstrationen aufzurufen. Sie protestierten zu Millionen gegen die Fälschungen bei der Wiederwahl des Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad. Und sie filmten mit ihren Handys die brutale Repression, mit der das Regime die Bewegung im Blut erstickte. So wurde die Welt über die Vorgänge informiert.

Es waren die Iraner, die jenen militanten und subversiven Internet-Journalismus erfunden haben, der sich so erfolgreich beim Sturz der Diktatoren in Tunesien und Ägypten erweisen sollte und jetzt die täglichen Massaker in Syrien dokumentiert.

Es ist klar, was Rafsanjani sagen will, wenn er so positiv über Facebook, Twitter und Co spricht: Sein Interview ist eine Eloge auf die – schließlich niedergeschlagene – iranische Massenbewegung des Jahres 2009, auf den arabischen Frühling und eine Unterstützung der syrischen Aufständischen: Wenn diese neuen sozialen Medien nicht existierten, „wären die Bewegungen gegen Tyrannei und Unterdrückung in Gefahr“, verkündet er und fügt hinzu: „Auch wenn so manchem im Regime dies nicht gefallen wird: Man kann die Leute nicht daran hindern, sich informieren zu wollen.“ Und es stimmt ja: Zwar wird im Land der Zugang zu Facebook und ähnlichen Portalen im Rahmen eines strengen Zensurregimes systematisch blockiert. Aber von den 75 Millionen (!) Iranern, die online sind, haben nicht wenige Wege gefunden, diese Blockaden zu umgehen.

Was Rafsanjanis Interview real bedeutet, ist allerdings so leicht nicht zu ergründen. Der langjährige Gegenspieler von Ahmadinejad hatte als Präsident (von 1980 bis 1989) den Ruf eines eher moderaten Modernisten. Der einstige Khomeini-Protegé und eine der letzten noch aktiven Führungsfiguren der Revolutionsgeneration von 1979 zeigte dann dreißig Jahre später leichte Sympathien für die regimekritischen Demonstranten.
Dafür wurde er auch schließlich degradiert: Er verlor 2011 den überaus einflussreichen Posten des Expertenratsvorsitzenden. Wirklich kaltstellen konnte ihn aber offenbar niemand. Und jetzt scheint der gewiefte Machtpolitiker, von dem es heißt, er sei ein verlässlicher Seismograf für die Stimmungen unter den iranischen Eliten, wieder in die Offensive zu gehen.
Was sich im Einzelnen im so opaken Herrschaftssystem der Islamischen Republik abspielt, kann undurchsichtiger nicht sein: Als sicher gilt, dass der Kampf zwischen Ali Khamenei, dem religiösen Führer des Landes, und Ahmadinejad voll entbrannt ist und die verschiedenen Fraktionen innerhalb des Staatsapparats einander zerfleischen.

Dass Rafsanjani bei seinem aktuellen Vorstoß just die vor drei Jahren mundtot gemachte rebellische Internet-Jugend ins Spiel bringt, lässt Hoffnung aufkommen: die Hoffnung, dass die iranische Revolution, die 2009 den Iran erschütterte, doch nicht endgültig vorbei ist und demnächst ihre Fortsetzung findet.

Geschieht das, wäre dies weltpolitisch ähnlich bedeutsam wie die großen Umwälzungen in der arabischen Welt. ■

georg.ostenhof@profil.at