<small></i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Die palästinensische Revolution

Warum die Versöhnung von Fatah und Hamas zu begrüßen ist.

Seit Wochen wagt kaum jemand, eine klare Antwort auf zentrale Fragen zu geben: Welchen Einfluss hat die arabische Revolution auf den israelisch-palästinensischen Konflikt? Bleibt Palästina eine Winterenklave inmitten des politischen Frühlings, der die ganze Region erwärmt und einige Länder sogar gefährlich erhitzt? Steckt der Nahost-Friedensprozess in der Sackgasse fest, während rundherum alles in Umwälzung begriffen ist? Jetzt gibt die Wirklichkeit Antwort: Auch zwischen Jerusalem, Ramallah und Gaza bleibt nichts so, wie es war. Für alle völlig überraschend, verkündeten Mittwoch vergangener Woche die verfeindeten Brüder Hamas und Fatah ihre Versöhnung. Die islamistischen Hardliner, die Gaza beherrschen, und die kompromissbereiten „Westler“, die im Westjordanland das Sagen haben, wollen demnächst ein gemeinsames Technokraten-Kabinett installieren, das bis zu Wahlen in acht Monaten die Regierungsgeschäfte führen soll. Unter Vermittlung Ägyptens wurde das vereinbart.

Vorsicht ist geboten: Seit sich die beiden Palästinenser-Organisationen in blutigen Kämpfen vor fünf Jahren entzweiten, wurden schon mehrfach ähnliche Vereinbarungen geschlossen. Sie wurden alle gebrochen. Dieses Mal könnte das Abkommen aber halten. Weil der Wille zur Einheit eine robuste Basis in den Realitäten vor Ort hat.

Zunächst sind sowohl Fatah als auch Hamas empfindlich geschwächt. Die Fatah unter Präsident Mahmoud Abbas hat zunächst mit dem Sturz Hosni Mubaraks den wichtigsten Protektor in der Region verloren. Ägypten war immer als Vermittler aufgetreten, zeigte aber eine klare Präferenz für die Fatah. In der Hamas sah Kairo den verlängerten Arm der ägyptischen Muslimbruderschaft – die ihrerseits als Hauptgefahr im Land angesehen wurde. Zudem war Mubarak fest in die amerikanische Nahost-Politik eingebunden. Und Washington setzt bis jetzt voll auf Abbas. Die Außenpolitik – und, wie man sieht, die Vermittlungstätigkeit – des neuen revolutionären Ägypten ist nicht mehr so einseitig. Außerdem verlor Abbas immer mehr die Unterstützung der Bevölkerung. Zwar konnte seine Verwaltung die wirtschaftliche Situation und den Lebensstandard der Leute im Westjor­danland verbessern. Seine Versuche, mit den Israelis doch noch zu Verhandlungen zu kommen, scheiterten aber gründlich. Israel will einfach nicht. Und baut unverfroren weiter seine Siedlungen in den besetzten Gebieten.

Die Hamas wiederum hat auch ihre besten Zeiten hinter sich: Der Ruf, nicht korrupt zu sein, ist nach den Jahren ihrer Herrschaft im Gazastreifen endgültig dahin. Ihre ­intransigente Politik hat auch nichts gebracht – außer ­Unterdrückung und Elend. Die Revolutionen in den arabischen Nachbarländern zeigen zudem: Islamistischer Radikalismus ist einfach out. Kaum jemand glaubt mehr, dass der Koran die Menschen aus der politischen und ökonomischen Misere herausführen könne. Und wie die Fatah ist die Hamas gerade dabei, ihren wichtigsten Mentor in der Region zu verlieren: Das syrische Regime unter dem Diktator Bashar al-Assad wackelt gewaltig.

Das Wichtigste aber: „Das palästinensische Volk ist als eigenständiger Akteur auf der Bühne erschienen“, analysiert John Bunzl, der Nahost-Experte des Österreichischen Instituts für Internationale Politik (OIIP) in Wien. Von der internationalen Öffentlichkeit weitgehend ignoriert, mobilisieren sich die Jungen in Palästina wie in Ägypten und Tunesien über das Internet und gehen massenhaft auf die Straße. Sie kritisieren gleichzeitig Hamas und Fatah, fordern Demokratie und Freiheit. Vor allem aber rufen sie nach dem Ende der Spaltung, nicht zuletzt, um geschlossen der israelischen Besatzung entgegentreten zu können. Besonders bemerkenswert findet Bunzl, dass die Bewegung in Gaza und im Westjordanland so wie jene in den anderen arabischen Staaten ganz entschieden Gewaltlosigkeit propagiert und praktiziert.

Ja, auch in Palästina ist die arabische Revolution angekommen. Und Fatah und Hamas haben offenbar die Zeichen der Zeit erkannt, besser als die meisten Kollegen in den Staatskanzleien der Region.

Und Israel? Jerusalem droht mit dem „Ende des Nahost-Friedensprozesses“ – der ohnehin nur mehr virtuell besteht. Und verkündet: Abbas müsse sich „zwischen einem Frieden mit Israel und einem Frieden mit der Hamas entscheiden“. Wie sich die USA und Europa angesichts der neuen Gegebenheiten verhalten werden, ist noch nicht abzusehen. Auf der einen Seite will man mit Terroristen, als die die Hamas-Leute eingestuft werden, nicht verhandeln. Andererseits hat man von den Palästinensern Einheit und Demokratie verlangt. Israel drängt den Westen jedenfalls, Abbas und seinen Leuten unverzüglich den Geldhahn abzudrehen, solange sie mit der Hamas gemeinsame Sache machen. Aber so einfach wird das wohl nicht gehen. „Wie sieht das denn aus, wenn der Westen wegen der Einsetzung einer Technokraten-Regierung, die demokratische Wahlen vorbereitet, Sanktionen gegen die Palästinenser verhängt?“, fragt Hanan Ashrawi, die Grande Dame der palästinensischen Politik.

Was die nun eröffnete neue Perspektive einer palästinensischen Einheit für den Nahost-Konflikt bedeutet, kann noch nicht abgeschätzt werden. Sicher aber ist, dass da einiges in Bewegung kommt. Und das kann in der verzweifelten, seit Jahren festgefahrenen Situation nur gut sein.

georg.ostenhof@profil.at