<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Zeitbombe Ukraine

<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Zeitbombe Ukraine

Die Entwicklung in Kiew ist bedrohlicher, als es den Anschein haben mag.

Der Untergang großer Reiche hat im vergangenen Jahrhundert jeweils Monster hervorgebracht. Dem Ende des österreichischen Vielvölkerstaats folgten Chaos und der Aufstieg von Faschismus und wesensverwandten Diktaturen. Der Zerfall des Osmanischen Reiches ging mit Genoziden und Vertreibungen ganzer Völker einher. Und die Auflösung des nicht ganz so großen Jugoslawien führte in die ein Jahrzehnt andauernden blutigen Balkankriege. Bloß der Untergang der Sowjetunion scheint bisher relativ glimpflich verlaufen zu sein.

Die Tschetschenen sind wahrscheinlich mit dieser Feststellung nicht einverstanden. Detto die Georgier. Gemessen an den großen territorialen Verlusten und Machteinbußen, die Russland mit dem Dahinscheiden der Sowjetunion hinnehmen musste, waren aber die brutalen Kriege am Südrand Russlands doch marginal, so schmerzhaft sie für die Betroffenen gewesen sein mochten.

In diesen Tagen kommt freilich die Ahnung auf, dass der Untergang des Sowjetreiches – verspätet – doch noch größere Verwerfungen nach sich ziehen könnte, als man bisher dachte. Es geht um die Ukraine. Und die ist keinesfalls von peripherer Bedeutung für Russland.

„Wenn wir die Ukraine verlieren, verlieren wir alles“, sagte einst Lenin, dessen Statue kürzlich in Kiew gestürzt wurde. Offenbar sieht das Lenins Nachfolger im Kreml ähnlich. Wladimir Putin hat gerade gezeigt, dass er entschlossen ist, die Ukraine nicht Richtung Westen abdriften zu lassen. Er hat Präsident Viktor Janukowitsch dazu gebracht, den fertig ausverhandelten Freihandelsvertrag zwischen Kiew und Brüssel zum Platzen zu bringen.

Zwar versicherte Putin am vergangenen Donnerstag in seiner Rede zur Lage der Nation, nicht die Hegemonie in der Region anzustreben. Moskau wolle „niemanden belehren, wie er zu leben hat“. Glaubhaft ist das allerdings nicht.

Zweifellos hätte Janukowitsch den Assoziierungsvertrag mit der EU unterschrieben, wäre er nicht von Moskau massiv bedroht und unter Druck gesetzt worden. Es ist auch klar, dass die geplante Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft, in die Putin die Ukraine integrieren will, keinesfalls ein freiwilliger Zusammenschluss von souveränen Staaten wäre, wie die Europäische Union. Es handelt sich um den Versuch Putins, ein Stückchen vom verlorenen Sowjetimperium zurückzugewinnen – um eine Therapie für den russischen Phantomschmerz. Und da braucht es nicht gleichberechtigte Partner, sondern willfährige Vasallen.

Ohne die Ukraine muss das Projekt freilich scheitern. Nur mit Kasachstan und Weißrussland wäre die Eurasische Union bloß eine Karikatur dessen, was dem Neoimperialisten im Kreml vorschwebt.

Besonders beunruhigend erscheint, dass sich offenbar alle verschätzt haben. Darauf weist der bulgarische Osteuropa-Spezialist Ivan Krastev hin: Die europäischen Politiker ließen den Kreml im Glauben, ihnen sei die Ukraine gar nicht so wichtig. Also versuchte Moskau nicht nur den EU-Schwenk Kiews zu blockieren, sondern auch die Ukrainer in das russische Integrationsprojekt einzugliedern. Die Europäer wieder unterschätzten, welche zentrale Rolle die Ukraine im Gefühlshaushalt der Kreml-Führung spielt und wie sehr diese negativ zu jenem Europa eingestellt ist, das in deren Augen zum „Homo-Ehen-Imperium“ wurde.

Und Moskau war vom Ausmaß des Protests der Ukrainer überrascht. Dass die Zivilgesellschaft ein eigenständiger und unabhängiger Player im politischen Spiel sein kann, übersteigt den Horizont der Moskowiter Herrschaften.

Wie immer das aktuelle Kräftemessen in Kiew auch ausgehen mag – in den vergangenen Wochen wurde offensichtlich, dass das an der Schnittstelle zwischen Europa und Russland liegende Land eine geopolitische Zeitbombe ist. Wir haben es mit einer explosiven Mischung zu tun: eine weitgehend bankrotte Ökonomie, eine total korrupte politische Klasse – und eine Bevölkerung, deren wachsende Mehrheit dringend nach Europa will, während ein Teil davon, vor allem im Osten, eher russisch fühlt. (Nicht vergessen: Die meisten Einwohner der Krim-Halbinsel würden lieber heute als morgen von Moskau regiert werden. Schließlich sind sie zu 80 Prozent Russen und wurden nur durch einen Zufall in den 1950er-Jahren der Ukraine zugeschlagen. In der Krim-Hafenstadt Sewastopol befindet sich zudem der Hauptstützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte.) Schließlich stellt sich nun die „Ukrainische Frage“ in all ihrer Brisanz in einer Zeit, in der die Spannungen zwischen der EU und Russland im Steigen begriffen sind.

Die Ukraine hat das Zeug, in den kommenden Jahren eine der großen explosiven Konfliktzonen der Welt zu werden. Pessimisten können sich seit Langem wieder vorstellen, dass es zu kriegerischen Auseinandersetzungen in Europa kommen könnte.

Die Zeitbombe muss entschärft werden. Das wird aber nur gelingen, wenn die EU ihren ostpolitischen Dilettantismus überwindet und eine konsistente aktive Diplomatie entwickelt, die das Recht der Ukraine verteidigt, europäisch zu werden – und gleichzeitig auf die geopolitischen Sensibilitäten und Interessen Russlands Rücksicht nimmt. Auch wenn man in Moskau zunehmend überall „westliche Agenten“ wittert: Zu einer wohlüberlegten europäischen Entspannungspolitik gibt es wohl keine Alternative.

georg.ostenhof@profil.at