Es gibt ein Lied der bayerischen Kultband Haindling aus den 1980er-Jahren, das die aktuelle Flüchtlingskrisen-Gemütslage in Österreich und Deutschland zu einem Refrain verdichtet: „Mei, bist du gemein!“, ärgert sich darin einer, weil er von seinem Gegenüber nicht das kriegt, was er gerne hätte – und bekommt als Reaktion darauf bloß vielstimmiges Hohngelächter.
Und, mei!, sind sie nicht gemein: die Türken, die Griechen, die Marokkaner und noch ein paar andere? Die einen tun nicht einmal so, als würden sie sich bemühen, Kriegsvertriebene an der Weiterreise nach Europa zu hindern. Die nächsten schlampen bei der Grenzüberwachung. Die dritten weigern sich, Asylwerber zurückzunehmen, die Europa nicht akzeptiert hat. Und das, obwohl sie ganz genau wissen, welche Schwierigkeiten sie damit heraufbeschwören.
Aus der Haut fahren würde man angesichts derartiger Boshaftigkeit am liebsten. Weil das aber nicht geht, überbieten sich Politiker mit Drohgebärden gegen die unbotmäßigen Staaten und zelebrieren das als längst überfälligen Befreiungsschlag gegen angebliche Denkverbote.
Allerdings sind auf das Ende dieser Denkverbote bislang eher selten große Gedanken gefolgt – sondern bloß intellektuelle Tiefschläge wie die Idee, Griechenland aus der Schengen-Zone zu kicken oder die Entwicklungshilfe für Marokko zu kürzen. Statt politische Kraftmeierei zu betreiben, könnte man die Sache einmal aus der umgekehrten Perspektive betrachten und sich überlegen, ob dann nicht vielmehr wir ziemlich gemein sind.
Ein Ausschluss aus der Schengen-Zone würde bedeuten, dass Europa in Richtung Griechenland dichtmacht und das Problem lediglich dorthin verlagert.
Aus der Sicht von Marokko zum Beispiel: Mehr als drei Millionen seiner Staatsbürger, an die zehn Prozent der Gesamtbevölkerung, leben im Ausland. Sie überweisen pro Jahr zwischen sechs und sieben Milliarden Dollar an ihre Angehörigen in der Heimat. Das entspricht rund sieben Prozent des BIP und mehr als dem Dreifachen aller Entwicklungshilfezahlungen, die der nordafrikanische Staat erhält. Jetzt wird von Marokko verlangt, seine Bürger an der Emigration zu hindern oder bereitwillig in großer Zahl zurückzunehmen.
Bloß: Das ist für das Land – und für einige andere, die in der gleichen Situation sind – überhaupt nicht sinnvoll. Ihm würde damit größerer finanzieller Schaden entstehen als durch den Wegfall von ein paar Millionen Euro Entwicklungshilfe aus der EU (der zudem wohl lediglich den Effekt hätte, dass sich noch mehr Auswanderer aus Marokko auf den Weg nach Europa machen).
Oder Griechenland: Wurde von Ländern wie Österreich, die es sich in der Komfortzone des Dublin-Abkommens wohl sein ließen, jahrelang mit der Flüchtlingsproblematik alleine gelassen, in der Schuldenkrise unter Kuratel gestellt und geschwächt. Jetzt soll das Land die Kontrolle und Sicherung der EU-Außengrenze übernehmen. Bloß: Daran ist es schon gescheitert, als die Krise noch gar nicht eskaliert war. Ein Ausschluss aus der Schengen-Zone würde bedeuten, dass Europa in Richtung Griechenland dichtmacht und das Problem lediglich dorthin verlagert.
Schließlich die Türkei: Hat in den vergangenen fünf Jahren fast drei Millionen syrische und irakische Kriegsvertriebene ohne internationale Unterstützung aufgenommen. Jetzt bekommt Europa die Krise selbst zu spüren – und erwartete, dass das Land Flüchtlinge mit allen Mitteln an der Ausreise hindert. Bloß: Was hätte die Türkei eigentlich davon? Oder anders gefragt: Würde Österreich in einer vergleichbaren Lage alles tun, um Asylsuchende zum Bleiben zu bewegen?
Mit schwarzer Polit-Pädagogik ist nicht viel auszurichten, wenn die Eigeninteressen eines Beteiligten stärker sind als das Drohpotenzial des anderen.
Dennoch gibt es Hoffnung. Vergangene Woche erklärte sich die Türkei zur Kooperation bei einem Vorhaben bereit, das von der niederländischen EU-Präsidentschaft ins Spiel gebracht wurde und auf einer Idee des Think-tanks ESI (European Stability Initiative) und seinem österreichischen Gründer Gerald Knaus basiert. Europa soll sich verpflichten, künftig pro Jahr bis zu 250.000 Kriegsvertriebene zu akzeptieren. Im Gegenzug nimmt die Türkei alle Flüchtlinge zurück, die in Griechenland aufgegriffen werden.
Das ist übrigens weniger inhuman, als es aufs Erste klingt: Kriegsvertriebene müssen zwar eine Wartefrist in Kauf nehmen – unter unangenehmen, aber immerhin nicht lebensbedrohlichen Bedingungen. Dafür werden ihnen legale und ungefährliche Wege nach Europa eröffnet. Die EU kann sich auf ihre Ankunft und Verteilung vorbereiten und mutiert nicht zur Festung, die Türkei wird entlastet und mit Mitteln versorgt, um die Betreuung der Flüchtlinge zu verbessern.
Ob der Plan aufgeht, ist ungewiss. Klar ist nur: Er könnte nicht einmal in Erwägung gezogen werden, hätte es zuvor kein Entgegenkommen für die Türkei gegeben, so zähneknirschend das auch gewesen sein mag. Eine ähnliche Annäherung dürfte es in den vergangenen Tagen auch gegenüber Marokko gegeben haben, das sich nun offenbar zu ernsthaften Verhandlungen über die Rücknahme von abgelehnten Asylwerbern bereit erklärt.
Mit schwarzer Polit-Pädagogik ist nicht viel auszurichten, wenn die Eigeninteressen eines Beteiligten stärker sind als das Drohpotenzial des anderen. Gut, dass sich diese Einsicht jetzt offenbar durchsetzt. Wer in Gemeinheits-Gejammer schwelgen will, kann sich ja inzwischen Haindling reinziehen.