<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Cholera am Nil

Wie der Westen mit dem ersten frei gewählten islamistischen Präsidenten der arabischen Welt umgehen sollte.

Es war eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Die Ägypter haben sich schließlich für die Cholera entschieden. Und das war gut so.

Die Alternative konnte unerquicklicher nicht sein. Die Pest: Ahmed Shafik, Mubaraks letzter Premier und der Armee-Kandidat als Präsident – das hätte Militärdiktatur bedeutet. Die Cholera: Der Chef der Muslimbrüder Mohammed Mursi repräsentiert nicht den jungen, eher offen-pragmatischen Teil seiner Partei, sondern den konservativen und dogmatischen Apparatschik-Flügel – beileibe kein Sympathler.

Viele Ägypter wollten sich zwischen diesen beiden Übeln nicht entscheiden und boykottierten die Wahlen. Ein Teil der säkular Denkenden und „Internet-Revolutionäre“ des Vorjahrs aber gab dann doch mit zugehaltener Nase eine Stimme für den Islamisten Mursi ab. Und das war wahlentscheidend. Mursi zog vergangene Woche in den Präsidentenpalast ein. Die Cholera hat gesiegt.

Es ist ja wirklich so: Die Pest endet, so kann man in Medizinbüchern nachlesen, in den allermeisten Fällen letal. Shafik als Präsident – das wäre der Tod jener Revolution gewesen, die vergangenes Jahr so hoffnungsvoll begonnen hatte. Schließlich haben sich die Militärs auch nicht getraut, ihn zum Sieger zu erklären und so die volle Macht zu ergreifen.

Die Cholera bleibt zweifellos eine höchst unangenehme Krankheit. Sie hat aber ihren Schrecken verloren und kann heute bei richtiger Behandlung durchaus geheilt werden. Übersetzt in die ägyptische Politik: Ein Islamist als Präsident weist – bei allen Unwägbarkeiten – keineswegs den Weg in die Theokratie und bedeutet auch nicht das Ende der demokratischen Entwicklung. Der bevorstehende – wie auch immer geführte – Machtkampf zwischen den Muslimbrüdern und dem Militärrat gibt genug Raum für die vitalen Modernisierungskräfte des Landes. Und selbst wenn Mursi und Co sinistre Absichten der Total-Islamisierung Ägyptens hätten – sie könnten diese nicht verwirklichen.

Die Armee hat bis auf Weiteres große Macht. Das mag man zu Recht bedauern. Die Streitkräfte verbarrikadieren ja den Weg zur Demokratie. Sie sind aber gleichzeitig Garantie gegen ein Abdriften Ägyptens in eine Fundi-Herrschaft. Und die Muslimbrüder wollen auch wiedergewählt werden. Das funktioniert aber letztlich nur, wenn sie Toleranz für Andersdenkende, Frauen und religiöse Minderheiten versprechen. Mit dem islamistischen Programm allein bekommen sie keine Mehrheiten.

Dass sie sich der Unterstützung der Bevölkerung keinesfalls sicher sein können, zeigte sich zuletzt bereits deutlich. Bei den Parlamentswahlen im vergangenen Winter bekamen die Islamisten – Muslimbrüder plus radikal-konservative Salafisten – 65 Prozent der Stimmen. Beim ersten Durchgang der aktuellen Präsidentenwahl konnten Mursi und die anderen islamistischen Kandidaten nun kaum mehr als ein Drittel der Stimmen auf sich vereinen.

Mursi hat verstanden: Er trat gleich nach der Wahl aus der Muslimbruderschaft aus, versprach je eine Frau und einen Kopten zu Vizepräsidenten zu machen und in die Regierung auch Vertreter von anderen, auch säkularen Parteien aufzunehmen. Wie ernsthaft und nachhaltig diese Gesten der politischen Öffnung des neuen Präsidenten sind, wird sich erst erweisen müssen, ist aber auch nicht unabhängig davon, wie der Westen sich gegenüber dem ersten frei gewählten islamistischen Präsidenten der arabischen Welt verhält.

Die bisherigen Reaktionen aus Washington und den europäischen Metropolen standen im positiven Kontrast dazu, wie man bisher Wahlsiegen des politischen Islam begegnete. Unter westlichem Beifall wurden vor zwanzig Jahren algerische Parlamentswahlen abgebrochen, als sich eine islamistische Mehrheit abzeichnete. Ein langer mörderischer Bürgerkrieg war die Folge. Und als die Hamas, der radikale Ableger der Muslimbrüder, in Palästina in freien Wahlen, zu denen Amerikaner und Europäer gedrängt hatten, gewann, wollte man das Ergebnis ­dieses demokratischen Prozesses nicht anerkennen. Der Nahostkonflikt erscheint heute noch unlösbarer als zuvor.

Die westlichen Staatskanzleien haben nun offenbar eingesehen, dass in der arabischen Welt kein Weg zur Demokratie am politischen Islam vorbeiführt. Sie akzeptieren nun das ägyptische Wahlergebnis. Das sei aber nicht genug, meint Emile Nakhleh, ein ehemaliger, für Fragen des Islamismus zuständiger CIA-Direktor. Obama – und die europäischen Regierungen – sollten so bald wie möglich Mursi „als den legitimen Leader Ägyptens“ feierlich empfangen und mit ihm kooperieren.

Damit würden sie zwei wichtige Botschaften aussenden. Zum einen signalisierte das der arabischen Welt, dass der Westen ab nun die Demokratisierung der Region unterstützt – unabhängig davon, wer da gewählt wird. Zum andern würde damit den Generälen in Kairo klargemacht, dass nicht der Militärrat, sondern Präsident Mursi der ägyptische Ansprechpartner ist und dass man es ernst meint mit der Forderung, die Armee möge sich in die Kasernen zurückziehen und die politische Macht abgeben. Und man würde auch den Muslimbrüdern helfen, sich zu modernisieren.

Die Cholera ist, wie gesagt, behandelbar. Der Westen, bislang vielfach Mitverursacher arabischer Krankheiten, sollte diesmal am Heilungsprozess aktiv mitwirken.

georg.ostenhof@profil.at