Georg Hoffmann-Ostenhof: Countdown
Die amerikanischen Präsidentenwahlen werden die Schlagzeilen 2020 beherrschen. Zu Recht. Ob Donald Trump nur für einen blamablen vierjährigen Ausrutscher der US-Geschichte steht oder ob er Amerika und damit die gesamte internationale Politik unwiderruflich und folgenreich transformiert, entscheidet sich in den kommenden Monaten. Die zivilisierten Kräfte in den USA und auf der ganzen Welt hoffen, dass dem pathologischen Lügner und Polit-Gangster im Weißen Haus eine zweite Amtszeit verwehrt werden kann. Aber wie?
Zur Jahreswende werden zwei Fragen heftig diskutiert. Erstens: War die Eröffnung des Amtsenthebungsverfahrens gegen den Präsidenten, welches das Repräsentantenhaus feierlich Mitte Dezember beschloss, nicht ein Fehler? Und zweitens: Wer hat größere Chancen, Trump zu schlagen – ein gemäßigter oder ein linker Demokrat?
Auf den ersten Blick sieht es tatsächlich so aus, als ob sich die Demokraten verkalkuliert hätten. Dass der republikanisch dominierte Senat Trump in die Wüste schicken würde (in dieser Kammer bedarf es einer Zweidrittelmehrheit), hat eh niemand für möglich gehalten. Aber die Demokraten wollten das Publikum in einem öffentlichen, im TV übertragenen Verfahren über ihren Präsidenten aufklären.
Und sie wählten aus dessen unzähligen Missetaten zwei aus, die einfach zu verstehen sind: Der erste Anklagepunkt lautet „Machtmissbrauch“. Trump wollte eine beschlossene Militärhilfe an die Ukraine erst freigeben, wenn Kiew öffentlich eine Untersuchung gegen seinen möglichen Wahlherausforderer Joe Biden (und dessen Sohn, der einst für eine ukrainische Firma gearbeitet hat) ankündigt.
Der zweite: „Obstruction of Congress“, Behinderung des Parlaments. Trump weigert sich hartnäckig, dem Kongress für das Verfahren relevante Dokumente und Gesprächsprotokolle zu übergeben, obwohl er dazu gemäß der Verfassung verpflichtet ist. Und er verbietet Beamten, Ministern und seinen Mitarbeitern im Weißen Haus, als Zeugen auszusagen.
Einige – auch deklarierte Trump-Leute – kamen dennoch zu den Anhörungen im Repräsentantenhaus. Und die waren sich allesamt einig.Der Präsident hat getan, was man ihm vorwirft. Millionen Amerikaner saßen vor den Fernsehschirmen und verfolgten die vernichtenden Aussagen. Und in der öffentlichen Meinung hat sich kaum etwas bewegt.
Verrückt: Zwar stieg der Anteil jener, die Ja zum Impeachment sagen, leicht an – auf über die Hälfte. Die Zustimmungsraten für Trump bleiben aber stabil auf etwas über 40 Prozent, gingen sogar ein wenig nach oben. Wie die Wählerbasis der Republikaner stehen auch deren Abgeordnete geschlossen hinter dem Präsidenten – wie Sektenmitglieder hinter ihrem Guru.
Offenbar scheiterte der Aufklärungsversuch der Demokraten, sie konnten mit dem Impeachment nicht punkten. Bisher zumindest. Dennoch sei es richtig gewesen, diesen Schritt zu tun, argumentieren die Demokraten. Und da ist ihnen zuzustimmen: Unabhängig von taktischen Überlegungen musste man mit der starken Geste, die ein Amtsenthebungsverfahren nun einmal darstellt, ein für alle Mal klarmachen, dass der Präsident nicht über dem Gesetz steht, nicht unbegrenzte Macht besitzt, sondern von den anderen Gewalten, der Legislative und der Justiz, kontrolliert wird.
Ist Bernie in Amerika mehrheitsfähig?
Man darf nicht vergessen, dass das amerikanische Rechtssystem über weite Strecken ein Case Law ist, also weniger auf geschriebenen Gesetzen als auf Präzedenzfällen basiert. Das Impeachment anzugehen, sei also ihre Pflicht gewesen, sagen die Demokraten, denn ohne dieses hätte dem Präsidentenamt als solchem die langfristige „Trumpisierung“ gedroht. Dagegen musste ein Zeichen des So-nicht! gesetzt werden.
Abgesetzt wird Trump also höchstwahrscheinlich nicht werden. Die Amerikaner müssen ihn wohl abwählen. Aber wer kann ihn besiegen? Derzeit mehren sich die Berichte über ein Comeback von Bernie Sanders im Ringen um die demokratische Kandidatur.
So wie es derzeit aussieht, kristallisiert sich für die demokratischen Vorwahlen ein Zweikampf zwischen zwei weißen alten Männern heraus: Joe Biden (77), der sympathische, derzeitig führende gemäßigte Vize von Barack Obama, gegen den zornigen demokratischen Sozialisten Sanders (78), der sich erstaunlich schnell von einem Herzinfarkt erholt hat.
Aber ist Bernie in Amerika mehrheitsfähig? Verschreckt er nicht die Unabhängigen mit seinem linken Programm? Wird ihn Trump nicht im Wahlkampf zum sozialistischen Satan stilisieren?
Da ist sicher etwas dran. Aber mindestens ebenso plausibel sind die Gegenargumente: Wer immer auch gegen ihn antritt – Trump wird ihn oder sie als Ausgeburt des Bolschewismus verteufeln. Bereits jetzt denunziert er die gesamte demokratische Partei als linksradikale Verschwörer.
Bei diesen Wahlen ist es, so wird vielfach analysiert, für die Demokraten weniger entscheidend, „independents“ zu überzeugen, als vielmehr die wahlfaule eigene Basis zu den Urnen zu treiben. Und die steht inzwischen klar links von Biden.
Amerikanische Nichtwähler sind überproportional jung, nicht weiß und Arbeiter – vor allem auch in jenen „battleground states“, die wahlentscheidend sind. Bei diesen Gruppen ist Bernie gerade besonders populär. Und er kann wie kein anderer Demokrat begeistern und mobilisieren.
PS: Alles ist offen, vieles kann noch passieren. Aber müsste ich wetten, ich würde auf Bernie Sanders als Sieger in den demokratischen Primaries setzen – und trotz allem auf eine Niederlage Trumps am 8. November.