Wolfgang Fellner, dem man manches, doch sicher keine Sympathien für die FPÖ zum Vorwurf machen kann, fordert in Österreich, die Grenzkontrollen gegenüber Osteuropa wieder einzuführen. Vor ein paar Tagen fragte mich ein lieber Freund mit leisem Spott, ob ich auch dafür wäre, nachdem mir unlängst die Brieftasche gestohlen worden ist. Ich habe gelacht, statt zu antworten, aber in Wirklichkeit wollte ich Zeit zum Nachdenken gewinnen. Ich fürchte, ich finde Fellners Vorschlag nicht abwegig.
Das hat tatsächlich mit meiner Brieftasche zu tun. In den wenigen Wochen, die ich nach einem Spanien-Aufenthalt wieder in Wien bin, haben sich in meiner nächsten Umgebung folgende Eigentumsdelikte ereignet: Der Freundin meines jüngsten Sohnes wurde aus dem Hof unseres Wohnhauses ihr Fahrrad gestohlen. Wenig später versuchte jemand, auch sein Fahrrad zu stehlen, scheiterte aber an dessen schwerem Stahlbügelschloss, das mein Sohn verwendet, seit ihm vor ein paar Jahren zwei Räder gestohlen worden sind. Diesmal nahm der Dieb nur seinen Sattel mit.
In eine Wohnung unter uns wurde eingebrochen. In eine Wohnung über uns versuchte jemand einzubrechen, scheiterte aber am massiven Schloss.
Unser Wohnhaus wirkt nicht speziell reich, ist versperrt und liegt in einem Wiener Innenstadtbezirk. So auch das Kino, in dem ich in einer Warteschlange stand, als mir die Brieftasche gezogen wurde. In der folgenden Nacht scheiterte der Dieb bei dem Versuch, sein Hotel mit meiner bereits gesperrten Visa-Karte zu bezahlen, woraus ich schließe, dass er nicht in Wien ansässig sein dürfte.
Mein Sohn hat mich darauf hingewiesen, dass auch Österreicher Fahrräder stehlen und ein Steirer meine Visa-Karte ausprobiert haben könnte. Ich konnte nicht umhin, zu erwidern, dass ich seit Jahrzehnten in dieser Stadt lebe und daher mit Sicherheit sagen kann, dass die Kriminalität mit der Ostöffnung dramatisch zugenommen hat.
Aber ich habe ihn gut erzogen, denn er reagierte sofort mit Statistiken: Die in Österreich wohnhaften Ausländer, gab er zurück, kommen im Durchschnitt weniger als die Österreicher mit dem Gesetz in Konflikt, weil sie die Abschiebung fürchten. Für den Anstieg der Kriminalität seien lediglich jene Touristen verantwortlich, die morgens mit einem Autobus einreisten und abends mit einem gestohlenen Wagen voll Diebsgut heimführen.
Ich weiß, habe ich erfreut gesagt. Du liest offenbar die richtigen Zeitungen und nicht die Krone. Aber gedacht habe ich mir: In jedem anderen Fall wären wir beide jetzt unter jenen Wienern, die überlegen, ob sie in Zukunft nicht vielleicht doch H. C. Strache wählen.
Bei den kommenden Wiener Wahlen wird die gestiegene Kriminalität einer der Sargnägel der SPÖ sein. Das ist insofern ungerecht, als seit über einem Jahrzehnt schwarze Innenminister für die innere Sicherheit verantwortlich sind. Aber in ihren Reden erwecken VP-Politiker geschickt den Eindruck, dass sie gerne schärfer vorgingen, wenn die SPÖ sie nur ließe, während SP-Politiker ungeschickt den Eindruck erwecken, dass sie Hardliner als Innenminister ablehnen, obwohl sie in Wirklichkeit für jede auch sinnlose gesetzliche Verschärfung zu haben sind.
Viel Nützliches haben beide Parteien nicht unternommen: Die aktuelle personelle Verstärkung der Polizei kommt viel zu spät und reicht nicht aus. Innere Sicherheit zählt zu den zentralen Leistungen jedes Staatswesens. Parteien jeder Weltanschauung selbst Grüne sollten das zur Kenntnis nehmen.
Labour war bis zu Tony Blairs Irak-Entscheidung in Großbritannien unter anderem deshalb so stark, weil er das Thema Sicherheit ernster als die Konservativen nahm. Im spanischen Marbella wurde der großkriminelle Bürgermeister Jesus Gil immer aufs Neue gewählt, weil er die Stadt von Kleinkriminalität befreite: Er verdoppelte die Zahl der Polizisten und stellte sie in Glaskobeln an jeder dritten Straßenecke zur Schau.
Seine Nachfolgerin stahl nur mehr selber, und die Polizeipräsenz ließ nach. Aber als sie samt ihrer Mannschaft ins Gefängnis ging, zählte es zu den ersten Maßnahmen der neuen Stadtregierung, wieder möglichst viel Polizei auf die Straßen zu schicken.
Ich fahre in Marbella mindestens zweimal die Woche in eine der Straßensperren, an denen die Polizei Fahrzeuge nach Diebsgut untersucht. Sehr zur Erleichterung nicht nur der wohlhabenden, sondern vor allem der ärmeren Bewohner der Stadt, denn deren Hausrat ist seltener versichert.
In Österreich bin ich in meinem ganzen Leben nur dreimal und da wegen Schnellfahrens aufgehalten worden.
Ich wage nicht zu beurteilen, wieweit die größere Polizeipräsenz die Kriminalität wirklich senkt. Ein wenig, so würde ich vermuten, nutzen sichtbare Polizisten und Straßensperren aber wohl doch, obwohl gewiegte Einbrecher ihre Beute innerhalb der EU per DHL versenden.
Die von Österreich geforderten Kontrollen an den östlichen Grenzen sollten daher ruhig und sachlich diskutiert werden. Zumindest als unangekündigte tageweise Aktionen scheinen sie mir durchaus nützlich. Sie müssen auch keine unerträgliche Störung der endlich gewonnenen Freizügigkeit sein: Bei den Straßensperren in Marbella schauen geschul-te, intelligente Polizeibeamte sich die Leute, die in den Autos sitzen, ein bisschen an und winken die meisten durch. Bei denen, die sie aufhalten, werden sie erstaunlich häufig fündig.
Und auf alle Fälle stärken sie das subjektive Gefühl der Bürger, dass ihre Sicherheit dem Staat etwas wert ist auch darauf haben sie als Steuerzahler Anspruch.
Wenn man das nicht begreift, ist die FPÖ demnächst tatsächlich Wiens stärkste Partei.