<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Merkolande oder Merde

Vor dem entscheidenden EU-Gipfel: Ein deutsch-französischer Kompromiss zeichnet sich ab.

Dass Europa überaus gefährliche Zeiten erlebt, ist offensichtlich. Dennoch wird das permanente Läuten der Alarmglocken immer weniger erträglich. Es ist fünf vor zwölf, wir stehen knapp vor dem Abgrund, wir haben nur mehr drei Monate, einen Monat, eine Woche Zeit – diese apokalyptischen Aussagen, die seit Langem bis zum Erbrechen wiederholt werden, gehen zunehmend auf die Nerven.

Und wieder stehen wir vor einem europäischen Gipfel, auf dem Ende der Woche vermeintlich endgültig entschieden werde, ob der Euro zerbricht und damit die EU dem Untergang geweiht ist oder ob die Politiker sich doch noch in letzter Minute „zusammenraufen“, um das gemeinsame europäische Projekt zu retten.

Ein Gutes hat das allgemeine dramatische Bewusstsein, das sich nicht zuletzt auch an den „Märkten“ in Panikreaktionen ausdrückt, aber auch: Es drängt die Politik zum Handeln.

Und so zeichnet sich eine ernsthafte Annäherung der beiden europäischen Hauptakteure, Frankreich und Deutschland, ab. Noch ist kein konkreter Kompromiss zwischen Paris und Berlin ausgearbeitet. Aber die beiden bewegen sich in einer beeindruckenden Weise aufeinander zu, die tatsächlich auf einen Durchbruch hoffen lässt.

Erinnern wir uns: Ursprünglich wollte Angela Merkel den notleidenden Südstaaten überhaupt nicht helfen. Die sollten aus eigener Kraft wieder auf die Beine kommen. Als sie einsehen musste, dass das illusorisch war, stimmte sie zögerlich europäischen Rettungsschirmen und Interventionen der Europäischen Zentralbank zu. Wenn man schon Gelder der reichen Länder – allen voran der Deutschen – nach Athen, Madrid, Rom und Dublin überweise, dann müsse aber gewährleistet sein, dass dort die Auflagen auch tatsächlich erfüllt und die Budgets mit drastischem Sparen in Ordnung gebracht werden. Das bedürfe europäischer Kontrolle. Einen Teil der Souveränität gelte es folglich Richtung Brüssel abzugeben.

Und so kam es, dass Angela Merkel, die anfangs bloß ­nationalegoistisch zu agieren schien, zur Propagandistin ­eines „starken Europas“ wurde. Die von den andern als ­deutsche Obsession angegriffene Spargesinnung ließ pa­radoxerweise die deutsche Kanzlerin, die lange Zeit jegliches gemeinsame europäische Krisenmanagement ablehnte, zur Avantgardistin einer politisch-integrierten EU mu­tieren.

Die Franzosen wiederum wollten die Schuldenkrise von Anfang an europäisch angehen. Mit einer so genannten Wirtschaftsregierung, mit gemeinsamen Anleihen und koordinierten Finanzinitiativen. Sie erklärten, dass in Zeiten der Krise Sparen nur noch tiefer in die Misere führe. Nur mit Wachstum komme man letztlich aus der Schuldenfalle, hieß es da schon sehr früh. Von politischer Integration hat Paris aber nie etwas gehalten, die Übertragung von Souveränitätsrechten an Europa komme nicht infrage.

Und so denkt nicht nur die französische Rechte, auch Sozialisten wie etwa der ehemalige Außenminister Hubert Védrine geben einer „verstärkten politischen Integration Europas“ eine Absage: „Ich glaube nicht, dass das die richtige Antwort auf die Krise ist“, sagte er erst kürzlich im Gespräch mit profil.

Nicht erst seit den triumphalen Wahlsiegen François Hollandes und seiner Sozialisten hat sich die Situation geändert. Der Druck auf Berlin, einer offensiven europäischen Wachstumspolitik zuzustimmen, wächst bereits seit Längerem. Die politische Wende in Frankreich hat offenbar den Ausschlag gegeben. Angela Merkel lenkt nun zunehmend ein. Sie ist inzwischen damit einverstanden, dass europäische Gelder für Investitionen lockergemacht werden.

Geschockt von der Tiefe der spanischen Bankenkrise scheint sie sogar an der Idee einer europäischen Bankenunion Gefallen zu finden. Zwar will sie nach wie vor von Eurobonds nichts wissen. Aber andere, weniger weit reichende Instrumente zur Europäisierung der Staatsschulden – wie etwa das Recht der Rettungsschirme, sich bei der Europäischen Zentralbank Geld zu borgen und dieses direkt zum Ankauf von Staatsanleihen maroder Staaten zu verwenden – zieht sie zumindest in Erwägung.

Franzosen wiederum akzeptieren plötzlich das, was ­Merkel seit einiger Zeit fordert und bisher von Paris immer kategorisch abgelehnt wurde: die Zukunftsperspektive ­eines stärkeren und politisch vertieften Europas. Bernard Cazeneuve, der neue französische Europaminister, sagte vergangene Woche klar, die Franzosen wären so wie die Deutschen durchaus für eine „politische Integration“. Die dürfe aber nicht, wie es Merkel will, Voraussetzung für eine gemeinsame Wachstumspolitik sein. Diese gelte es sofort in die Wege zu leiten, der politische Integrationsschub könne aber gleichzeitig angegangen werden.

Das sind absolut neue Töne aus Paris, ein Abschied Frankreichs von der bisher gültigen Konzeption des General de Gaulle vom „Europa der Vaterländer“.

Die Voraussetzungen für einen deutsch-französischen Europa-Kompromiss sind also gegeben. Kommt der beim bevorstehenden Gipfel tatsächlich zustande – und er ist existenziell für die Handlungsfähigkeit der EU –, dann wird die Paarung Merkel/Hollande als „Merkolande“ für die Rettung Europas stehen. Wenn nicht, dann könnte ein anderes Wortspiel – eine kürzere Kombination der beiden Namen – die Runde machen: „Merde“.

georg.ostenhof@profil.at