Herbert Lackner

Herbert Lackner Außer Kontrolle

Außer Kontrolle

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Er hat wieder Saison, der Spekulatius. Zuerst war er nur in Belgien zugange, in der Nähe von Brüssel. Dann traf man ihn in Deutschland an, und es war nur eine Frage der Zeit, bis er auch in Österreich auftauchen würde. Jetzt ist dieses köstliche Weihnachtsgebäck mit dem so charakteristischen Duft von Zimt und Gewürznelke schon seit mehr als hundert Jahren auch in den alpenländischen Küchen heimisch – nur der Name verwirrt etwas. Spekulatius? Spekulatius, plural spekulatii, kommt aus dem Lateinischen und leitet sich von Speculator ab: Der Aufseher, der Beobachter, der Kontrollor, klärt uns der gute alte Stowasser auf.
Das ist so ziemlich genau das Gegenteil von dem, was wir darunter verstehen. In Salzburg gab es keine effizienten Aufseher, keine scharfen Beobachter und nie genügend Kontrolle. Der Rücktritt des politisch verantwortlichen Finanzlandesrats David Brenner war somit nur folgerichtig.

Viel mehr Klarheit gibt es in dieser Causa nicht: Bei Redaktionsschluss dieser profil-Ausgabe stand weder fest, wer ab wann von den Spekulationsorgien der zuständigen Referentin gewusst hat, noch wie hoch die Verluste wirklich sind. Es war nach wie vor nicht einmal gesichert, ob es überhaupt Verluste gegeben hat, obwohl die Top-Experten des diesbezüglichen Metiers schon vor einer Woche nach Salzburg eingeflogen worden waren, um sich in die Unterlagen zu vertiefen.
Einer von ihnen, der Wiener Investmentbanker Willi Hemetsberger, hatte vor einigen Jahren den in eine vergleichbare Malaise geratenen ÖBB 300 der 600 an der Kippe stehenden Euro-Millionen gerettet. Er gilt als einer der wenigen Spezialisten, die finanzwirtschaftlichen Giftmüll entsorgen können. Bezeichnend für die Art der Geschäfte ist, dass selbst Hemetsberger nach Tagen des Studiums von Buchungsblättern und Kontolisten noch nicht wirklich wusste, um wie viel Geld es eigentlich geht.

Und das ist auch die Crux aller dieser Causen: Längst ist es unmöglich geworden, solche Anlagen-Akrobatik begleitend zu kontrollieren. Die in Salzburg ihr wenig segensreiches Werk verrichtende Referatsleiterin ist mehr als 300 hochkomplexe Derivatsgeschäfte bei 34 verschiedenen Banken eingegangen. Sie hatte ein fünfmal so großes Portfolio aufgestellt, als ihr die entsprechenden Bestimmungen erlaubten. Der ihr bereits 2006 vom damaligen Finanzlandesrat zwecks Kontrolle zur Seite beorderte Finanzbeirat hatte keine Chance: Als er ihr vergangenen Sommer ein Geschäft abzudrehen versuchte, beschwerte sie sich verbittert bei Landeshauptfrau Gabi Burgstaller.

Wer jetzt glaubt, so etwas könne eben nur in von Politikern beaufsichtigten Institutionen passieren, sei an die Fälle Nick Leeson und Jérôme Kerviel erinnert: Der damals 28-jährige Leeson hatte 1995 im Alleingang die traditionsreiche Barings-Bank versenkt, indem er 827 Millionen Pfund (1,02 Milliarden Euro) verspekulierte. Der Banker Jérôme Kerviel verursachte 2008 für seinen Arbeitgeber, die französische Großbank Société Générale, gar einen Schaden von 4,9 Milliarden Euro. Bemerkt hatte bis zuletzt niemand etwas.

Im Aufsichtsrat der Bawag saßen während der flotten Flöttl-Spekulationen nicht nur Gewerkschaftsfunktionäre, sondern Direktoren und Generaldirektoren von Post, Siemens und Casinos Austria. Und dass in den entsprechenden Gremien bei ­Lehman Brothers nur tumbe Deppen für die Kontrolle zuständig waren, ist auch kaum anzunehmen.
Längst entziehen sich diese Transaktionen jeder Prüfung: Da werden Schulden paketiert und über drei Ecken weiterverkauft, da wird in Hongkong auf Zinssätze in Argentinien und in Stockholm auf den Kurs der türkischen Lira im Jahr 2021 gewettet. Fremdwährungskredite werden konsumiert wie ein kleiner Brauner zwischendurch: 70 der 93 Vorarlberger Gemeinden leiden derzeit unter Franken-Krediten. Das biedere Linz kostete eine Fremdwährungs-Zinswette 420 Millionen Euro, die steirische Gemeinde Hartberg ging mit Karibikpapieren unter (Schaden: 3,8 Millionen Euro). Die Transaktionen mit niederösterreichischen Wohnbaugeldern harren noch der Aufklärung – der Rechnungshof spricht von einem Fehlbetrag von einer Milliarde.

Selbst das nach strengem Partei-Katechismus regierte rote Wien wagte halsbrecherische Finanzmanöver, ver­leaste schon in den neunziger Jahren das Floridsdorfer Kanalnetz (!) gegen namhafte Beträge an einen Steuerschoner in den USA und leaste es gleich wieder zurück.

Darum kann die Lehre aus dem Drama von Salzburg nur ein Verbot unkontrollierbarer Spekulationen mit Steuergeldern sein. Finanzstaatssekretär Andreas Schieder hat die Parole „fade Veranlagungen“ ausgegeben. Bravo! Einmal wünschen wir uns von Politikern nichts anderes als Fadesse. Das wird doch wohl möglich sein!

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