<i><small>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Das chinesische Modell

Warum die Tage des KP-Machtmonopols auch in Peking gezählt sind.

Anfang der achtziger Jahre diskutierte ich mit zwei historischen Figuren im Wiener Café Prückel die Zukunft Osteuropas: Zdenek Mlynar war 1968, während des Prager Frühlings, Generalsekretär der KPC, ein Reformkommunist also, der im Zentrum jener Bewegung stand, die einen Sozialismus mit menschlichem Antlitz anstrebte. Bekanntlich wurde daraus nichts. Russische Panzer brachten den Tschechen einen langen Winter. Mlynar emigrierte in den Westen und lebte seit den siebziger Jahren als Politikwissenschafter in Wien. Der zweite Kaffeehausbesucher hieß Andras Hegedüs, ein Ungar, der in den stalinistischen fünfziger Jahren als junger Mann für kurze Zeit Ministerpräsident war und sich in der etwas gelockerten Ära des Regimes von Janos Kadar zu einem Dissidenten entwickelte, der sich als Reformsoziologe auch im Westen einen Namen gemacht hatte.

Wir standen unter dem Eindruck der polnischen Entwicklung: Die Solidarnosc-Revolution und ihre Niederschlagung 1981 waren Thema Nummer eins. Der schüchtern vorgebrachten Meinung des jungen österreichischen Journalisten, dass trotz allem Demokratie mit Parteienpluralismus die Zukunft Osteuropas sei, hielten die beiden überaus erfahrenen oppositionellen Intellektuellen aus Prag und Budapest die feste Überzeugung entgegen, dass diese Region für ein Mehrparteiensystem nicht geschaffen sei. Nein, in Osteuropa werde sich ein eigenes politisches Modell entwickeln, in dem zwei Kräfte sich in einem dynamischen Gleichgewicht halten würden: auf der einen Seite die Staatsmacht, auf der anderen die lebendige „civil society“, die Bürgergesellschaft. Parteienpluralismus sei darin nicht vorgesehen. Wie wir wissen, haben sich die zwei (sie sind inzwischen gestorben) gründlich geirrt. Im Osten Europas bildete sich, seit der Eiserne Vorhang hochgegangen und die Berliner Mauer gefallen ist, eine ganz gewöhnliche Parteiendemokratie heraus. Da mag manches nicht perfekt funktionieren, aber von einem spezifisch osteuropäischen Modell kann nicht die Rede sein.

Die Suche nach Alternativen zur westlichen Demokratie ist wieder en vogue. Und dieses Mal schweift der Blick in den Fernen Osten, nach China. Ein autoritäres Regime hat diesem Riesenreich in nur wenigen Jahrzehnten einen wirtschaftlichen Aufstieg beschert, den die Welt noch nicht gesehen hat. Das fasziniert – gerade auch in den Tagen, in denen Peking den 60. Geburtstag der Volksrepublik feiert. Wie konnte China so schnell so weit kommen, wird gefragt. Steht der Westen nicht einem eigenständigen „chinesischen Weg“ gegenüber? Und stellt das „chinesische Modell“ nicht eine Herausforderung für die liberale Demokratie westlichen Zuschnitts dar?
Klar entscheidet etwa der berühmte Zukunftsforscher John Naisbitt in seinem neuen Buch „Chinas Megatrends“, wer da gewinnt: „Das politische System in Europa hat nicht annähernd Ähnliches geleistet wie jenes in China.“ Peter Michael Lingens stimmt Naisbitt in einem Kommentar mit dem Titel „Chinas Erfolgsgeheimnis“ (profil 37/09) weitgehend zu: Er lobt die Effizienz des autoritären Regimes in Peking im Vergleich zur indischen Demokratie und verweist darauf, dass „der einzelne Chinese sich nie, wie im Westen, in erster Linie als Individuum, sondern immer als Teil eines größeren Ganzen sieht“. Der Westen müsse den chinesischen Weg als „sinnvolle Entwicklungsstufe anerkennen“.

Der Hintergrund für diese demokratiekritische China-Schwärmerei liegt auf der Hand: Auf die Weltwirtschaftskrise konnte das zentralisierte Regime in Peking schnell, ohne langwierige demokratische Abwägungen, reagieren. Mit Erfolg. Im Westen ist politisch zudem einiges im Umbruch; jedenfalls macht sich Politikverdrossenheit und Parteienmüdigkeit breit. Und das westliche Politmodell hat zudem durch den Irak-Krieg einen schweren Imageschaden erlitten, nach dem Motto: Wenn in dieser Weise westliche Demokratie in die Welt gebracht werden soll, was kann sie dann wert sein? Aber ist deswegen liberale Demokratie mit Parteienpluralismus und Wahlen als Perspektive für die sich entwickelnde Welt obsolet?

Gewiss: In bestimmten Phasen können autoritäre Regime erfolgreich sein. Nicht erst seit China wissen wir das. Auch die Sowjetunion vollzog den Sprung vom armen Agrarland zur mächtigen Industriemacht unter einer diktatorischen Herrschaft – unter Stalin. Aber irgendwann wird der autokratisch verfasste politische Rahmen hinderlich für die weitere ökonomische Entwicklung. Es mag schon sein, dass sich Demokratie erst ab einem bestimmten Grad gesellschaftlichen Reichtums voll entfalten kann und dass es, wie vielfach analysiert wird, erst eines breiten Mittelstands bedarf, bevor sich das Volk all jener politischen Freiheiten freuen kann, die wir genießen. Aber muss der Westen deshalb diktatorische Entwicklungsstufen als „sinnvoll anerkennen“, wie Lingens meint? Was, wenn die Menschen vor Ort, wie schon oft geschehen, sich nicht an solche Stufenmodelle halten und schon vor der Zeit Freiheit wollen? Wird dann der Westen den Finger erheben und den Menschen sagen: Stopp, ihr seid noch nicht reif für die Demokratie?

Wie mir scheint, irren Lingens, Naisbitt und die anderen, die sich für den spezifisch chinesischen Weg begeistern – ähnlich wie vor Jahrzehnten die Herrn Mlynar und Hegedüs, die eine politische Sonderentwicklung Osteuropas voraussagten. Das Machtmonopol der Kommunistischen Partei wird auch im Reich der Mitte ab einem bestimmten Punkt offen dysfunktional werden. Die Chinesen werden die konfuzianisch-autoritäre Mentalität verlieren und den Wert des Individuums entdecken – sie sind schon dabei – und sich in mehreren Parteien wiederfinden, die bei Wahlen unterschiedliche Politiken anbieten. Das ist nicht eine Frage des Ob, sondern bloß eine des Wann.

georg.ostenhof@profil.at