<small><i>Peter Michael Lingens</small></i>
Argumente für die Wehrpflicht

Auch wenn man sich ein Berufsheer wünscht, muss man den Anhängern der allgemeinen Wehrpflicht verantwortungsbewusstes Denken zugestehen.

Seit zwanzig Jahren plädiere ich an dieser Stelle für die Einführung eines Berufsheers. Das hat – nachdem das Thema endlich aktuell geworden ist – dazu geführt, dass mich ein befreundeter Rechtsanwalt (und Brigadier der ­Reserve) zu einer Diskussion mit dem Chef des Generalstabs, Edmund Entacher, eingeladen hat, an der sich neben drei (der Wehrpflicht ebenfalls eng verbundenen) Fachjournalisten auch eine Reihe von Milizionären aus dem durchwegs uniformierten Publikum beteiligt hat.

Strategisch würde ich formulieren: Ich bin einer er­drückenden Übermacht gegenübergestanden. Trotzdem habe ich meine Stellung für ziemlich uneinnehmbar gehalten: Mit Deutschland dürfte demnächst die letzte große Bastion der allgemeinen Wehrpflicht de facto fallen, nachdem schon das mit Österreich eher vergleichbare neutrale Schweden ein Berufsheer einführt. Friedens­erhaltende Auslandseinsätze, wie sie seit der „Wende“ innerhalb der EU zweifellos die wesentlichste Aufgabe jedes Heers darstellen, erfordern unbedingte Verfügbarkeit und hohe Professionalität – beides erscheint mir in einem ­Berufsheer am besten gewährleistet.

Aber als ich die Diskussionsrunde nach drei Stunden verließ, war diese Überzeugung stark relativiert: Ich halte für möglich, dass das konkrete Berufsheer, das die Wehrpflicht in Österreich ablöste, seiner Aufgabe weniger gerecht ­würde als das Heer, das wir haben.

Da profil die Argumente, die für das Ende der Wehrpflicht sprechen, ausgiebig vorgetragen hat (profil 38/ 2010), will ich hier den Gegenargumenten größeren Raum geben. Am energischsten bekämpft General Entacher eine Position, die ich nicht einnehme, die aber in der Öffentlichkeit derzeit zweifellos die größte Rolle spielt: dass ein Berufsheer billiger käme.

Ein Berufssoldat, so argumentiert er, müsste mindestens so viel verdienen wie ein Polizist, und schon das belastete das Budget selbst im Falle eines kleinen Heers mehr als die jetzige Konstruktion. Dass das volkswirtschaftlich betrachtet dadurch aufgehoben würde, dass der volle Jahrgang der sonst zum Wehrdienst Einzuberufenden ungestört zum BIP beitragen kann, ist angesichts des aktuellen Arbeitsmarkts zumindest ungewiss.

Wahrscheinlich sei dagegen, dass sich zum Gehalt eines Polizisten gar nicht genug qualifizierte Freiwillige melden, denn der Militärdienst hat gegenüber dem Polizeidienst den Nachteil, dass man jederzeit versetzt werden kann. Damit wäre ein Berufsheer entweder viel teurer – oder massiv ­unterbesetzt. Ein sozial ausgeglichenes Land wie Österreich unterscheide sich diesbezüglich von einem Land wie den USA mit seiner großen Schere zwischen Arm und Reich: Dort gibt es immer genügend Leute, die schon glücklich sind, wenn sie zu einem mäßigen Sold in der Armee Anstellung finden. Gleichzeitig liegt darin – das muss ich bestätigen – ein gewichtiges Problem der US-Berufsarmee, das im Irak wie in Afghanistan sichtbar wurde: Die GIs stellen alles eher als eine positive Auslese aus der US-Bevölkerung dar. Um ­militärisch erfolgreich zu intervenieren, reicht das – um danach den Frieden zu sichern, eher nicht.

Wenn sich Europas Berufsarmeen in diese Richtung entwickeln – und Englands Armee weist dazu Ansätze auf –, ist das ein großes Risiko.

Österreichs Bundesheer bewährt sich bei seinen friedenssichernden Missionen unbestritten besonders gut. Das ist zur Hälfte ein Verdienst der gut ausgebildeten Berufs­offiziere, die daran teilnehmen –, aber gute fünfzig Prozent der im Tschad oder am Golan stationierten Österreicher sind „Milizionäre“: Leute mit großen Fähigkeiten in ihren eigentlichen Berufen, die aber durch ihre zusätzliche militärische Ausbildung für diese Einsätze geeignet sind. Gleichzeitig eignen sie sich – gerade weil sie zugleich „Zivilisten“ sind – besonders gut für den Umgang mit der Zivilbevöl­kerung.
Alle bei der Diskussion anwesenden Milizionäre haben betont, dass sie nur auf dem Umweg über die allgemeine Wehrpflicht mit dem Bundesheer in Berührung gekommen sind. Gleichzeitig sichert nur die allgemeine Wehrpflicht, dass ihr Arbeitgeber sie für Übungen und Einsätze dienstfrei stellt.

Schließlich wurde noch ein soziales Argument für die allgemeine Wehrpflicht vorgebracht, das mir aktuell und gewichtig erscheint: Sie sichert die „Durchmischung“ der „alteingesessenen“ Österreicher mit jenem Drittel der Jugendlichen, die einen Migrationshintergrund haben, kann also einen wesentlichen Beitrag zur Integration leisten.

So weit die wichtigsten Argumente, die meine Überzeugung, dass es zwingend sei, von der allgemeinen Wehrpflicht zu einem Berufsheer zu wechseln, relativieren. Denn sie machen folgenden worst case denkbar: Wir schaffen ein Berufsheer, für das wir noch weniger als für das gegenwärtige Heer ausgeben wollen, was nicht einmal dann funktioniert, wenn nur Sonderschüler aufgenommen werden. Gleichzeitig verlieren wir das Know-how der Milizionäre, weil ihresgleichen keine Anbindung zu einem Berufsheer hat.

Ein solches Berufsheer wäre tatsächlich ein Desaster bzw. restlos hinausgeworfenes Geld, und so habe ich es mir auch bestimmt nicht vorgestellt, wenn ich für diese Alternative plädiert habe. Leider reicht der Platz nicht, „mein“ Berufsheer hier zu skizzieren, aber ich werde es bei nächster ­Gelegenheit versuchen.

peter.lingens@profil.at