<small><i>Peter Michael Lingens</small></i>
Das ausgebliebene Wunder

Es war immer eine Illusion, dass mehr arme Staaten die EU reicher machen.

Österreich zahlt trotz seines Triple-A deutlich höhere ­Zinsen als Deutschland, weil die „Finanzmärkte“ das Risiko unserer Banken in den Staaten des ehemaligen Ostblocks kritisch betrachten. Mit Recht. Der Staat wird diesen Banken in absehbarer Zeit neuerlich Geld zuschießen müssen, weil sich die wirtschaftliche Situation dieser Staaten verschlechtern wird, sodass mehr und mehr Kreditnehmer ihre Kredite – schon gar ihre Frankenkredite – nicht mehr zurückzahlen können.

Der nunmehrigen Malaise steht gegenüber, dass Österreichs Banken in der Vergangenheit in all diesen Staaten kräftig verdient haben. Man kann es auch bösartiger formulieren: Sie haben einer Bevölkerung, die den Umgang mit Geld in keiner Weise gewohnt war, relativ freizügig relativ teure – im Falle von Franken auch relativ risikoreiche – Kredite verkauft. Das führt jetzt zu relativ hohen Verlusten. Eigentlich ganz normal.

D ie Vorstände der Banken haben dabei sicher in bester (gewinnorientierter) Absicht gehandelt. Ihr Handeln lag auch durchaus im Trend. Sie sind nur, glaube ich, einer ökonomischen Illusion aufgesessen, die ebenfalls im Trend gelegen ist: dass nämlich die Aufnahme pudelarmer, durch Jahrzehnte der Diktatur wirtschaftlich ruinierter Staaten zwangsläufig in ein Wirtschaftswunder mündet.

Erstmals ist man diesem Irrtum bei der Vereinigung der DDR mit Westdeutschland aufgesessen. Auch damals hat die Mehrheit der Ökonomen von einem dadurch ausgelösten Wirtschaftswunder geträumt. Mein Respekt vor dem Wiener Ökonomen Erich Streissler beruht unter anderem darauf, dass er es auch damals besser wusste: Es würde Unsummen kosten, die kaputte Industrie der DDR zu sanieren und den Lebensstandard der Bevölkerung anzuheben, prophezeite er. Und behielt rundum genauso Recht wie mit seiner Prophezeiung der aktuellen Weltwirtschaftskrise aufgrund der Überschuldung der USA.

Manche Dinge sind bei aller Komplexität der Nationalökonomie erstaunlich einfach: Wenn man viel zu viel ausgibt, muss man schmerzhaft sparen. Wenn man aus einem reichen und einem sehr armen Staat einen gemeinsamen Staat macht, liegt dessen Wohlstand irgendwo dazwischen – sicher nicht darüber.
Dabei war die Industrie der DDR geradezu hoch entwickelt, wenn man sie mit der Industrie Ungarns, Tschechiens oder Rumäniens vergleicht. Wie also sollte die Integration dieser noch weit kaputteren Wirtschaften in die EU ungleich besser funktionieren? Sicher, man hat die krassesten Fehler der deutschen Wiedervereinigung vermieden: Es hat nicht gleich eine gemeinsame Währung gegeben, und man hat das Lohnniveau nicht so schnell dem westlichen angenähert. Aber tendenziell ist es in Richtung Integration der „neuen“ Mitgliedsländer gelaufen – das konnte die „alten“ nicht reicher machen.

Im besten Fall konnte dieses oder jenes Unternehmen eines „alten“ EU-Mitglieds reicher werden, indem es ihm gelang, die „neuen“ Märkte für sich zu nutzen – egal, ob Baumarkt oder Bank. Auch einzelne westdeutsche Unternehmen haben seinerzeit auf dem neuen ostdeutschen Markt glänzend verdient – aber Westdeutschland in seiner Gesamtheit hat Unsummen nach Ostdeutschland transferieren müssen. Die EU hat die neu aufgenommenen Staaten in ungleich geringerem Ausmaß unterstützt, aber die Grundrechnung bleibt die gleiche: Primär sind Kosten aufgelaufen.

Der relative Boom der vergangenen Jahre in den neuen EU-Ländern, von dem österreichische Unternehmen und insbesondere Banken profitiert haben, ist – gar nicht so viel anders als in den USA – ein Boom auf Pump gewesen: Die Banken haben Menschen Geld geliehen, um Dinge zu kaufen, die sie sich eigentlich nicht leisten können.

Wenn diese Bürger jetzt ihre Kredite nicht mehr bedienen können und Österreich seinen Banken unter die Arme greifen muss, wird nur das Prinzip wirksam, das bei der deutschen Wiedervereinigung wirksam war: Jetzt kosten uns Ungarn, Tschechien oder Rumänien das Geld, das Westdeutschland die Vereinigung mit der DDR gekostet hat. (Dass es andere „alte“ EU-Staaten weniger kostet, lag am Aktionismus unserer Banken: Sie wollten mehr als andere verdienen. Aber ungeschoren kommen auch Deutschland oder Italien im Osten nicht davon.)

Wahrscheinlich werden die Österreicher besonders wütend sein: Wie kommen wir dazu, für Ungarn, Rumänen oder Slowaken zu zahlen? Ich kann dem nur entgegenhalten: weil wir in der Vergangenheit das Glück hatten, dass die russischen Panzer, die diese Länder überrollt haben, bei uns auf die Panzer der Westalliierten gestoßen sind. Deshalb ist nicht auch unsere Wirtschaft kommunistisch verkommen.

Die Aufnahme der ehemaligen Ostblockstaaten in die EU war moralisch so zwingend wie die Aufnahme der DDR in das Deutschland von heute. Man hätte das den Bürgern auch so sagen sollen: Es geht um einen Akt der Solidarität – in zwanzig Jahren wird er vielleicht auch wirtschaftliche Vorteile mit sich bringen. Stattdessen hat man ihnen vorgegaukelt, dass sie ein Wirtschaftswunder erleben werden.

Aber Wunder gibt’s in der Wirtschaft nicht.

peter.lingens@profil.at