Kommentar aus 2014

Georg Hoffmann-Ostenhof: Wo der Spaß aufhört

Ein Auftritt von Wladimir Putin vor der Wirtschaftskammer sorgt für Heiterkeit und verdeutlicht den schmierigen Umgang mit dem russischen Präsident - und das im Jahr 2014

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Armin Wolf beendet bekanntlich seine "ZIB 2" jeweils mit einem launigen Kurzbeitrag. Vergangenen Dienstag ging es um den Auftritt Wladimir Putins in der Wirtschaftskammer. Und da lernten die österreichischen Fernseher den Kremlchef in einer unerwarteten Rolle kennen: als Scherzbold; und die da versammelten Banker und Industriellen als für den Moskowiter Humor empfängliches Publikum. Wie launig war aber die dargebotene Szene wirklich?

Der Oberkämmerer Christoph Leitl eröffnet die Veranstaltung mit der Bemerkung, er sei schon so lange Zeit Chef der österreichischen Wirtschaft, dass er bereits drei Mal - 2001, 2007 und jetzt - Putin in Wien begrüßen durfte. Dieser setzt eine ironische Miene auf, deutet mit dem Zeigefinger auf Leitl und sagt: "Diktatur." Leitl ist schmähstad. Nach einer Schrecksekunde rettet der russische Gast die peinliche Situation und korrigiert lächelnd: "Gute Diktatur." Der Saal kichert.

Noch einmal gibt sich Putin humorig. Leitl, bemüht, historische Verbindungen der beiden Länder zur Aktualität in Beziehung zu setzen, erinnert daran, dass das ukrainische Territorium einst zu Russland und zu Österreich gehörte. Prompter Zwischenruf Putin: "Und was bedeutet das? Was schlagen Sie vor?" Das Publikum ist begeistert. Es wird herzlich gelacht.

Nun mag man das witzig finden und dem Russen Schlagfertigkeit attestieren. Keinesfalls lustig ist aber der Grund, warum dieser im Kreise der österreichischen Unternehmer so entspannt zu Späßen aufgelegt war. Die Vertreter der österreichischen Wirtschaft hatten Putin mit Standing Ovations empfangen. Und da hört sich der Spaß auf.

Der ehemalige KGB-Agent, der in seinem Land jeden Ansatz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit liquidiert, Andersdenkende und -lebende verfolgt, der sich die Krim unter den Nagel gerissen hat und nun die separatistische Soldateska im Osten der Ukraine sponsert und bewaffnet; der Moskauer Autokrat, der seinen Landsleuten den Westen als Reich der Dekadenz und Europa als Herrschaft der Homos präsentiert - dieser Mann wird von den ökonomischen Eliten Österreichs demonstrativ bejubelt.

Eine schockierende, überaus obszöne Szene.

Denen geht es doch nur ums Geschäft, heißt es nun. Und da ist etwas Wahres dran. Bloß drängt sich der furchtbare Verdacht auf, dass die Sympathiekundgebungen für Putin auch echt empfundener Bewunderung entspringen. Denkt ein Teil der ökonomischen Eliten womöglich insgeheim das Gleiche wie Siegfried Wolf, der ehemalige Stronach-Intimus, jetzige Topmanager bei einem russischen Oligarchen und frisch gekürte Aufsichtsratschef der ÖIAG? Der wünscht sich "ein bissl mehr russische Demokratur" für Europa.

Bundespräsident Heinz Fischer saß in der Wirtschaftskammer neben seinem russischen Amtskollegen und amüsierte sich wie die Wirtschaftsleute über dessen Scherze.

Die zwei verstehen sich. Zwar wird in der Hofburg die Annexion der Krim kritisiert, auch in der Frage der Menschenrechte sei man uneinig gewesen, erklärt unser Staatsoberhaupt nach dem Gespräch mit Putin. Sonst aber kann dieser höchst zufrieden sein. Fischer drängt auf Dialog, bei dem die Separatisten mit am Tisch sitzen und nicht nur Moskau, sondern "auch Kiew seinen Beitrag leisten" müsse. Und ganz dezidiert: "Ich bin davon überzeugt, dass von Sanktionen niemand profitiert." Hat er recht?

Gewiss, die zwei EU-Sanktionsrunden haben nicht zur Rückkehr der Krim in die Ukraine geführt, aber immerhin: Putin wurde von einer direkten Intervention in der Ostukraine abgebracht. Und wenn dieser am Vorabend seines Österreich-Besuches ankündigte, nicht mehr auf seinem Recht des militärischen Eingriffs in der Ukraine zu bestehen, dann war das wohl auf die Drohung einer dritten westlichen Sanktionsrunde zurückzuführen - und nicht darauf, dass er die von Fischer so gerne geäußerte Meinung, wonach Gewalt nichts löse, teilen würde.

Der österreichische Bundespräsident ist der hartnäckigste Verteidiger der österreichischen Neutralität. In ihrem Geiste signalisiert er auch, dass er letztlich nicht Partei ergreife im Konflikt zwischen Kiew und Moskau, dass er Äquidistanz zu beiden halte. Die Unterscheidung zwischen Aggressor und Angegriffenen wird so verwischt. Und das ist, mit Verlaub, unmoralisch.

Die internationalen Kritiker haben recht, wenn sie meinen, dass wir der EU in den Rücken gefallen sind. So sehen es auch die russischen Staatsmedien: Österreich wird als verlässlicher Partner im Kampf gegen westliche Sanktionen gepriesen. Das kann auch all das Gefasel des österreichischen Establishments von der Brückenfunktion und den Kanälen die man offenhalten will, nicht verschleiern.

Nichts ist gegen Geschäfte, nichts gegen den Staatsbesuch an sich zu sagen - viel aber gegen die schmierige und anbiedernde Art, mit der Österreich Wladimir Putin hofierte und ihm so zur unverdient guten Laune verhalf.

PS: Ebenso erbärmlich wie die heimischen Eliten verhielt sich die sogenannte Zivilgesellschaft. Proteste gegen den Staatsgast waren kaum wahrnehmbar. Das betrifft vor allem die sonst so demonstrationsfreudigen Linken. Offenbar ist vielen von ihnen - von antiamerikanischen Ressentiments verblendet -  bisher entgangen, dass Moskau heute nichts auch nur annähernd Linkes repräsentiert, sondern sich im Gegenteil rechts von Dschingis Khan positioniert. Die Straches Europas haben das längst begriffen.

Georg Hoffmann-Ostenhof