<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Menasse, Draghi und Europa

<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Menasse, Draghi und Europa

Wie der Euro gegen die nationalen EU-Politiker gerettet wird.

In einem ganzseitigen Artikel im Feuilleton der „Süddeutschen Zeitung“ rechnete der österreichische Schriftsteller und Essayist Robert Menasse vergangenen Donnerstag mit den EU-Regierungspolitikern ab. Nicht die Rechtspopulisten seien es, welche die Existenz der Europäischen Union bedrohten, das Problem bestehe vielmehr darin, „dass diese nationalistischen Parteien und die Regierungsparteien der so genannten Mitte eine Überzeugung teilen: nämlich dass die nationale Karte eine Trumpfkarte ist, wenn es um innenpolitische Legitimation geht“.
Und der Europäische Rat, in dem sich die Ministerpräsidenten und Staatschefs treffen, ist in Menasses Augen jenes Gremium, das Europa in den Abgrund führen wird: Solange der Rat die wesentlichen europäischen Entscheidungen treffe, „so lange bleibt in Europa der Nationalismus eine Lebensversicherung der politischen Eliten“.

So weit seine Diagnose. Menasses Schlussfolgerung: Der Nationalstaat müsse endgültig überwunden werden. Und der Europäische Rat, „diese Verteidigungsburg des Nationalismus im Inneren des Gefüges des nachnationalen Europas“, müsse „schnellstmöglich abgeschafft werden“.
Ein wenig rührend mag einem Menasses Furor erscheinen, ahnt man doch, dass sich dieser aus seinem Konvertitentum speist. Bis vor Kurzem war er ja genau das Gegenteil eines glühenden Europäers, als der er sich nun präsentiert. Die EU sah der linke Schriftsteller als neoliberal-kapitalistische Verschwörung, ein Projekt, das es aufs Schärfste zu bekämpfen gelte. Aber man muss gewiss nicht seinen Radikalismus teilen, um zu erkennen, dass er mit seinen Grundüberlegungen so daneben nicht liegt. Die jüngsten Ereignisse zeigen sogar, dass selbst seinen überspannten Vorstellungen ein gewisser ­Realitätssinn innewohnt.

Am selben Tag, an dem der Menasse-Text erschien, verkündete EZB-Präsident Mario Draghi, dass die Europäi­sche Zentralbank künftig Staatsanleihen von Krisenländern in „unbegrenztem Ausmaߓ aufkaufen und damit die ­Eurokrise entspannen will. Von den stabileren Nordstaaten der EU – allen voran Deutschland – hartnäckig abgelehnt, wurde diese neue EZB-Politik der großzügigen Hilfe am Ende doch beschlossen. Um den Bedenken Rechnung zu tragen, dass solch „lockeres Geld“ die notleidenden Staaten verführen könnte, in ihren Sanierungsbemühungen wieder nachzulassen, hat Draghi einen Mechanismus eingebaut: Die EZB kauft Anleihen nur von Staaten auf, die sich verpflichten, ihre Ökonomien grundlegend zu reformieren.

Die Märkte reagieren begeistert. Trotz düsterer Wirtschaftsprognosen hat die EZB-Entscheidung die Aktienkurse an den internationalen Börsen in die Höhe getrieben. Und die Kreditzinsen für notleidende Staaten sind im Sinkflug. Ist das die endgültige Rettung des Euro? Niemand weiß es. Dass Draghis Rettungsplan nachhaltigere Wirkung als frühere Maßnahmen haben wird, ist aber stark anzunehmen: Erstmals nämlich wird glaubhaft und konkret versichert, dass man den Euro nicht vor die Hunde gehen und auch noch so marode EU-Mitglieder nicht fallen lassen werde. „Unbegrenzte Mittel“: Dieses magische Wort schafft Vertrauen.

Und wer hat das zustande gebracht? Es waren eben nicht die von Menasse so gescholtenen Regierungen in den EU-Metropolen. Der Europäische Rat hat letztlich nichts auf die Reihe gebracht, die jeweiligen Nationalinteressen, die in ihm verhandelt werden, haben sich gegenseitig blockiert. Gerade als er Handlungsfähigkeit hätte beweisen müssen, versagte der Rat. Die Zentralbanker mussten einspringen. Zumindest in diesen Schicksalstagen ist paradoxerweise die utopische Forderung von Robert Menasse nach Abschaffung des Europäischen Rats zur Realität geworden. Als zentrales Entscheidungsgremium der EU hat er abgedankt. Eine Vorahnung auf ein besser funktionierendes Europa?

Auf Dauer kann die Zukunft Europas natürlich nicht in den Händen von Zentralbankern liegen – und seien sie noch so fähig wie eben Mario Draghi, der zu Recht den Spitznamen „Super Mario“ verpasst bekommen hat. Ohne demokratische Legitimation ist die Herrschaft über Europa nicht denkbar. Und dass – wie es Menasse wünscht – die Demokratie in den Nationalstaaten einfach durch Demokratie auf europäischer Ebene ersetzt wird, ist ebenso unrealistisch wie seine Vorstellung, der Europäische Rat könne von heute auf morgen zum Verschwinden gebracht werden. Er wird weiter bestehen.

Die Richtung aber stimmt. Jede Reform der EU muss eine Verschiebung der Kräfteverhältnisse nach sich ziehen: Das Europäische Parlament muss gestärkt werden, die EU-Kommission ebenfalls. Ihr Präsident und ihre Zusammensetzung müssen demokratisch von den EU-Bürgern bestimmt werden. Den Rat aber, die Vertretung der jeweiligen Nationalinteressen, gilt es weitgehend zu entmachten: Wahrscheinlich wird er die Rolle einer zweiten Parlamentskammer bekommen – vergleichbar dem Senat in den USA, in dem die Vertreter der 51 Bundesstaaten sitzen.

Für ein ähnliches Modell einer zukünftigen EU hat der Grünpolitiker Johannes Voggenhuber seit Jahr und Tag gekämpft. Auch er war, wie Menasse, von einem antieuropäischen Saulus zu einem europabegeisterten Paulus ­mutiert.

georg.ostenhof@profil.at