<i><small>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Der Krise sei Dank

Warum 2011 ein gutes Jahr für Europa werden kann.

Die europäische Präsidentschaft übernimmt Ungarn, dessen Staatschef Viktor Orban gerade dabei ist, seinem weißrussischen Amtskollegen Alexander Lukaschenko nachzueifern: ein Land auf dem Weg in die Diktatur an der Spitze der Union – welch Debakel. Und die EU hat ein beispielloses Jahr der Krise hinter sich. Gleich in mehreren Mitgliedsländern droht der Staatsbankrott. Der Euro ist unter Druck geraten. Und das Fortbestehen der gemeinsamen Währung wird offen infrage gestellt. Die Perspektiven können düsterer nicht sein. Zumindest auf den ersten Blick. Es ist dennoch nicht vollends verrückt, mit einiger Zuversicht für Europa in das neue Jahr zu starten.

Es ist gerade der Blick zurück auf die so furchtbaren vergangenen zwölf Monate, der Optimismus keimen lässt. Gewiss, es war schon erschreckend, wie langsam die EU auf die verschiedenen Desaster geantwortet hat, wie sehr die Strategien der verschiedenen Player divergierten und wie diese jeweils in Streit lagen. Gleichzeitig aber muss man mit Bewunderung feststellen, wie steil die europäische Lernkurve nach oben ging und wie, trotz allem, innovativ, kühn und wenig dogmatisch sich die EU letztlich zeigte.

Man erinnere sich: Die Union hatte sich geschworen, marode Mitglieder nicht aufzufangen. Als Griechenland am Abgrund stand, bewahrte Europa dann doch, trotz massiver Widerstände und nach langem Zögern, Hellas davor, restlos abzustürzen. Kurze Zeit darauf spannte die EU gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds einen Rettungsschirm auf. Für Notfälle stehen nun 750 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Europäische Zentralbank, bekannt für ihre Politik der Solidität, kauft plötzlich Schrott-Staatsanleihen auf. Noch vor weniger als einem Jahr wäre Derartiges von den Frankfurter Zentralbankern als Todsünde angesehen worden. Die EU ist 2010 gleich mehrmals über den eigenen Schatten gesprungen.

Noch wehrt sich die deutsche Regierung mit Händen und Füßen, aber es ist wahrscheinlich, dass die europäischen Regierungen demnächst die Etablierung von Eurobonds, von europäischen Anleihen, beschließen, mit denen Länder wie Irland, Portugal oder Spanien günstiger an Geld kommen als mit eigenen Staatsanleihen. Viel spricht auch dafür, dass aus dem Rettungsschirm für bedrohte Staaten bald eine Rettungsgarantie in unbegrenzter Höhe wird. Die europäischen Regierungen würden den Zusammenhalt der Eurozone sichern, so wie die Staaten im Herbst 2008 für die Spareinlagen ihrer Bürger garantierten.

Sosehr auch nationale Egoismen die Politik der einzelnen Länder, allen voran Deutschland, motivieren mögen, die Krise erzwingt immer wieder gemeinsames Handeln. Auch in der Diktion ist so einiges in Bewegung geraten. Noch vor einem Jahr etwa wollte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel von einer europäischen Wirtschaftsregierung nichts wissen. Das von Paris seit Jahren propagierte Konzept des „gouvernement economique“ galt als welsches Teufelszeug, als jakobinische Verirrung. Kürzlich sagte Merkel, dass „es ein Stück in Richtung Wirtschaftsregierung“ geht.

Was das konkret werden soll, ist zwar unklar. Die Franzosen und die Deutschen haben sehr verschiedene Vorstellungen von einer zukünftigen europäischen Wirtschaftsregierung. Einig ist man sich aber, dass es in Zukunft einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik bedarf, dass es zumindest im Steuersystem in der Finanzpolitik einer europäischen Harmonisierung bedürfe, soll die Eurozone nicht auseinanderbrechen.

Das, was man theoretisch von Anfang an wusste – dass eine gemeinsame Währung nur dann Bestand hat, wenn dahinter eine gemeinsame Politik steht –, hat sich jetzt zehn Jahre nach der Euro-Einführung als praktisch erwiesen: Die Attacken auf den Euro sind ja nicht so sehr der Schwäche von peripheren europäischen Volkswirtschaften wie Griechenland oder Irland, sondern viel mehr der mangelnden politischen Handlungsfähigkeit der EU geschuldet. Das verunsichert die Märkte und speist die Spekulation.
So wie es aussieht, steht Europa vor einem neuerlichen Integrationsschub. Dank des „stummen Zwangs der ökonomischen Verhältnisse“, wie einst Karl Marx formulierte. Ausgelöst wird dieser Schub durch die Krise. Wie überhaupt offenbar immer schon Krisen Movens des europäischen Fortschritts waren.

Paradox ist nur, dass die Staaten sich just zu einem Zeitpunkt anschicken, enger zusammenzurücken und den Weg zu einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik zu beschreiten, an dem gerade das Gegenteil im Schwange zu sein scheint: Nationaler Egoismus feiert fröhliche Urständ, rechtspopulistische europafeindliche Strömungen befinden sich im Aufwind – das Ungarn des Viktor Orban ist nur der Extremfall –, und die Idee der Abgabe von Souveränitäten an die EU ist höchst unpopulär – sowohl bei den Politikern als auch bei den „Menschen ­draußen“.

Der Widerspruch, dass auf der einen Seite dringend mehr Europa gebraucht wird, andererseits aber der Zeitgeist eher in die entgegengesetzte Richtung weht – dieser Widerspruch wird in den kommenden Monaten virulent werden. Natürlich ist nicht auszuschließen, dass die Weichen in Richtung Zerfall Europas gestellt werden. Das turbulente vergangene Jahr lässt aber ahnen, dass die Kräfte der Inte­gration letztlich über die der Fragmentierung obsiegen werden und dass die politischen Eliten Europas, so schwach und medioker ihr Personal auch sein mag, doch nicht vollends den Verstand verloren haben. So gesehen ist die Prognose, dass 2011 ein gutes Jahr für Europa wird, nicht einmal besonders gewagt.

georg.ostenhof@profil.at