Georg Hoffmann-Ostenhof: Flieg, lahme Ente, flieg!

Georg Hoffmann-Ostenhof: Flieg, lahme Ente, flieg!

Über das überraschende Comeback zweier Präsidenten.

Eigentlich ist der Begriff „lame duck“ politisch klar definiert. Im politischen System der USA wird so ein Präsident bezeichnet, der zwar noch im Amt ist, aber nicht noch einmal antreten kann. Er kann politisch nichts mehr durchsetzen. Inzwischen werden aber auch allgemein regierende Politiker als „Lahme Ente“ bezeichnet, die so weit die Unterstützung verloren haben oder sich in einem Maße im Gestrüpp von Interessensgruppen und Parteipolitik verfangen haben, dass sie sich nicht mehr bewegen können, nicht handlungsfähig, politisch also paralysiert sind.

Bis vor Kurzem galten der französische Präsident François Hollande wie auch sein amerikanischer Amtskollege Barack Obama geradezu als Prototypen dieses kranken Polit-Federviehs.

Obama befindet sich in der Halbzeit seiner zweiten und damit letzten Amtszeit, seine Demokraten erlitten im vergangenen November eine verheerende Niederlage, beide parlamentarischen Kammern haben nun eine ihm erzfeindlich gesinnte republikanische Mehrheit, und noch bis vor zwei Wochen waren seine Beliebtheitswerte tief im Keller.

Hollande wiederum kann zwar 2017 wieder für das höchste Amt im Staat kandidieren, noch zu Jahresbeginn aber hätte niemand einen Cent darauf gewettet, dass er auch nur in den zweiten Wahlgang kommt. Er ist so unpopulär wie kein anderer französischer Präsident seit einem halben Jahrhundert. Frankreich steckt zudem in einer tiefen Krise. Und absolut niemand traute dem sozialistischen Präsidenten mehr zu, das Land aus der Misere hinauszuführen.

Dann passierte das Überraschende: Die lahmen Enten begannen zu fliegen. Und zwar ganz schön hoch. Die längst abgeschriebenen Politiker sind wieder voll da.

Hollande, der als traurige Figur ob seiner Führungsschwäche vielfach verspottet wurde, wirkt bei seinen Auftritten plötzlich würdevoll und präsidentiell, geradezu als Vaterfigur der Nation. Die Attacken radikaler Islamisten auf das Pariser Satiremagazin „Charlie Hebdo“ und einen koscheren Supermarkt erwiesen sich für Hollande als Wendepunkt. Der Terror weckte das Bedürfnis nach Einheit und Halt. Und der Präsident zeigte sich als kluger, entscheidungsstarker und verantwortungsbewusster Staatsmann. Die lange vermisste Autorität des Präsidenten – jetzt war sie da. Was noch vor einem Monat niemand für möglich gehalten hätte: Hollande strahlt Charisma aus.

Die Umfragen illustrieren diesen Umschwung: Innerhalb von nur wenigen Tagen haben sich seine Popularitätswerte verdoppelt.

Bei Obama hatte sich der Umschwung bereits vor der Jahreswende angekündigt. Statt nach der schweren Niederlage der Demokraten bei den Midterm Elections zu resignieren, hat das Fiasko seiner Partei den Präsidenten geradezu beflügelt. Wenn er nun schon nicht mit dem Kongress etwas durchsetzen könne, dann werde er in die Wege leiten, was er ohne diesen kann. Das ist seine Maxime: Über sogenannte Executive Orders leitete er gegen den erbitterten Widerstand des republikanischen Parlaments die längst fällige Entspannung mit Havanna ein – ein historischer Schritt. Auch in der Einwanderungspolitik nützt er den Spielraum präsidentieller Befugnisse, die ihm zur Verfügung stehen, voll aus. Weitere Vorstöße sind zu erwarten.

Der im Amt ergraute Präsident macht bei seiner State-of-the-Union-Rede am vergangenen Dienstag nicht mehr jenen verdrießlichen und müden Eindruck wie zuvor, sondern präsentierte locker, fröhlich und ungewohnt kämpferisch seine Pläne zur Umverteilung von den Superreichen zur „middle class“. Kein Wunder: Die in den vergangenen Tagen veröffentlichten Zahlen und Daten zeigen eindeutig, dass die Krise der amerikanischen Wirtschaft vorbei ist. Und die Amerikaner sind laut Umfragen dabei, ihre alte Liebe zu Obama zu erneuern.

Bleibt die Frage, wie nachhaltig sich die Franzosen und Amerikaner ihren jeweiligen Präsidenten wieder zugewandt haben. Kommt nach den jüngsten Höhenflügen nicht notgedrungen ein Absturz?

Klar, in Extremsituationen scharen sich die Leute um ihre Führung. Wenn die Lage sich beruhigt, dann verlaufen sie sich wieder. Altes Misstrauen kommt zurück und die positiven Emotionen gegenüber dem Staat und seinen Repräsentanten verflüchtigen sich wieder. Das wird sicherlich auch Hollande erleben. Die aktuellen Ereignisse in Frankreich sind freilich etwas Besonderes. Die Millionen Franzosen, die auf die Straße gingen, um sich mit den Terror-Opfern zu solidarisieren, signalisieren einen veritablen Aufstand der Zivilgesellschaft, eine Renaissance dessen, was an der Seine als der Geist des Republikanismus gesehen wird. Man vergesse nicht: Entgegen allen Erwartungen konnten Marine Le Pen und ihre rechtsextreme Nationale Front bisher aus den dschihadistischen Anschlägen kein politisches Kapital schlagen. Nein, da entfaltet sich in der französischen Gesellschaft eine positive Dynamik, die Hollande nützen kann. Vielleicht verleiht sie der französischen Politik jene Kraft, die notwendig ist, um aus der tiefen Krise des Landes herauszufinden.

„It’s the economy, stupid“: Wenn es mit der Ökonomie aufwärtsgeht, stärkt das in Amerika den Präsidenten. Darauf kann sich Obama verlassen. Seine neue, gegenüber den alles blockierenden Republikanern konfrontative Politik-Ansage mag in den kommenden zwei Jahren real nicht allzu viel bringen. Hillary Clinton, die wahrscheinliche demokratische Kandidatin für Obamas Nachfolge, wird es ihm aber danken, dass er so den Boden für ihren Wahlkampf bereitet hat.

Eines kann man jedenfalls sagen: Lahme Enten sind auch nicht mehr das, was sie einmal waren.

georg.ostenhof@profil.at