Georg Hoffmann-Ostenhof: Weltpolitik, 1010 Wien

Georg Hoffmann-Ostenhof: Weltpolitik, 1010 Wien

Diesmal könnte der Atom-Deal mit Teheran wirklich zustande kommen. Die Chancen dafür stehen gut.

Der Nervenkrieg um Hellas hat die volle Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit gefordert. Auch sonst spielte es sich in den vergangenen Tagen ab. IS wütet und geht daran, Antikes in Palmyra zu zerstören. Assad massakriert weiter sein Volk. In der Ukraine wird trotz Waffenstillstand geschossen. Vergangenen Freitag erschütterten Anschläge Frankreich, Kuwait und Tunesien. Dass Europa keine Antwort auf das Flüchtlingsproblem findet, wird immer skandalöser. Und dass Amoklaufen nicht bloß eine amerikanische Disziplin ist, wurde uns in furchtbarer Weise in Graz vorgeführt.

Anderes rückt in den Hintergrund. Das ist verständlich. Verwundern muss dennoch, dass den Endverhandlungen über das iranische Atomprogramm, die vergangenen Samstag in Wien begannen, in den Medien nur wenig Beachtung geschenkt wurde – sind diese international doch zumindest ebenso bedeutsam wie die oben angeführten Entwicklungen und Vorkommnisse. Vor allem aber könnte sich das Treffen als Lichtblick in der aktuellen weltpolitischen Düsternis herausstellen. Die britische „Financial Times“ schreibt sogar von „flames of hope“.

Die Chancen, dass sich die fünf permanenten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, allen voran die USA, plus Deutschland wie geplant diese Woche – oder nach Gesprächsverlängerung ein wenig später – mit dem Teheraner Regime einigen, stehen gut.

Die Grundzüge des Abkommens stehen zumindest seit April fest: Der Westen und die anderen Großmächte geben die alte Forderung auf, dass Teheran allen nuklearen Anreicherungsaktivitäten abschwören muss. Die Sanktionen werden zunächst suspendiert und dann aufgehoben. Die Iraner gewähren im Gegenzug völlige – bisher verweigerte – Transparenz für ihr Atom-Programm und reduzieren ihre Anreicherung auf ein Maß, das die Herstellung von Nuklearwaffen unmöglich macht. So soll wenigstens für die nächsten zehn Jahre sichergestellt werden, dass die Mullahs nicht – was der Westen immer mutmaßte und diese ebenso kategorisch dementierten – an der Bombe basteln.
Natürlich steckt der Teufel im Detail. Und Querschüsse kommen in der Schlussphase der Verhandlungen von überall. Dennoch dürfte der Wille, diesmal zu einem positiven Abschluss zu kommen, auf beiden Seiten größer denn je sein.

Für Barack Obama wäre ein Abkommen mit dem Iran wohl die letzte Chance, doch noch als außenpolitisch erfolgreicher US-Präsident das Weiße Haus zu verlassen. John Kerry, der in Wien angereist ist, will jedenfalls auf Biegen und Brechen den Deal mit Teheran durchsetzen. Der US-Außenminister, der bisher an so mancher außenpolitischen Front glücklos geblieben ist, will endlich einmal reüssieren. Und die Vorstellung, dass mit einem Scheitern der Diplomatie die militärische Karte ausgespielt werden müsste, gilt für Obama und Co. als Horrorperspektive. Krieg mit dem Iran – mit all den unabsehbaren Konsequenzen: Das wäre wohl das Letzte, was Washington und die Welt angesichts der wüsten Turbulenzen in der Region braucht.

Für das konservative Establishment des Iran, mit dem geistigen Führer Ali Khamenei an der Spitze, wäre eine Vereinbarung mit den USA politisch überaus gefährlich, gehört doch die Feindschaft gegenüber dem „großen Satan“ Amerika zentral zur Raison d’être , zur Identität der Islamischen Republik. Nun müsse Teheran abwägen zwischen dem politischen Risiko, einen Deal abzuschließen, und dem wirtschaftlichen Risiko, dies nicht zu tun und weiter Sanktionen zu erleiden, sagt der amerikanische Nahostexperte Karim Sadjadpur und kommt zum Schluss: „Kombiniert mit dem tiefen Ölpreis und den iranischen Ausgaben in Syrien ist das ökonomische Risiko, keinen Deal einzugehen, heute erstmals größer als das politische Risiko, sich mit den USA zu arrangieren.“

Zudem geht die allgemeine Dynamik in Richtung Entspannung: Trotz vehementer Kritik der US-Konservativen an Obamas Politik gegenüber Teheran sind satte Mehrheiten in Amerika – auch unter den republikanischen Wählern – für ein Abkommen mit dem Iran. Und dort sehnen sich die Leute und nicht zuletzt auch ihr moderater Präsident Hassan Rohani danach, endlich aus der internationalen Isolation, in der ihr Land steckt, herauszukommen.

Dass die Vertreter westlicher Unternehmen in Erwartung des Embargo-Endes bereits en masse Teheran anfliegen, weist auch darauf hin, dass es diesmal wirklich klappen könnte. Vor allem die Ölkonzerne wittern das große Geschäft. Natürlich kann in den kommenden Tagen noch einiges schiefgehen. Aber sollte tatsächlich das Abkommen zustande kommen, ginge das weit über das deklarierte Ziel hinaus, einen desaströsen Krieg zu verhindern und den iranischen Weg zur Atombombe zu blockieren, meint der Politikwissenschaftler Trita Parsi. Der Autor von „Treacherous Alliance“, einem Standardwerk über die US-iranischen Beziehungen, schwärmt geradezu: Einer der großen internationalen Konflikte – der die USA und den Iran vor Kurzem erst direkt an den Rande eines großen Krieges geführt hat – wäre durch einen Kompromiss gelöst.

Was auf den ersten Blick unspektakulär aussieht (das Abschließen solcher Abkommen ist ja gerade das Geschäft der Diplomatie), entpuppt sich in den Augen des Politologen als etwas historisch Herausragendes: „Nur ganz selten gibt es diplomatische Konfliktlösungen vor einem Krieg. Im Normalfall schließen Diplomaten Frieden, nachdem Schlachten geschlagen wurden und viel Blut geflossen ist – nicht vorher.“ Der anvisierte Atom-Deal mit dem Iran wäre demnach also eine geschichtliche Ausnahmeerscheinung.

Wer hätte gedacht, dass eine der ganz wenigen Hoffnungen in weltpolitisch grauslichen Zeiten wie diesen auf Gesprächen in einem Palais an der Wiener Ringstraße ruht?