<small><i>Peter Michael Lingens</small></i>
Der „Süden“ ist nicht griechisch

Im Gegensatz zu Griechenland kann man Portugal oder Spanien guten ­Gewissens sanieren.

Die kurze Euphorie nach der Griechenland-Wahl ist ­sofort wieder Spanien-Sorgen gewichen.

Wie Thilo Sarrazin glaube ich, dass nicht einmal Griechenland etwas gewonnen hat: Die radikale Linke hat so viele Stimmen wie die künftigen Regierungsparteien erhalten, und Wahlsieger Antonis Samaras ist einer der Männer, die das Land dorthin geführt haben, wo es heute steht. Ich bezweifle, dass man Griechenland unter diesen Voraussetzungen sanieren kann: Nicht die ökonomischen, die politischen Zustände sind für Sanierungserfolge entscheidend.

So ist etwa Portugal weit ärmer als Griechenland – sein BIP pro Kopf liegt bei 11.000 Dollar gegenüber 16.000 Dollar im Falle Griechenlands. Es hat viel weniger Industrie und vor ­allem keine Schifffahrt, die, wie die griechische, Milliarden verdient – freilich ohne davon Steuer abzuführen.
Aber Portugal besitzt ein funktionierendes Staatswesen: Es vermag Steuern einzuheben; seine Beamten sind nicht automatisch korrupt; Regierungspartei und Opposition sind mit der Mehrheit der Bevölkerung darin einig, dass gespart werden muss. Das wird – zähneknirschend – sogar von den Gewerkschaften akzeptiert. Es hat entscheidend dazu ­beigetragen, dass Portugal sein Budgetdefizit erheblich reduzieren konnte. (Zwar auch nicht im versprochenen Ausmaß, aber doch um mehr als zwei Prozent.) Portugal hat auch ohne Rückkehr zum Escudo Chancen auf Sanierung. So wie Spanien auch ohne Peseta gesunden kann.

Der Vorteil einer „Weichwährung“ ist voran ein psychologischer: Da Löhne und Preise gleichermaßen abwerten, hat man im ersten Moment das Gefühl, nichts einzubüßen. Was sich freilich bald als Unsinn herausstellt: Denn zusammen mit allen Importen werden auch alle Güter teurer, die importierte Komponenten enthalten; gleichzeitig heben die nationalen Hersteller ihre Preise wegen der verminderten Konkurrenz überproportional an. Am Ende ist die Kaufkraft des Konsumenten kaum weniger reduziert, als wenn sein Gehalt im Ausmaß der Abwertung gekürzt worden wäre.

Allerdings genießt die nationale Produktion eine Phase der Bevorzugung und kann ihre Exporte sofort und einfach steigern. Nur dass auch dieser Vorteil begrenzt ist und seine große Schattenseite hat: Die vielen zu importierenden Komponenten lassen die Kosten keineswegs im Ausmaß der Abwertung sinken; und vor allem werden die eigent­lichen Probleme der nationalen Hersteller – ein Mangel an Produktivität, Attraktivität, Qualität usw. – verdeckt statt beseitigt.

Auf längere Sicht ist der Verbleib eines Landes in einer starken Währung, die es weiterhin zu offener Konkurrenz zwingt, besser geeignet, es wirtschaftlich gesunden zu lassen. Es ist nur weit schmerzhafter. Denn es muss zu offensichtlichen Lohnkürzungen kommen, die nur mit großer Verzögerung auch die Preise sinken lassen.

Diese Verzögerung ist vor allem für diejenigen kaum zu ertragen, die schon vorher nur knapp mit ihrem Geld auskommen konnten. Deshalb ist es so entscheidend, dass Lohnkürzungen „sozial“ erfolgen. Und dass vor allem die Beschäftigung nicht einbricht.

Eben das ist überall im „Süden“ im Gange: zum einen, weil das überhitzte Baugeschäft erlöschen musste, zum ­anderen, weil Kündigungen bei überdimensionierten ­Beamtenapparaten unvermeidlich waren. Wenn der Staat gleichzeitig seine Investitionen reduziert, sodass die Wirtschaft einbricht, ist der Kandidat „totgespart“. Deshalb sind selbst Keynes-Skeptiker einig, dass der Staat in Phasen einer Rezession weiter Aufträge erteilen muss.

Das ist leichter, wenn er in der Verwaltung zu sparen vermag. (So war Schwedens erfolgreiches Sparprogramm 1993 mit massiver Straffung der Verwaltung verbunden.) Aber es bleibt dennoch extrem schwierig, wenn „die Märkte“ dem Staat die notwendigen Kredite nur mehr zu enormen Zinsen zur Verfügung stellen. Genau das ist im „Süden“ der Fall. Wer im „Markt“ eine unfehlbare Instanz sieht, hält ­diese Zinsen dennoch für die einzig korrekten.

Ich halte den real existierenden Markt – im Gegensatz zu seinem theoretischen Modell – durchaus nicht für unfehlbar, sondern meine, dass er Entwicklungen des Öfteren verschläft, um sie dann erschrocken überzubewerten: Spaniens wie Portugals interne Probleme – Überschuldung und wachsende Leistungsbilanzdefizite – waren seit mindestens zehn Jahren unübersehbar, ohne dass die „Märkte“ (die ­Ratingagenturen) darauf mit höheren Zinsen (schlechten Noten) reagiert hätten. Jetzt übertreffen sie einander mit „Herabstufungen“ und horrenden Zinsen.

Ich halte daher für gerechtfertigt, dass die Eurozone – wir – Spaniern wie Portugiesen billigeres Geld zur Ver­fügung stellt. Dass sie daraufhin mit dem Sparen aufhören und „es sich auf unsere Kosten gut gehen lassen“, ist derzeit nichts als üble Polemik und lässt sich zudem durch einen wirksamen „Fiskalpakt“ verhindern.

Ein strikt gehandhabter „Fiskalpakt“ und Gelder des IWF und des EU-Strukturfonds können einander erfolgreich ­ergänzen: Mit etwas gutem Willen und Fantasie ließen sich auch Eurobonds mit kontrollierbarem Volumen kon­s­truieren.

peter.lingens@profil.at