Peter Michael Lingens Die Diktatur hat gute Karten
Wenn man wissen will, ob ein Staat wirklich eine Diktatur ist, muss man nur in einer heiklen Phase seines Agierens CNN einschalten: Jede Berichterstattung vor Ort ist unterbunden. Das war so, als China den Aufstand in Tibet niederschlug. Das war so, als Mugabe das Wahlergebnis in Zimbabwe korrigierte. Und das ist so, seit Ahmadinejad die Wahlen im Iran haushoch gewonnen hat. Vor einer Woche mochte man noch Zweifel haben, dass eine Wahlfälschung so gigantischen Ausmaßes, wie sein Erdrutschsieg sie erfordert, möglich ist, aber mittlerweile ist klar: Sie ist möglich, denn es gibt im Iran nirgendwo eine unabhängige Kontrollinstanz.
Alle Bedingungen einer ganz gewöhnlichen Diktatur sind erfüllt: Es gibt keine unabhängigen Richter. Der Geheimdienst holt Ahmadinejads Gegner nachts aus ihren Betten. Der staatliche Rundfunk erklärt hunderttausende Demonstranten zu einem Häufchen Rauschgiftsüchtiger und Krimineller. Und so wie Hitler in der SA und später der SS eine schlagkräftige, bewaffnete Truppe zur persönlichen Verfügung hatte, kann sich Ahmadinejad auf seine Revolutionsgarden und Milizen verlassen.
Gleichzeitig hat sich der Islam als die von mir erwartete Stütze der Diktatur erwiesen. Auch wenn es Ayatollahs gibt, die Ahmadinejad aus den unterschiedlichsten Motiven persönlich kritisch gegenüberstehen, hat sich der entscheidende Mann, Ali Khamenei, voll hinter ihn gestellt, und der staatliche Rundfunk hat die Rede, in der er die Annullierung der Wahlen ausschloss, als weiseste aller Zeiten gepriesen. Die religiöse Überzeugung der meisten Ayatollahs deckt sich ideal mit ihren persönlichen Interessen: Sie wollen den Iran als islamische Theokratie, und gleichzeitig versetzt sie diese Gesellschaftsordnung in die Lage, sich unermesslich zu bereichern.
Dass sich mit dem einstigen Ministerpräsidenten Rafsanjani dennoch auch ein wichtiger Ayatollah gegen Ahmadinejad gestellt hat, entspricht der unterschiedlichen Interessenlage von Finanzmagnaten und Goldfasanen: Rafsanjani, der sich in großem Stil bereichert hat, erlebt Teherans Isolierung und Ahmadinejads Fanatismus als Behinderung seiner Milliardengeschäfte die durchschnittlichen Ayatollahs hingegen profitieren bei ihren nicht ganz so großen Geschäften von dessen festem Zugriff auf den Staat.
Je länger sie andauert, desto mehr wird die Verschränkung von Diktatur und Islam diesen schwächen: Schon jetzt waren bei den Demonstrationen Schmährufe auch gegen Khamenei zu hören, und die Diskrepanz zwischen seiner Rede und der Wirklichkeit muss die Kluft zwischen Volk und oberstem Religionshüter massiv vertiefen. So wie die Revolte gegen den Schah mit einer Rückbesinnung auf den Islam einherging, geht die Revolte gegen Ahmadinejad damit einher, die Islamische Ordnung infrage zu stellen. Die junge Generation will nicht nur Ahmadinejad, sie will diese gesamte Gesellschaftsordnung nicht mehr. Sie leidet unter grassierender Arbeitslosigkeit, sie sieht für sich keine Zukunft, und sie will so leben, wie sie es aus dem Internet von den jungen Leuten in Europa und den USA weiß. Wenn ich langjährigen Teheran-Reisenden glauben darf, dann ist der Westen (samt seiner Schwächen) derzeit nirgends so populär wie in der iranischen Hauptstadt: Man will Feste am liebsten nach dem Muster von Paris Hilton feiern, Alkohol fließt in Strömen, und harte Drogen sind ein weit größeres Problem als etwa in Wien. Kein Staat, so der Gipfel dieser Paradoxa, ist derzeit in Teheran so populär wie jene USA, in denen man offiziell die Hölle sehen sollte.
Das war, so erstaunlich es klingt, schon zu Zeiten von George Bush so. Dass Barack Obama so vergleichsweise diplomatisch zu den jüngsten Vorgängen Stellung nimmt, ist zwar außenpolitisch klug es macht es Teheran schwer, die USA als Initiatoren der Unruhen zu diffamieren (es musste England diese Rolle zuweisen) , aber bei der demonstrierenden Jugend mindert es den Glanz des amerikanischen Präsidenten: Sie will ihn klar und deutlich auf ihrer Seite sehen.
Ob ihre Revolte weitergehen oder untergehen wird, hängt davon ab, wie gut Ahmadinejads Geheimpolizei arbeitet ob sie genügend Angst und Schrecken zu verbreiten vermag. Die Absage eines Trauerzugs für die Opfer der vergangenen Tage spricht dafür, dass sie dazu in der Lage ist. Wenn er auch am Wochenende unterbleibt, wird diesbezüglich Klarheit herrschen.
Wenn die Aktivitäten des Geheimdienstes nicht ausreichen sollten, hinge das Schicksal der Revolte davon ab, ob die Revolutionsgarden, die Polizei und schließlich die Armee Ahmadinejad auch dann gehorchten, wenn er Befehl gäbe, auf eine größere Menschenmenge zu schießen. Denn wenn Menschen nicht aufhören, massenweise gegen ein Regime auf die Straße zu gehen, gibt es irgendwann nur diese beiden Möglichkeiten: nicht zu schießen, wie das der Schah oder die Kommunisten zur Zeit der Wende taten dann wird dieses Regime gestürzt. Oder zu schießen, wie am Platz des Himmlischen Friedens in Peking dann bleibt es im Sattel.
Ich wage nicht zu beurteilen, wie die Männer hinter den Gewehren im Iran sich verhielten. Aber um eine Revolte abzuwürgen, genügt es im Allgemeinen, dass die Bevölkerung annimmt, dass letztlich geschossen würde. Und diesbezüglich hat Ahmadinejad gute Karten: Niemand zweifelt, dass er den Schießbefehl gäbe.