Peter Michael Lingens: Emmanuel Macron - Die Jungfrau von Orleans

Peter Michael Lingens: Emmanuel Macron - Die Jungfrau von Orleans

Mit Emmanuel Macron erhält Frankreich den zweifellos brillantesten Staatschef der Welt - was nicht heißt, dass er das größte Problem des Landes lösen kann.

Emmanuel Macron hat die Wahlen in Frankreich mit dem erwarteten Vorsprung auf Marine le Pen gewonnen. Aber anders als bei früheren Niederlagen Le Pens (oder beim Sieg Alexander van der Bellens über Norbert Hofer) resultierte dieser Vorsprung nicht nur daraus, dass die Mehrheit der Wähler Le Pen (Hofer) verhindern wollte, sondern auch daraus, dass sehr viele Franzosen in Macron so etwas wie die Jungfrau von Orleans sehen: einen unbefleckten, kämpferischen Hoffnungsträger, dem die Erneuerung Frankreichs zugetraut wird.

Macron hat fast immer erreicht, was er wollte - nicht zuletzt, weil er fast immer der Beste war. Der beste Schüler im Gymnasium seiner Heimatstadt Amiens. Der beste Schauspieler am Schultheater. Mit fünfzehn verliebt er sich in seine um 24 Jahre ältere Französisch-Lehrerin, die Regie führt. Mit siebzehn adaptiert er mit ihr ein Theaterstück, das mit größtem Erfolg am Stadttheater aufgeführt wird und macht ihr eine Liebeserklärung. Mit dreißig heiratet er sie. Jetzt probt sie mit ihm seine Wahlreden, wie seinerzeit seine Rollen.


Macron wird die Arbeitslosigkeit in Frankreich nur fühlbar verringern können, wenn er Deutschlands Merkantilismus zu überwinden vermag.

Dabei hatte sie ihn damals, mit siebzehn, zum Schulabschluss nach Paris weggeschickt, damit sich ihre heikle Beziehung - sie war verheiratet - abkühlte. Aber er hatte die Zeit nur genutzt, um die Aufnahme an die beste Universität des Landes, die Ecole normal supérieure (ENS)zu schaffen und sie als einer der Besten abzuschließen.
Das ist in Frankreich das sichere Ticket zu einem Spitzenjob. Macron erhielt selbstverständlich sofort eine Führungsfunktion in der Verwaltung und wechselte von dort ebenso selbstverständlich in eine Top-Funktion des Bankhauses Rothschild. Wenn sein dortiger Mentor im "Weltjournal" von seiner außergewöhnlichen Intelligenz und Überzeugungskraft schwärmt darf man ihm glauben, auch wenn im TV-Duell mit Marine Le Pen nicht viel davon zu sehen war.

Macron ist sicher der intellektuell brillanteste Staatschef, den die Welt derzeit zu bieten hat. (In Frankreich war es nie ein politischer Makel, brillant und vor allem sprachgewaltig zu sein. Präsident George Pompidou hatte einen Macron vergleichbaren Hintergrund. Weltbekannte Schriftsteller wie André Malraux wurden dort Unterrichtsminister.)


Die Zeichen der Zeit erkennend distanzierte sich Macon so weit wie möglich von seiner Partei

Die angebahnte Bank-Karriere brach Macron zu Gunsten seiner politischen Karriere ab, indem er wirtschaftspolitischer Berater von Francois Hollande und schließlich Wirtschaftsminister in der Regierung Manuel Vals wurde. Dass ihm das nicht als Makel nachhängt, liegt daran, dass er diese Funktion rechtzeitig wieder aufkündigte. Er hatte ein Gesetz initiiert, das es französischen Unternehmen leichter macht, Arbeitskräfte zu kündigen und war damit in seiner sozialdemokratischen Partei und vor allem bei den Gewerkschaften auf heftigsten Protest gestoßen, obwohl es ein dringend nötiges Gesetz gewesen ist: Wie die spanischen hatten auch die französischen Gewerkschaften geglaubt, den Werktätigen besonders viel Gutes zu tun, indem sie Kündigungen unendlich erschwerten. In Wirklichkeit verhinderten sie damit nur mögliche Anstellungen und die Chance, dass Unternehmen sich notfalls im Wege von Kündigungen zu sanieren vermochten. (Österreich oder das sozialdemokratisch regierte Schweden und Dänemark hatten immer einen viel lockereren Kündigungsschutz und nicht zuletzt dadurch eine viel bessere Beschäftigungslage.)

