<i><small>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Danke, Norbert Darabos

Wir erleben den Beginn vom Ende des sicherheitspolitischen Sonderwegs Österreichs.

Ich muss gestehen: Was unseren Verteidigungsminister ­betrifft, bin ich nicht ganz objektiv. Dem allgemeinen ­Darabos-Bashing kann ich mich beim besten Willen nicht anschließen. Denn Darabos hat mir zu einem der ganz seltenen Glücksmomente eines Kolumnisten verholfen, der darin besteht, einmal wirklich die Illusion hegen zu können, mit seiner Schreiberei etwas bewirkt zu haben.

Und das kam so: Seit nunmehr fast 15 Jahren trete ich in meinen Kommentaren nicht nur regelmäßig für die Abschaffung der Wehrpflicht, sondern auch für eine Alternative ein, die erstaunlich exakt dem entspricht, was heute der Minister als seine bevorzugte Variante ansieht: ein Freiwilligenheer.

Sich selbst zu zitieren gehört wohl zu den Todsünden eines Journalisten. In diesem Fall will ich ein wenig sündigen. „Die Alternative lautet nicht allgemeine Wehrpflicht oder reines Berufsheer“, stand unter dem Titel meines Kommentars „Für eine Bürgerarmee“ aus dem Jahre 1996. Neben einer kleinen Berufssoldaten-Komponente sollte eine Freiwilligenmiliz gebildet werden, schrieb ich, die quasi aus Nebenerwerbssoldaten besteht. Die sollten als Reservisten das Gehalt ihres Zivilberufs um etwa einen Monatslohn aufbessern können. Das ist nun auch das Darabos-Modell. Der einzige Unterschied: Der Verteidigungsminister will die Freiwilligen nur einmal im Jahr zu zweiwöchigen Übungen heranziehen, während sie in meiner Variante zusätzlich ein Wochenende pro Monat an der Waffe trainieren sollten.

Mitte der neunziger Jahre wurde in Frankreich die Abschaffung der Wehrpflicht andiskutiert – erst Jahre später war die Umstellung vollzogen. In Deutschland gab es zu dieser Zeit niemanden, der ernsthaft daran dachte, die heilige Kuh Rekrutenarmee zu schlachten. Aber die Zeichen der Zeit standen bereits damals auf Professionalisierung der Heere. Anfang des Jahrhunderts machte der damalige ­NATO-Generalsekretär George Robertson dann klar, dass in einem Europa, das nicht mehr von den Panzern der Sowjets bedroht wird, die Wehrpflicht obsolet sei. Seit vergangenem Jahr konnte sich sogar der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg dieser Einsicht nicht verschließen. Und er zieht den Systemwechsel durch.

Gewiss war der Schwenk von Darabos, der noch vor Kurzem die Wehrpflicht in „Stein gemeißelt“ sah, seltsam abrupt. Dass die „Krone“ bei seinem Lernprozess möglicherweise eine maßgebliche Rolle gespielt haben könnte, ergibt eine unschöne Optik. Auch die so ungeschickt wirkende Absetzung eines netten, normalerweise loyalen und jetzt aufmüpfigen Armeechefs macht keinen schlanken Fuß. Aber da muss man fragen: Ist es nicht doch besser, spät und auf verschlungenen Wegen das Richtige zu erkennen, als gar nicht? Muss ein Reformer nicht unkonventionell und zuweilen brutal vorgehen, wenn er die Kräfte der Beharrung überwinden will? Und hat Andrea Dusl nicht Recht, wenn sie in Facebook meint, dass die Enthebung eines Generals durch einen Minister dem umgekehrten Vorgang allemal vorzuziehen sei?

Viel an der Kritik an Darabos ist natürlich taktisch. Etwa jene der ÖVP, die selbst seit Langem mit der Abschaffung der Wehrpflicht liebäugelt, aber sich plötzlich sicherheitspolitisch auf der falschen Seite wiederfindet. Dass aber der Bundespräsident, gewiss nicht ein konfliktfreudiger Hitzkopf, diesmal so schroff – gerade auch gegenüber einem sozialdemokratischen Minister – reagiert, liegt wohl daran, dass seine Kritik am Darabos-Schwenk nicht vordergründig, sondern tief empfunden ist. Zwar gibt es keinen direkten Zusammenhang zwischen Volksheer und Neutralität, aber deren oberster Gralshüter Heinz Fischer spürt natürlich, dass das ohnehin nur mehr durch Sentimentalität und Opportunismus, Trägheit und Weltangst aufrechterhaltene Sicherheitskonzept Neutralität durch den Übergang zu einem Freiwilligenheer kräftig ins Rutschen kommt. Das hat der Heeresreformer aus dem Burgenland gewiss nicht so bedacht wie der erfahrene Staatsmann in der Hofburg.

Wenn aber die Neutralität ihrer wohlverdienten Entsorgung entgegengehen sollte, dann folgt logisch die Bündnisfrage. Dass wohl bis 2000, aber in den ersten acht Jahren des Jahrhunderts kaum mehr jemand wagte, einen Beitritt zur NATO auch nur zu erwägen, war so unverständlich nicht: In Washington herrschten George W. Bush und seine militaristische Clique. In dieser Zeit konnte die Vorstellung, sich durch einen Beitritt zur westlichen Allianz in die allseits verhassten Militärabenteuer Amerikas verwickeln zu lassen, unpopulärer nicht sein – auch wenn die wesentlichen ­NATO-Staaten in Europa sich konsequent dem Irak-Krieg entgegenstellten und auch nicht daran teilnahmen.

Ins Weiße Haus ist aber mit Barack Obama ein Mann eingezogen, der systematisch die Weltpolitik entmilitarisiert und offensiv auf multilaterale Entspannung setzt. Die NATO hat sich eine neue Doktrin gegeben, die vorsieht, den ehemaligen Erzfeind Russland ganz eng an das Bündnis heranzuführen. Und so sehr sich die Europäer bemühen, eine, wie es heißt, eigene Sicherheitsidentität aufzubauen, das geschieht nicht von außerhalb, sondern im Rahmen der Allianz – bei der fast alle, vor allem die wichtigen Staaten Europas, Mitglied sind. Will Österreich die Zukunft der europäischen Sicherheit mitbestimmen und nicht woanders getroffene Entscheidungen bloß nachvollziehen, müssen wir der NATO beitreten. Höchste Zeit, dass darüber wieder diskutiert wird.

Wenn nicht alles täuscht, hat Norbert Darabos contre cœur den Beginn vom Ende des immer lächerlicher werdenden sicherheitspolitischen Sonderwegs Österreichs eingeläutet. Dafür ist ihm zu danken.

georg.ostenhof@profil.at