Georg Hoffmann-Ostenhof: Das Sterben der Hinrichtung
Als sich die internationale Öffentlichkeit jüngst über die barbarischen Massenhinrichtungen in Riad empörte, konnte es nicht ausbleiben: Sofort wurde die Tatsache hämisch thematisiert, dass die Todesstrafe auch in Amerika verhängt und praktiziert wird. Nur in 22 Ländern der Welt wird noch exekutiert – Tendenz fallend. Die USA gehören mit China, Saudi-Arabien, Iran und Irak sogar zu jenen fünf Staaten, die am öftesten hinrichten.
Mit dem Skandal der Todesstrafe in den USA könnte es demnächst vorbei sein. Seit 2011 schafft ein Bundesstaat nach dem andern das „capital punishment“ ab. Nur noch in 31 von 50 ist das staatliche Umbringen von Verbrechern legal. Zudem beschließen immer mehr ein Moratorium – setzen die Höchststrafe also faktisch aus. Noch nie in der Geschichte der USA wurden so wenige Menschen zum Tod verurteilt wie 2015. Und die Anzahl der tatsächlichen Hinrichtungen ist in den vergangenen Jahren ebenfalls kontinuierlich und drastisch gesunken.
Sogar konservative Richter scheuen sich unter diesen Bedingungen, die Höchststrafe auszusprechen.
Auch die amerikanische Bevölkerung liebt das staatliche Töten immer weniger. Noch will allerdings eine knappe Mehrheit besonders brutale und hinterhältige Mörder ins Jenseits befördert sehen. Doch der Prozentsatz der Befürworter ist laut Umfragen heute mit 55 bis 60 Prozent wieder so gering wie 1972, als der Supreme Court die Todesstrafe als „grausam und ungewöhnlich“ (Eighth Amendment) und daher verfassungswidrig abschaffte, bevor diese 1976 von den Höchstrichtern wieder für legal erklärt wurde. (In der Folge stieg die Zustimmung wieder an, bis sie in den 1990er-Jahren über 80 (!) Prozent lag.)
Erleben wir in Amerika also tatsächlich das Sterben der Todesstrafe, wie nun in liberalen Kreisen frohlockt wird? Und wenn ja, warum?
Zunächst wirken zahlreiche Pannen bei Hinrichtungen durch letale Injektionen in jüngster Zeit für viele schockierend. In manchen Fällen mussten die Delinquenten bis zu einer Stunde leiden, bevor sie den letzten Atemzug tun konnten. Damit erwies sich die angeblich humane Hinrichtung mit Gift als nicht weniger grausam wie die früher üblicherweise praktizierten Vollstreckungsverfahren, also der Elektrische Stuhl, das Hängen und die Gaskammer. Sogar konservative Richter scheuen sich unter diesen Bedingungen, die Höchststrafe auszusprechen.
Das überaus komplizierte Verfahren – die überwiegende Mehrzahl der Todeskandidaten sitzt bis zur Hinrichtung länger als zehn, viele sogar 20 oder 30 Jahre in Haft – bringt Kosten mit sich, die im Schnitt sechs Mal höher liegen als bei lebenslanger Haft. Das lässt langsam auch so manchen rechten Republikaner, der wegen der Staatsverschuldung keinen Schlaf findet, die Sinnhaftigkeit der Kapitalstrafe infrage stellen.
Dazu kommt, dass in Amerika die Kriminalitätsrate allgemein auf ein Niveau gefallen ist, das man seit den 1960er-Jahren nicht mehr gekannt hat. Und die Mordrate sackte von jährlich 10,2 pro 100.000 Einwohner im Jahre 1980 auf etwa vier heute ab. Das archaische Bedürfnis nach Rache ist dementsprechend schwächer geworden.
Es gibt also neben der grundsätzlichen Ablehnung der Todesstrafe viele rationale Gründe, sie abzuschaffen. Und dies wird ohne Zweifel auch passieren.
Auch trägt die moderne Technik zum Trend bei. Mit der DNA-Analyse konnte in zahlreichen Fällen nachgewiesen werden, dass erschreckend unzuverlässig arbeitende Gerichte Unschuldige zum Tod verurteilt hatten. Dass die US-Justiz eher Schwarze und Arme als Weiße und Reiche hinrichten lässt, haben unzählige Untersuchungen hinlänglich aufgezeigt. Das Bewusstsein für die rassistische und soziale Schlagseite der amerikanischen Strafgerichtsbarkeit ist gerade in jüngster Zeit gewachsen.
Schließlich wird nur ein äußerst kleiner Teil der Verurteilten tatsächlich ums Leben gebracht. Wer am Ende die Giftspritze verpasst bekommt, ist weitgehend beliebig. Es hängt davon ab, wo er vor Gericht kommt, ob er sich eine gute Verteidigung leisten konnte und welches politische Klima gerade vorherrscht. Reine Willkür.
Es gibt also neben der grundsätzlichen Ablehnung der Todesstrafe viele rationale Gründe, sie abzuschaffen. Und dies wird ohne Zweifel auch passieren. Bloß: Das kann lange dauern, wenn man darauf wartet, bis auch die hartnäckigsten Exekutionsbundesstaaten im Süden der USA – etwa Texas, Florida und Virginia – zur Vernunft kommen. Darauf wollen viele Todesstrafen-Gegner nicht warten. Sie setzen auf den Supreme Court: Sie sehen Hinweise, dass sich einer der fünf von republikanischen Präsidenten bestellten Richter, die bislang die Todesstrafe durchwegs als mit der Verfassung vereinbar erklärten, bei einer entsprechenden Causa auf die Seite seiner vier liberalen Kollegen schlagen könnte – so wie auch jüngst bei der Entscheidung zur Homo-Ehe.
Das wäre ein historischer Durchbruch. Sollte demnächst tatsächlich ein derartiges Urteil gefällt werden, ginge 2016 als Jahr in die Geschichte ein, in dem sich auch die westliche Führungsmacht den universell gewordenen zivilisatorischen Standard zu eigen macht, wonach Staaten ihre Bürger nicht umbringen dürfen. Dann wird sich der Westen auch weniger mit dem Vorwurf der Doppelmoral herumschlagen müssen, wenn er Menschenrechte von Autokraten-Regimen einfordert.