<i><small>Herbert Lackner</small></i>
Roter Katzenjammer

Kanzler Faymann kann nicht Strache imitieren, er muss selbst Statur gewinnen.

Einen Leitartikel zwei Tage vor einer Wahl zu schreiben, von der man naturgemäß nicht genau weiß, wie sie ausgehen wird, ist meist eine eher unangenehme Aufgabe. In diesem Fall ist sie einfach: Man weiß, dass die SPÖ einige Prozentpunkte verlieren, die FPÖ etwa ebenso viele gewinnen wird; man weiß, dass tags darauf etliche sozialdemokratische Funktionäre ankündigen werden, man wolle ab nun die Anliegen dieser Enttäuschten, „der Menschen draußen“, wie sie oft genannt werden, ernster nehmen als bisher. Beim nächsten Fremdenpaket des von der ÖVP geführten Innenministeriums, das meist Verschärfungen im Asylgesetz vorsieht, stimmt die SPÖ dann zu – in der trügerischen Hoffnung, potenziell abtrünnige Wähler damit bei der Stange zu halten.

Nun ist das alles nicht unbedingt schlecht. Wenn sich zeigt, dass das Asylrecht bürokratisch behäbig ist oder zum Missbrauch verleitet, hat der Gesetzgeber tatsächlich Handlungsbedarf. Wenn Schulklassen zu zwei Dritteln aus wenig sprachkundigen Ausländerkindern bestehen, wenn Jugendliche aus Zuwandererfamilien überdurchschnittliche Kriminalitätsanfälligkeit zeigen, wenn Hit&Run-Kriminaltourismus ganze Landstriche heimsucht, wenn nigerianische Drogendealer-Banden auf den Plan treten – dann hat die Politik zu handeln, ganz egal, ob Wahlen vor der Tür stehen oder nicht. Man darf sich nur nicht erhoffen, den Hetzern damit endgültig den Wind aus den Segeln genommen zu haben.

Denn so wie es zum Antisemitismus keiner Juden bedarf, braucht der Ausländerhass keine Ausländer: Die FPÖ (in Kärnten das BZÖ) schneidet oft in jenen Gebieten am besten ab, in denen es bis auf ein paar Zeitungsverkäufer fast keine Ausländer gibt. Rekordbezirk des „dritten Lagers“ ist seit vielen Jahren Sankt Veit an der Glan in Kärnten – einer der Dis­trikte mit der geringsten Ausländerquote des Landes. Hinter der Ablehnung alles Fremden verbirgt sich oft etwas ganz anderes: die Angst vor dem eigenen sozialen Abstieg. Der Bewohner eines verwahrlosten Zinshauses in der Nähe des Wiener Gürtels, der sich wegen seiner miserablen Einkommensverhältnisse keine bessere Wohnung leisten kann, wird Zeuge des Abwanderns besser verdienender „Heimischer“ werden, deren Behausungen dann von Ausländerfamilien angemietet werden. Aber die neuen türkischen Nachbarn sind nur das Symptom für seinen Abstieg, nicht der Grund. Das, freilich, kann er sich nicht eingestehen. Leute wie ihn braucht H. C. Strache nur noch abzuholen.

Dazu kommt der Umstand, dass sich viele Wähler von der Politik nichts mehr erwarten. Lösungskonzepte interessieren sie nicht, weil sie keine Sekunde an deren Verwirklichung glauben. Der Wettbewerb der Ideen ginge an ihnen vorbei, wenn es ihn denn gäbe. Sie sind illusionslos und zutiefst davon überzeugt, dass es sich die da oben ohnehin nur selbst richten. Sie fühlen sich benachteiligt. Macht ihnen ein Amt Probleme, haben die Kinder schlechte Schulnoten, drängt die Hausverwaltung auf Begleichung des Mietrückstands, ist der Chef lästig oder der Nachbar laut, verstehen Sie sich als Opfer eines „Systems“.

Sie würden gerne dagegen anschreien, wissen aber nicht, wie.
H. C. Strache nimmt ihnen diese Arbeit ab. Er brüllt für sie. Er schreit an gegen das „System“, gegen die da oben, dass die Spucke nur so spritzt. Er stößt die Faust in die Luft, als könne er das Böse, das diesen Anständigen und Fleißigen da unten im Publikum angetan wird, mit einem Schlag zertrümmern. Nur folgerichtig, dass testosterongetränkte junge Männer inzwischen eine zentrale Wählergruppe der Rechtspopulisten darstellen.
Lässt die Spannung einmal nach, werden eben ein paar Feindbilder aus dem Fundus geholt: Exiljuden, Freimaurer, Gutmenschen, Ausländer, Künstler – die Auswahl ist groß.

Das zu imitieren verbietet sich für jede Partei, die auch nur einen Rest von Anstand bewahrt hat – ganz abgesehen davon, dass Werner Faymann einigermaßen ulkig wirkte, würde er wie ein rasender Derwisch durchs Land toben. So bleibt dem leidgeprüften Kanzler ein Jahr nach der Wahl nur eine Chance: Er muss endlich so viel Statur gewinnen, dass ihm wenigstens die noch nicht ganz Illusionslosen zutrauen, die Dinge in den Griff zu bekommen.

Werner Faymann wirkt bei seinen Auftritten genau so, wie er wirklich ist: sympathisch, fleißig, harmoniebedürftig, aber nicht wirklich fantasiebeflügelt und ideenschwer. Das ist offenkundig zu wenig. Er müsste zeigen, dass Politik machbar ist, dass er sich nicht nur von der Krise, einem greisen Wahlonkel und Meinungsumfragen treiben lässt. Faymann muss Ziele – auch ehrgeizige Ziele – formulieren, um spät, aber doch zu verraten, wofür er eigentlich steht. Ein Kanzler ist mehr als nur der Sitzungsleiter beim allwöchentlichen Ministerrat – er ist die politische Leitfigur des Landes. Und er sollte bedenken: Kanzler, die ihre Rolle nicht ausfüllen, werden rasch abgewählt.

herbert.lackner@profil.at