<i><small>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Feiger Obama

Warum sich der amerikanische Präsident den Nobelpreis wirklich erst verdienen muss.

Vielleicht war es doch nicht angebracht, über die Verleihung des Nobelpreises an Barack Obama zu jubeln. Das sei hier durchaus selbstkritisch angemerkt. Ich argumentierte hier, der neue US-Präsident verdiene die Auszeichnung, da er mit all seinen internationalen Vorstößen und Reden bereits die Parameter der Weltpolitik grundlegend geändert habe. Sein Abgehen vom imperialistisch-militaristischen Kurs des George W. Bush, die Wiedereinsetzung der Diplomatie in ihr Recht bedürfe, auch wenn die neue US-Außenpolitik noch keine konkreten Früchte getragen habe, der Ermutigung. Und geehrt sei Obama auch deswegen zu Recht worden, weil er mit seinem Schwenk in der internationalen Politik den Menschen begründete Hoffnung gebe: auf eine bessere und friedlichere Welt.

Dass Obamas Kurs noch keine konkreten Erfolge gebracht hat, müsse man verstehen, meinte ich: Diplomatie brauche eben Zeit, der Mann im Weißen Haus habe viel um die Ohren, und alles auf einmal könne er nicht anpacken. Nun erweist sich aber Obamas Politik im Nahen Osten als veritabler Flop, der fataler nicht sein kann. Ernüchtert muss man feststellen: Er setzt die Politik von George W. Bush einfach fort. Große Hoffnungen hatte Obama bei den Palästinensern und in der arabischen Welt geweckt. Er versprach in seiner inzwischen berühmt gewordenen Kairo-Rede eine Politik der ausgestreckten Hand und des Respekts gegenüber der moslemischen Welt. Er werde mit jener amerikanischen Usance brechen, die jeweilige israelische Regierung bedingungslos zu unterstützen. Er werde sich voll für Frieden und einen palästinensischen Staat engagieren und eine ausgeglichene und ausgleichende Nahost-Politik betreiben. Vor allem aber forderte er den völligen Stopp des israelischen Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten.

Und was passierte? Obama knickte ein. Vom Einfrieren des Siedlungsbaus ist nicht mehr die Rede. So hoch die Erwartungen der Region waren, so tief ist nun die Enttäuschung. Benjamin „Bibi“ Netanjahu, der Chef der israelischen Rechtsregierung, aber triumphiert: Er darf ungestraft weiter da und dort bauen, Washington gibt sich zufrieden, dass Jerusalem verspricht, bei der Erweiterung der jüdischen Settlements im Westjordanland Zurückhaltung zu üben. Nicht nur das: US-Außenministerin Hillary Clinton pries nach einem Treffen mit Bibi Anfang November diesen in den höchsten Tönen als den israelischen Staatsmann, der historische, „einmalige“ Konzessionen gemacht habe.

Das mag ein Ausrutscher der ehemaligen First Lady gewesen sein. Aber bei dieser windelweichen Nahostpolitik Washingtons nimmt es nicht wunder, wenn vergangene Woche die israelische Regierung die Errichtung von 900 Haus-Einheiten in Gilo, einer Siedlung im besetzten Ostjerusalem, genehmigte, obwohl die amerikanische Regierung keinen Zweifel daran gelassen hat, dass sie das nicht will. Eine Provokation. Und Netanjahu machte klar: Da lasse man sich auch nichts dreinreden. Jerusalem bleibe für alle Zeiten die ungeteilte Hauptstadt Israels.

Klarer kann nicht demonstriert werden, dass Bibis vollmundige Beteuerungen, man sei jederzeit und ohne Vorbedingungen zu Verhandlungen bereit, die Palästinenser aber wollten ja nicht, ein bloßes taktisches Manöver sind. Wie die Palästinenser die Aussichten von Verhandlungen sehen, drückte ein Anwalt aus Hebron kürzlich so aus: „Wir sollen über die Teilung einer Pizza verhandeln, und unterdessen isst Israel die Pizza auf.“

Das Bild aber, das sich die Welt von Obama machte, hat arge Schrammen abbekommen: Der Mann, der mutig ein neues Kapitel der Weltpolitik aufzuschlagen versprach, erscheint – zumindest im Nahen Osten – als Feigling, der es nicht wagt, Netanjahu entgegenzutreten. Und Obama verliert „seinen Mann“ bei den Palästinensern: Deren frei gewählter Präsident, Mahmud Abbas, fühlt sich verschaukelt, von Obama verraten. Nachdem er erkannt hat, dass der nicht in der Lage ist, die wichtigste Grundbedingung für Verhandlungen – das Einfrieren des Siedlungsbaus – zu erfüllen, droht er, das Handtuch zu werfen. Er will kommendes Jahr nicht mehr für die Präsidentschaft kandidieren. Der alte PLO-Kämpfer, der im Nahost-Drehbuch der Amerikaner die Rolle des „Guten“ zugewiesen bekam, weigert sich plötzlich, den Regieanweisungen aus Washington zu folgen.
Und er geht in die diplomatische Offensive. Abbas will den Sicherheitsrat der UN auffordern, einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 und mit Ostjerusalem als Hauptstadt anzuerkennen. Große Chancen hat dieses von den arabischen Ländern unterstützte Projekt nicht. Das Veto der Europäer und Amerikaner ist abzusehen. Aber die Sympathien der Weltöffentlichkeit sind diesem Vorstoß sicher. Und Druck macht er noch allemal.

Nicht auszuschließen, dass Obama erkennt, in welche missliche Lage er sich mit seinem Zögern im Nahen Osten gebracht hat, und dass er jetzt doch auf jenen Konfrontationskurs mit der Rechtsregierung in Jerusalem geht, den er bisher noch nicht einschlagen wollte. Das wäre gut für seine Präsidentschaft, für die Palästinenser und letztlich auch für Israel. Den Nobelpreis muss er sich wirklich erst verdienen.

georg.ostenhof@profil.at