Georg Hoffmann-Ostenhof: Camerons Bluff

Georg Hoffmann-Ostenhof: Camerons Bluff

Die EU sollte die britische Austrittsdrohung ernst nehmen – aber nicht zu ernst.

Aufgerüttelt durch das massenhafte Sterben im Mittelmeer hat sich die EU-Kommission endlich dazu durchgerungen, eine Quotenregelung für die nach Europa drängenden Flüchtlinge vorzuschlagen. Prompt kam aus London ein dezidiertes „Nicht mit uns“. Man werde diese Brüsseler Initiative zu blockieren wissen, ließ Premier David Cameron, der gerade wiedergewählte Tory-Chef
verlauten. Er hat nicht zuletzt mit einem Anti-Migranten-Wahlkampf gesiegt.

Es war zu erwarten. Immer, wenn die EU politisch gemeinsam handeln will, sind die Briten zur Stelle, um zu bremsen und zu verhindern. Seit Jahren. So ist es nicht verwunderlich, dass auf dem Kontinent der Unmut über den Störenfried von jenseits des Channels wächst und immer öfter ernsthaft über einen möglichen Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union nachgedacht wird – unter dem Motto: Die EU kann sich doch nicht dauernd von den Briten erpressen lassen; wenn sie die europäischen Regeln nicht akzeptieren wollen, sollen sie doch gehen. Selbst in führenden Kreisen europäischer Metropolen, die ja insgesamt für das Halten der Briten in der EU sind, ist ein Austritt, „Brexit“ genannt, nicht mehr tabu.


Die Konsequenzen eines „Brexit“ wären fatal

Die Sehnsucht, einen permanenten Spielverderber loszuwerden, mag verständlich erscheinen, die Konsequenzen eines „Brexit“ wären aber fatal. Ohne Großbritannien könnte Europa jedenfalls die Hoffnung, in Zukunft doch noch die Rolle eines Global Players zu spielen, endgültig begraben. Das sowieso schon prekäre politische Gleichgewicht in der Union wäre zudem ohne den Pragmatismus der Briten und ohne deren Wirtschaftsliberalismus, der protektionistische Tendenzen in der EU ausbalanciert, empfindlich gestört.

Wenn Raimund Löw im „Falter“ schreibt: „Ein vereintes Europa, dem das Mutterland der parlamentarischen Demokratie und die Heimat der Weltsprache Englisch verlorengehen, wäre eine Rumpfkonstruktion“, dann ist diesem Befund zuzustimmen. Hinzugefügt sei noch, dass ein Ausscheiden Großbritanniens den ohnehin bereits virulenten zentrifugalen Tendenzen in der EU gewaltigen Auftrieb verleihen und mehr als alles andere das Scheitern des europäischen Projekts signalisieren würde.

In London wird inzwischen kolportiert, dass Cameron nicht erst 2017, wie ursprünglich geplant, sondern bereits nächstes Jahr seine Landsleute darüber abstimmen lassen wird, ob sie in der EU bleiben oder Europa Ade sagen wollen. Bekanntlich hat der konservative Premier das Referendum versprochen, um den Brüssel-Hassern der rechtspopulistischen UKIP das Wasser abzugraben und die immer mehr werdenden antieuropäischen Hinterbänkler seiner Tory-Partei zu besänftigen. Er selbst werde nur dann dazu aufrufen, für einen Verbleib zu votieren, verkündete er, wenn sich die EU in seinem Sinn reformiert habe. Und der steht ihm nach Renationalisierung, nach Rückgängigmachen von bereits erfolgten politischen Integrationsschritten.

Bei den nun beginnenden Verhandlungen sollte die Austrittsdrohung ernst genommen werden, allzu ernst aber auch wiederum nicht. Denn die Wahrscheinlichkeit, dass die Briten Ja zum „Brexit“ sagen, ist aus heutiger Sicht denkbar gering. Aktuell will jedenfalls eine klare Mehrheit der Briten die EU nicht verlassen – das kann sich freilich schnell ändern. Wichtiger ist: Die Jungen sind seit Langem tendenziell proeuropäisch gesinnt. Vor allem aber wissen die ökonomischen Eliten, die City und die Industrie, dass für sie ein Abkoppeln des Landes vom europäischen Kontinent desaströs wäre.


Mittelfristig ist ein Umbau der EU unabdingbar

Auch wird sich in den kommenden Monaten die Erkenntnis durchsetzen, dass ein Abschied von der EU mit einiger Sicherheit den endgültigen Auszug der europa-freundlichen Schotten aus dem gemeinsamen britischen Haus bedeuten würde, der Weg ins Kleinbritannien also vorgezeichnet wäre. Und wer will das schon in England.

Bedenkt man noch die eher nüchterne, pragmatische politische Kultur der Briten, so kann man erkennen, dass in der Drohung, das Vereinigte Königreich aus Europa hinauszuführen, ein gerütteltes Maß an Bluff steckt.

Trotzdem: Bei der aktuellen Volatilität der europäischen Verhältnisse kann nichts als garantiert angenommen werden. Und auch, wenn die Hauptakteure – Brüssel, die Regierungen der EU-Staaten und die wesentlichen politischen und wirtschaftlichen Kräfte Großbritanniens – allesamt gegen eine britisch-europäische Scheidung sind, bleibt das, was in England „brexit by accident“ genannt wird, eine reale Gefahr.

Was muss also Europa tun, um sicherzustellen, dass die Untertanen ihrer Majestät bei der EU-Stange bleiben? In den kommenden Verhandlungen von Brüssel mit London gilt es, in den Prinzipien des europäischen Projekts fest zu bleiben, Zugeständnisse an die Briten in wesentlichen Bereichen der EU-Politik zu verweigern, gleichzeitig aber nett und freundlich zu ihnen zu sein – und generös, wenn es um bloß kosmetische Veränderungen geht.

Mittelfristig ist aber ein Umbau der EU unabdingbar. Es müssen die institutionellen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass Großbritannien und ähnlich integrationsunwillige EU-Mitglieder nicht blockieren können, wenn sich Kerneuropa-Staaten – allen voran die Länder der Eurozone – enger zusammenschließen wollen oder wenn ganz konkrete europäische Politik gefordert ist. Wie jetzt in der Frage der Flüchtlinge.

georg.ostenhof@profil.at