<i><small>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Star Wars - das Ende

Mit der Absage an den Raketenschirm hat Obama ein neues Kapitel der Weltpolitik eröffnet.

Aus für den amerikanischen Raketenschirm in Osteuropa, verkündete Barack Obama Mitte vergangener Woche. Damit hat der US-Präsident ein Kapitel der Weltpolitik geschlossen, besser gesagt: gleich mehrere Kapitel. Rekapitulieren wir.

1. Anfang der achtziger Jahre ließ sich der damalige US-Präsident Ronald Reagan von einer Idee faszinieren. Der „Vater der Wasserstoffbombe“, Edward Teller, ein in Budapest geborener und in die USA emigrierter Physiker, erzählte in einer Plauderei mit Reagan von seiner utopischen Idee, mit Laserstrahlen feindliche Raketen schon im Anflug im Weltall abzuschießen. Daraus entwickelten Reagan und seine Regierung das Projekt der Strategic Defense Initiative (SDI): Ein Geschwader von Satelliten sollte den Abschuss von Raketen registrieren und diese frühzeitig zerstören. Ein lückenloser Schutzschild würde auf diese Weise gegen Angriffe aus dem damaligen „Reich des Bösen“, der Sowjetunion, schützen.

Von Anfang an war SDI, in der Öffentlichkeit bald nach „Star Wars“, dem Blockbuster von George Lucas, benannt, heftig umstritten. SDI ist abenteuerlich teuer und kann nicht funktionieren, sagten die Wissenschafter. Und sollte Star Wars wider Erwarten doch funktionieren, dann wäre das gefährlich: Das Gleichgewicht des Schreckens, die gegenseitige Abschreckung, wäre nicht mehr gegeben, meinten die Kritiker, die Wahrscheinlichkeit eines Weltkriegs würde sich so dramatisch erhöhen. Dieser kam nicht. Stattdessen löste sich das „Reich des Bösen“ auf – mit der Folge, dass das SDI-Programm zurückgefahren, umbenannt und von der Öffentlichkeit weitgehend vergessen wurde. Bis George W. Bush es Anfang des neuen Jahrhunderts wiederentdeckte, als der neue Erzfeind der Welt, die „Achse des Bösen“, auftauchte.

2. Kein Zweifel: Die USA unter Ronald Reagan waren ein besserer Freund der demokratischen Opposition in Osteuropa als die Regierungen Westeuropas. Hier setzte man auf Entspannung gegenüber den kommunistischen Regimen, in Washington dagegen auf den Sturz der von Moskau gesteuerten Politbüros. Entsprechend groß war in den ehemaligen kommunistischen Ländern von Anfang an die Liebe zu Amerika und entsprechend tief das Misstrauen gegenüber Europa, trotz zunächst angestrebter und schließlich vollzogener Mitgliedschaft in der EU – nach dem Motto: Sollten die Russen wieder einmal angreifen, dann kann man sich nur auf die Amis verlassen.

Die osteuropäische Amerikanophilie nützte Washington dann aus, als wesentliche Staaten der EU sich vehement gegen den Irak-Krieg stellten. Die Bush-Regierung versuchte, die Union zu spalten. Da das verweichlichte, stagnierende „alte Europa“ im Westen des Kontinents, dort das dynamische, kampfbereite „neue Europa“ im Osten – so stellte es der damalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld polemisch dar. Die „special relation“ Washingtons mit Osteuropa sollte mit dem Bau des Raketenschilds in Tschechien und Polen gefestigt werden, wobei klar war: Obwohl die US-Einrichtungen offiziell gegen iranische Angriffe dienen sollten, sah man sie in Warschau und Prag als militärische Versicherung gegenüber möglichen russischen Aggressionen. Als feindlichen Akt interpretierten die Russen konsequenterweise den Bau der US-Rüstungsanlagen nahe ihrer Grenzen.

3. Nach dem 11. September 2001 wurde das Mullah-Regime in Teheran – im Rahmen des „Kriegs gegen den Terrorismus“ – sukzessive zur Hauptgefahr für die Menschheit hochstilisiert. Der Raketenschirm, der einst aufgespannt werden sollte, um sich vor sowjetischen Geschoßen zu schützen, hätte nun – in reduzierter Form – die Aufgabe gehabt, die Bedrohung durch iranische Langstreckenraketen abzuwehren. Jedenfalls wurde der Islamischen Republik Iran, einer Regionalmacht, die gewiss für die eigene Bevölkerung und für die umliegenden Länder des Nahen Ostens ein Problem ist, faktisch der Status einer Großmacht verliehen.

Das sind die drei Geschichten, die in das Projekt „Star Wars light“ von George W. Bush einflossen. Alle drei Geschichten hat Barack Obama mit einem Schlag zu Ende gebracht. Es ist ein Happy End. Star Wars war von Beginn an eine Schnapsidee. So bestechend die Idee des Schutzschilds auch sein mag, selbst unter Laborbedingungen glückten bis heute die Tests nicht. Die Aufgabe des Raketenschilds war also auch rein waffentechnisch längst fällig.

Das Konzept trägt zudem die Spuren des Kalten Kriegs, in dem von der potenziellen großen Konfrontation der Weltmächte ausgegangen wurde. Heute sehen die Bedrohungsszenarien bekanntlich ganz anders aus.
Obamas Entscheidung mag in den Staatskanzleien Osteuropas mit Bedauern aufgenommen werden. Im Gegenzug aber wird damit die Einheit der EU gestärkt und die Beziehung Washingtons zu Brüssel drastisch verbessert.

Es gibt genug Gründe, mit Putin-Russland zu streiten. Der Raketenschild in Tschechien und Polen war aber eine sinnlose Provokation – nur dazu angetan, Moskowiter Großmacht-Nos­talgie zu animieren und die russischen Hardliner zu stärken. Schließlich aber hat Obama der paranoiden Dämonisierung des Iran eine Absage erteilt. Und damit die besten Voraussetzungen für eine – international akzeptierte und koordinierte – Verhandlungspolitik gegenüber Teheran geschaffen. Drei Kapitel der Weltgeschichte wurden vergangene Woche geschlossen. Ein neues Kapitel ist eröffnet: Es verspricht freundlicher und vernünftiger zu werden als die vorhergegangenen.

georg.ostenhof@profil.at