Georg Hoffmann-Ostenhof

Georg Hoffmann-Ostenhof De Gaulle und Erdogan

De Gaulle und Erdogan

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Auf dem Campus der Universität Nanterre gab es einst strikte Geschlechtertrennung in den Studentenwohnheimen. Dagegen protestierten die Betroffenen. Unter ihnen ein 23-Jähriger namens Daniel Cohn-Bendit. Als der junge Mann den französischen Jugendminister bei der Einweihung eines Schwimmbades mit den Forderungen der Hochschüler konfrontierte, antwortete ihm dieser nassforsch, auf den Swimmingpool weisend: Falls er sexuelle Probleme habe, möge er doch da ins kalte Wasser springen. Das war der Beginn der französischen Jugendrevolte, die als Pariser Mai in die Geschichte eingehen sollte. Cohn-Bendit – heute Fraktionschef der Grünen im Europaparlament – wurde als „Dany le Rouge“ zu einem der Anführer der 68er-Bewegung.

Nun, 45 Jahre nach den Ereignissen von Nanterre, geht es wieder darum, zu verhindern, dass weibliche und männliche Studenten unter einem Dach wohnen – diesmal in der Türkei. Anfang des vergangenen Monats hat Premier Recep Tayyip Erdogan dem Zusammenleben von Studenten beiderlei Geschlechts den Kampf angesagt. In gemischten Unterkünften könne „alles Mögliche passieren“ warnte er und machte klar: Solche liederliche Unordnung werde ab sofort nicht mehr geduldet. Auch in privaten Wohngemeinschaften werde der Staat intervenieren, um Moral und Sittlichkeit zu schützen.

Die Empörung ist groß. Eine Revolte wie seinerzeit in Frankreich wird sich daran jedoch nicht entzünden. Eine mit dem Pariser Frühling 1968 vergleichbare Bewegung hat die Türkei bereits im Sommer dieses Jahres gesehen, als Millionen von jungen Türken wochenlang in allen Städten des Landes gegen die Verbauung des beliebten Istanbuler Gezi-Parks, gegen Polizeibrutalitäten und den immer diktatorischer werdenden Führungsstils Erdogans auf die Straße gingen.

Mit Brutalität haben Erdogans Polizisten die Aufmüpfigen niedergeknüppelt. Die Repression hatte Erfolg. Nach einigen Wochen gingen die Demonstranten nach Hause. Und im Herbst war vom großen Aufbruch, den die Bewegung zu spüren vermeint hatte, nichts mehr zu bemerken.
Erdogan ist entgegen den Forderungen der Demonstranten nicht nur im Amt geblieben. Er hat – zumindest in einigen Umfragen – sogar an Popularität gewonnen und fühlt sich so offenbar ermuntert, seine islamische Moral-Politik zügig durchzuziehen. Also war alles vergebens? – So fragt sich so mancher Gezi-Park-Rebell.

Auch da lohnt sich ein Blick in die französische Vergangenheit. Maßlos enttäuscht zeigten sich die Revoluzzer des Mai 1968, als bei vorverlegten Parlamentswahlen im Juni des gleichen Jahres die konservative Partei von Präsident Charles De Gaulle, den sie letztlich stürzen wollten, haushoch gewann. De Gaulle freilich warf im Februar 1969 das Handtuch. Und obwohl die Gaullisten noch mehr als ein Jahrzehnt weiter regieren sollten: Die französische Gesellschaft war seit dem Pariser Mai eine von Grund auf andere, modernere geworden. Aber nicht nur die französische.

Ganz so fest im Sattel wie es den Anschein hat, dürfte auch Erdogan nun nicht sitzen. Der drei Mal gewählte Premier hat sein Land im vergangenen Jahrzehnt tiefgreifend reformiert, demokratisiert und national entkrampft, das Land an die Pforten Europas und die türkische Ökonomie zu ungeahnter Blühte geführt. Auf eine breite Unterstützung in der türkischen Bevölkerung kann er sicher noch einige Zeit zählen. Aber sein Herrschaftsmodell wird brüchig.

Was bisher unvorstellbar erschien: Selbst aus den Reihen seiner islamisch-konservativen AKP kam bereits in diesem Sommer offene Kritik an ihm. Ein starker Flügel der Regierungspartei hätte dem Einsatz von Wasserwerfern und Tränengasgranaten einen Dialog mit der aufbegehrenden Jugend vorgezogen.

Zu den Kritikern zählten auch Repräsentanten einer wichtigen Säule der Erdogan-Partei, der überaus einflussreichen Islamistenströmung des in den USA lebenden Predigers Fetullah Gülen. Die eher liberal geltende Gülen-Bewegung und der Regierungschef beschimpfen sich gegenseitig in aller Öffentlichkeit.

Nicht nur will Erdogan direkt das Sexleben der Studiosi kontrollieren und den Alkoholkonsum drastisch einschränken – er fordert auch seine weiblichen Landsleute dringend auf, mindestens drei Kinder in die Welt zu setzen. Gegen die Art, wie Erdogan autoritär seine islamischen Werte der Gesellschaft oktroyieren will, beginnt sich Widerstand sogar in jener Schicht zu rühren, die dem Regierungschef ihren sozialen Aufstieg verdankt. Der konservative Mittelstand aus religiösem Provinzmilieu entdeckt nun auch den Reiz und die Vorteile individueller Freiheiten.
Erdogan bleibt eine vierte Amtszeit als Premier gesetzlich verwehrt. Um das zu umgehen, wollte er eine Präsidialdemokratie (etwa nach französischem Vorbild) einführen, in der das Staatsoberhaupt reales Pouvoir besitzt und nicht nur zeremonielle Funktion hat. Sein putinesker Plan: Er übersiedelt 2014 in den Präsidentenpalast. So wäre sein Machterhalt für lange gesichert. Bloß fand er für diesen politischen Systemwechsel keine Verfassungsmehrheit. Das – sicherlich erfreuliche – Umwerben der kurdischen Minderheit hat daran letztlich nichts geändert. Die versprochene Einführung einer neuen Konstitution sagte Erdogan vergangene Woche ab.

Die türkische Gesellschaft ist in Bewegung. Nein, die Gezi-Park-Revolte war nicht ohne Konsequenzen, obwohl diese heute nicht auf den ersten Blick sichtbar sind. Die Geschichte schreitet eben auch in der Türkei nicht so linear fort, wie man es sich wünschen würde.

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