<small></i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Deutliche Schatten

Über Erdogan und Plassnik – und wie Österreich sich wieder lächerlich macht.

Das Wichtige zuerst. Bevor hier auf die nervenzerfetzende Affäre um Ursula Plassnik und das Ankara-Veto eingegangen wird, sei auf die nicht gerade als Nebensächlichkeit einzuschätzenden aktuellen türkischen Wahlen hingewiesen. Ein paar Worte der Interpretation sind die schon wert.

Zuallererst muss Premier Recep Erdogan gratuliert werden. Schon vor dem Urnengang am 12. Juni war klar: Der Chef der konservativ-islamischen AKP fährt wieder eine absolute Mehrheit ein. Erdogan hat sie sich redlich verdient. Unter ihm ist die Türkei vom ewigen „kranken Mann am Bosporus“ zu einem kraftstrotzenden dynamischen Jüngling mutiert.

Erdogan hat, seit er 2002 ans Ruder kam, das Land, das einst mehrfach vom Internationalen Währungsfonds gerettet werden musste und unter Instabilität und immer wiederkehrenden Militärputschen litt, einen großen Sprung vorwärts machen lassen: Die türkische Wirtschaft boomt wie die chinesische; paradoxerweise waren es nicht die europäisch orientierten Säkularen, sondern die ehemaligen Islamisten um Erdogan, welche die Türkei 2005 an den europäischen Verhandlungstisch führten; er hat die traditionell politisch intervenierenden Generäle in die Kasernen zurückgeschickt; unter ihm geht es der Minderheit der Kurden noch immer nicht gut, aber besser als je zuvor seit der Gründung der Republik 1923; Ankara ist zu einem gewichtigen und anerkannten geopolitischen Player geworden; und die funktionierende „islamische Demokratie“ der Türkei gilt inzwischen als attraktiver Bezugspunkt für den arabischen Frühling.
Es ist offensichtlich: Erdogan ist der einzige wirklich erfolgreiche Politiker Europas.

Dennoch galt es in den vergangenen Wochen, seinen politischen Gegnern die Daumen zu halten. Denn allzu große Mehrheiten tun nicht gut. Zwar bewahrheiteten sich die Befürchtungen, der Mann mit dem Schnauzer werde die Türkei in Richtung islamische Theokratie führen, in keiner Weise – autoritäre Züge und Intoleranz gegenüber Kritikern sind jedoch nicht zu übersehen. Vor allem auf die Medien hat es Erdogan seit einiger Zeit abgesehen: Etwa 50 Journalisten sitzen im Gefängnis. In seine beeindruckend selbstsichere Rhetorik mischen sich zunehmend beunruhigend nationalistische Töne. Auch die Öffnung gegenüber den Kurden ist ins Stocken geraten.

Erdogan braucht ein starkes Gegengewicht. Die größte Opposition, die Republikanische Volkspartei CHP, ist inzwischen durchaus unterstützenswert. Denn die linksnationalistische, säkulare einstige Staatspartei Kemal Atatürks, des Vaters der türkischen Republik, ist gerade im Begriff, sich von Grund auf zu modernisieren. Ihr neuer Chef Kemal Kilicdaroglu (wegen seines Aussehens und seines asketischen Habitus „Gandhi“ genannt) hat die verkommene und korrupte alte Parteigarde beiseitegeschoben und löst die langjährigen engen Verbindungen zum Militär. Die CHP ist auf dem Weg zu einer normalen sozialdemokratischen Partei. Ihr ist zu wünschen, dass sie jenes Gewicht bekommt, das es ihr ermöglicht, die autokratischen Tendenzen des türkischen Polit-Stars Erdogan in Schach zu halten. Die Stärkung der CHP wäre ein weiterer Schritt hin zur Europäisierung der türkischen Politik.

Nun zum „deutlichen Schatten“, der sich auf die Beziehungen zwischen Wien und Ankara gelegt hat, wie Außenminister Michael Spindelegger die Lage beschreibt. Ganz Österreich ist jedenfalls empört über die bösen Türken, die unserer Ursula Plassnik die internationale Karriere vermasselt haben.

Zunächst sei festgehalten: Die ehemalige österreichische Außenministerin wäre wahrscheinlich eine gute OSZE-Generalsekretärin geworden. Und Respekt gebührt ihr obendrein dafür, dass sie einst wie nur ganz wenige Politiker des Landes mutig der antieuropäischen Kampagne der „Kronen Zeitung“ entgegentrat.

Wenn aber Bundeskanzler Werner Faymann meint, das Ankara-Veto gegen Plassnik als OSZE-Chefin sei „unverständlich“, muss man ihm eine kleine Nachhilfestunde in Zeitgeschichte geben. Es stimmt, was Frau Plassnik jetzt betont, dass sie nur der (schwarz-blauen) Regierungslinie folgte, als sie bei der entscheidenden EU-Außenministerratssitzung im Oktober 2005 im Alleingang fast den Beginn der Beitrittsverhandlungen platzen ließ. Dass sie sich dann aber noch zu Hause als einsame und mutige Kämpferin gegen die europäischen Ambitionen der Türken feiern ließ, konnte Ankara nur als zutiefst feindseligen Akt empfinden.

So wie die Plassnik-Aktion vor sechs Jahren offenbar populistisch für die „home consumption“ bestimmt war, so scheint auch die offizielle Aufregung über das Türken-Veto ähnlich innenpolitisch motiviert zu sein. Es war ja seit Langem bekannt, dass Ankara die Österreicherin auf dem prestigeträchtigen internationalen Posten nicht sehen will.

Nichts Außergewöhnliches ist passiert. Unfreundlichkeit wird mit Unfreundlichkeit beantwortet. In der Diplomatie wie im Privaten. So ist das nun einmal. Und wenn die österreichischen Politiker sagen, dass sich die Türkei durch das Veto selbst schade und dadurch ihr Ansehen gefährde, dann muss man ihnen erwidern: Mit solchen Äußerungen und Drohgebärden macht sich Österreich nur lächerlich.

georg.ostenhof@profil.at