<i><small>Herbert Lackner</small></i>
Wehrpflicht war gestern

<i><small>Herbert Lackner</small></i>
Wehrpflicht war gestern

Wie uns ihre Befürworter das Bundesheer schönreden.

Nur noch 120-mal schlafen, und dann ist sie endlich da: die schrägste Volksbefragung der politischen Geschichte dieses Landes. Schräg schon allein deshalb, weil sich da zwei Parteien in aufrechter Koalition bereits in der Aufwärmrunde zur eigentlichen Kampagne Saures geben, gleichzeitig aber beteuern, danach das Befragungsergebnis in tiefer Harmonie in konkrete Politik umsetzen zu wollen. Und das, obwohl dann mehrere Landtagswahlen unmittelbar bevorstehen, die Nationalratswahl nur wenige Monate später stattfindet und alle Nerven flattern werden.

Noch bemerkenswerter als diese Bekundung heroischer Selbstlosigkeit ist allerdings ein anderer, in Österreichs Geschichte ebenfalls sein Beispiel suchender Umstand: ÖVP und SPÖ vertreten in der Wehrpflichtfrage ziemlich genau jene Positionen, die der jeweils andere Regierungspartner bis vor zwei Jahren eingenommen hatte. Und völlig skurril ist der Grund für diesen fundamentalen Rollenwechsel: Michael Häupl wollte der „Kronen Zeitung“ in den letzten Tagen des Wiener Wahlkampfs ein wenig Futter geben – diese hatte schließlich gerade eine Kampagne gegen
die Wehrpflicht laufen. Reflexhaft nahm die ÖVP, die ­wiederholt ein Berufsheer gefordert hatte, die Visavis-­Position ein.

Dass sie jetzt einer Volksbefragung zugestimmt hat, ist ebenfalls nicht das Ergebnis tiefer sach- und demokratiepolitischer Erwägungen, sondern eine Folge des banalen Umstands, dass Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll ein tragfähiges Thema in seinem Landtagswahlkampf braucht.

Ist schon die Entstehungsgeschichte dieser Befragung einigermaßen ulkig, so ist es die Argumentation auf den neuen Positionen noch mehr. Die SPÖ, die stets mit bebender Stimme an das 34er-Jahr erinnerte, als Soldaten des Berufsheers den Karl-Marx-Hof niederkartätscht hatten, will plötzlich eine Armee aus Berufssoldaten. Und die ÖVP, die den Zivildienst immer irgendwie für Drückebergerei gehalten und daher strafweise seine Verlängerung durchgesetzt hatte, weint ihm nun prophylaktisch bittere Tränen nach. So absurd kann Politik sein. Nein: So absurd kann nur Politik sein.

Wie die dieswöchige profil-Umfrage zeigt, dürften derzeit die Befürworter der Beibehaltung der Wehrpflicht knapp die Nase vorn haben – die Tendenz der vergangenen zwölf Monate entwickelte sich zunehmend zu ihren Gunsten.

So wie die ÖVP und die Wehrdienstbefürworter in der SPÖ das derzeitige Bundesheer erklären, klingt es ja auch durchaus sinnvoll: Durch die allgemeine Wehrpflicht sei die Armee fest im Volk verankert, für ein halbes Jahr würden junge Männer aus ganz unterschiedlichen sozialen Schichten gemeinsam leben, seien mit neuen Aufgaben konfrontiert und wegen ihres Einsatzes im Katastrophenschutz unverzichtbar.

Das Problem ist nur: Das alles beschreibt nicht das gegenwärtige Heer. Das österreichische Bundesheer ist durch die Wehrpflicht nicht im Volk verankert, sondern durch sie desavouiert, weil Hunderttausende Männer miterlebt haben, wie sinnlos die Abläufe dort oft sind. Die „neuen Aufgaben“, mit denen sie im Bundesheer konfrontiert werden, bestehen meist in Tätigkeiten wie Geschirrspülen, Autowaschen und Häuslputzen. Mehr als die Hälfte der Präsenzdiener sind solche „Systemerhalter“: Von den 24.000 im Jahr 2010 eingerückten jungen Männern arbeiteten fast 6000 als Kraftfahrer, 2600 im Wachdienst, 2100 als Kellner in Offiziers- und Unteroffizierscasinos und 1400 als Köche. Je 1000 waren als Kompanieschreiber und Mechaniker eingesetzt. Dazu kamen Hunderte Maurer, Elektriker, Maler und Installateure. Die eigentlichen „Soldaten“ sind beim Bundesheer eine Minderheit.

Auch die wünschenswerte soziale Durchmischung gibt es längst nicht mehr: Gut ausgebildete junge Männer aus der Stadt entscheiden sich fast durchwegs für den Zivildienst; eher schlecht ausgebildete Jugendliche vom Land zieht es eher zum Heer, wo sie erst recht wieder auf ihresgleichen stoßen.

Und der Wehrdienstleistende, der als Katastrophenschützer Muren wegschaufelt, sich mit Sandsäcken gegen drohende Fluten stemmt und nach Sturmschäden aufräumt, ist eine echte Rarität: Laut einer Statistik des Heers leistet jeder Jungmann im Durchschnitt genau einen Tag Katastrophenhilfe. Weit mehr als 90 Prozent der entsprechenden Dienstleistungen werden von den Feuerwehren erledigt. Das Heer kommt oft dann zum Einsatz, wenn es gar nicht um Katastrophen, sondern um nationale Showeffekte geht, wie etwa beim Pistentreten vor dem Hahnenkammrennen.

Interessant, dass die eigentliche Aufgabe des österreichischen Bundesheers, nämlich die militärische Landesverteidigung, in der Argumentation der Wehrdienstbefürworter kaum vorkommt. Das ist nur konsequent: In dieser Disziplin spielte das Bundesheer ja nie eine große Rolle. Und sie wäre ja wirklich etwas für Profis.

herbert.lackner@profil.at