Georg Hoffmann-Ostenhof: Too big to jail

Georg Hoffmann-Ostenhof: Too big to jail

Ben Bernanke, der ehemalige Vorsitzende der amerikanischen Zentralbank, findet, dass so mancher Wall-Street-Banker ins Gefängnis gehört. Er hat recht.

Man hätte Wall-Street-Banker einsperren sollen: Das verkündet nicht ein Linksradikaler, der im Finanzkapital das Böse schlechthin sieht, und auch kein Rechtspopulist, der dem guten schaffenden das infame raffende Kapital gegenüberstellt. Nein, das sagte vorige Woche Ben Bernanke, der ehemalige Vorsitzende der amerikanischen Zentralbank Fed in einem Interview mit der Zeitung „USA Today“.

Bernanke promotet sein dieser Tage erschienenes Buch „The Courage to Act“, in dem er seine Amtszeit, die von 2006 bis zum vergangenen Jahr dauerte, Revue passieren lässt. Er hätte sich gewünscht, vertraut er dem Journalisten an, dass im Anschluss an die Krise 2008 mehr Verfahren gegen Individuen angestrengt worden wären, „da ja offensichtlich alles, was falsch gelaufen ist oder illegal war, von Individuen getan wurde, nicht von abstrakten Unternehmen“. Unternehmen seien „legale Fiktionen“. Und so etwas kann man bekanntlich nicht ins Gefängnis stecken.

Tatsächlich wurde keinem der Bankchefs, keinem Manager der amerikanischen Finanzinstitutionen, die nicht zuletzt mit systematisch-betrügerischen Transaktionen (etwa mit Schwindel-Derivaten) die Weltwirtschaft in die tiefste Krise seit dem großen Crash der 1930er-Jahre geführt hatten, auch nur ein Haar gekrümmt. Keiner sitzt ein. Gegen kaum einen wurde ermittelt.

Die jeweiligen Banken mussten Strafzahlungen leisten, die zwar hoch, gemessen an ihren Bilanzsummen jedoch lächerlich waren. Die CEOs aber sitzen, nachdem der Staat die Banken, die sie leiten, mit Billionen Dollar gerettet hat, weiter mit märchenhaften Gehältern und Bonuszahlungen in den Vorständen oder sind aus diesen mit obszön hohen Abfertigungen oder Pensionen ausgeschieden. Die Banker, die wesentlich an der Katastrophe schuld sind, sind heute reicher als vor der Krise.

Dass defraudante US-Finanzmanager nicht immer ungeschoren davonkommen, zeigt die jüngere Geschichte: Als der amerikanische Sparkassensektor (savings and loans) in den 1980er-Jahren in die Krise schlitterte – die im Vergleich zu der Finanzkrise des Jahres 2008 geradezu harmlos war –, mussten Tausende aus dem oberen Management in den Knast.
Diesmal freilich waren die Banken nicht nur „too big to fail“ – zu groß, als dass man sie pleite gehen lassen hätte können. Sie waren nun offenbar bereits „too big to jail“ – so mächtig, dass man nicht wagte, ihre Repräsentanten anzutasten.


Natürlich hat dieses Argument nicht nur in Amerika seine Richtigkeit. Auch in Europa mussten – auch wenn dies höchst unpopulär war – die Banken mit Steuergeldern vom Staat gerettet werden.

Wortreich verteidigt Bernanke in seinem Buch die Politik der Bankenrettung. Dem verbreiteten Vorwurf, man hätte Unsummen an Steuergeld in die Wall Street gepumpt, die Millionen Amerikaner hingegen, die ihre Ersparnisse verloren hatten, delogiert wurden und kaum mehr über die Runden kommen, hätte man weitgehend in ihrem Elend allein gelassen, bringt er Sympathie entgegen. Er wendet aber ein: „Ich war natürlich nicht darauf erpicht, die Wall Street zu retten, aber wir taten es, weil dem Kollaps des Finanzsystems jener der Gesamtwirtschaft gefolgt wäre.“ Und da wäre die Situation noch um vieles katastrophaler geworden, als sie ohnehin schon war.

Natürlich hat dieses Argument nicht nur in Amerika seine Richtigkeit. Auch in Europa mussten – auch wenn dies höchst unpopulär war – die Banken mit Steuergeldern vom Staat gerettet werden. Wirklich problematisch wurde es erst in der Folge. Durch das Auffangen der Finanzinstitute verschuldeten sich die europäischen Staaten gewaltig. Man redete jedoch fast überall den Menschen ein, der Schuldenberg sei so hoch, weil „wir alle über unsere Verhältnisse gelebt“ hätten. Und statt die Profiteure des Vor-Krisen-Booms (und wie sich zeigt auch der Nach-Krisen-Zeit) zur Kasse zu bitten, statt Vermögen und Einkommen der Reichen und Superreichen stärker zu besteuern, wurde das allgemeine Sparen ausgerufen und begonnen, wo es ging, Sozialleistungen zu kürzen.

Dass sich dies die Bevölkerung langfristig nicht gefallen lassen würde, war abzusehen: Überall schießen – rechts wie links – Protestbewegungen aus dem Boden, extreme Parteien sind im Aufschwung, und bisher marginale Außenseiter werden bejubelt. Die etablierte Politik ist in der Defensive. Das allgemeine Gefühl, dass es ungerecht in Gesellschaft und Wirtschaft zugeht und dass man betrogen wird, katapultiert Ungleichheit zum politischen Spitzenthema. Allen voran in den USA.

Vor diesem Hintergrund ist etwa auch der sensationelle Erfolg des Senators von Vermont, Bernie Sanders, zu verstehen. Der deklarierte Sozialist, der Hillary Clinton im Rennen um die demokratische Präsidentschaftskandidatur zunehmend Konkurrenz macht, stimmt Bernanke zu: „Es ist nicht akzeptabel, dass unzählige junge Amerikaner im Gefängnis sitzen, weil sie Marihuana geraucht haben, aber Bankchefs, deren illegales Verhalten unsere Wirtschaft ruinierte, frei sind“, schreibt Sanders in der „Huffington Post“.

Er geht noch einen Schritt weiter als Bernanke. Es genüge nicht, die einzelnen Banker zur Verantwortung zu ziehen – deren Kriminalität liege letzten Endes im System. „Too big to fail“ dürfe es einfach nicht geben: Es gelte, die Megabanken zu zerschlagen und den Finanzsektor als Ganzes zu redimensionieren. Dieser sei einfach zu mächtig geworden – auch politisch. Und siehe da: Sein entsprechender Vorstoß findet auch Unterstützung im Senat – selbst von einzelnen republikanischen Abgeordneten.

georg.ostenhof@profil.at