Macron will gespaltenes Volk einen

Valls drückte das Gesetz trotz des internen Widerstandes durch, aber Macron war kein linker Kronprinz mehr sondern ein linker Buhmann. Als ihm ein Zuhörer bei einer Diskussion zu seinem Arbeitsgesetz seinen eleganten Anzug vorwarf schlüpfte ihm der Satz heraus: "Der beste Weg zu einem solchen Anzug zu kommen ist Arbeit"- das genügte ihn als jemanden zu brandmarken, der auf "Arbeiter" herunterschaut. Macon genügte es die nächste Gelegenheit beim Schopf zu packen um aus der Regierung auszuscheiden.

Heute befreit ihn dieses rechtzeitige Ausscheiden von dem Makel, einer in den Augen der meisten Franzosen besonders erfolglosen Regierung angehört zu haben. (Obwohl diese Erfolglosigkeit zuletzt von den Zahlen her nicht mehr so sicher ist: Soeben verzeichnet Frankreich das mit Abstand stärkste Wirtschaftswachstum der Eurozone.)
Die Zeichen der Zeit erkennend distanzierte sich Macron in der Folge bei einer Rede im geschichtsträchtigen Orleans so weit wie möglich von seiner Partei und erklärte sich zum "unabhängigen Kandidaten" der "weder rechts noch links" stehe. Um den Geruch des "Politikers" restlos los zu werden, gründete er keine eigene Partei, sondern eine "Bewegung" mit dem süffigen Namen "En Marche" (Vorwärts).

Insofern weist sein Wahlsieg erstaunliche Ähnlichkeit mit dem des ganz anders gestrickten Donald Trump oder mit dem blendenden Abschneiden von Irmgard Gris bei den Wahlen zum österreichischen Bundespräsidenten auf. Ja mit dem, trotz ihrer Niederlage hervorragenden Abschneiden Marine Le Pens: Sie alle profitierten von der grassierenden Politik-Verdrossenheit.


Kein Politiker" zu sein - oder jedenfalls so zu erscheinen - ist zum politischen Erfolgsrezept geworden. Auch mit optimistischen Visionen kann man Wahlen gewinnen

Darin kann freilich auch ein erhebliches Problem der Regierung liegen, die Macron initiieren wird.
Formal hat er als Präsident gar nicht so viel mehr Vollmachten als der österreichische Bundespräsident. Er kann jemandem den Auftrag zur Regierungsbildung geben und ihn zum Premierminister ernennen und er kann jede Regierung jederzeit entlassen. Anders als der Bundespräsident kann er allerdings an ihren Sitzungen teilnehmen und Minister vorschlagen, und es wird akzeptiert, dass er dort die Ziele vorgibt. Es bleibt aber Aufgabe des Premierministers, sie auch zu verwirklichen und das kann der nur, wenn er im Parlament die notwendigen Mehrheiten für die jeweiligen Gesetze zusammenbekommt.

Wenn bei Wahlen zum Parlament eine andere Partei als die des Präsidenten und seines Premierministers die Nase vorne hat - und das ist gelegentlich passiert - ergibt das ein wenig effiziente "Cohabitation"(Zusammenleben). Auch im Fall Macrons kann sich diese Cohabitation ergeben: Es ist höchst fraglich, ob "En Marche"- Kandidaten bei den Parlamentswahlen in einem Ausmaß erfolgreich sind, das es dem Premierminister erlauben wird, tatsächlich die Gesetze zu beschließen, die Emmanuel Macron sich wünscht. Wahrscheinlicher ist, dass er weitestgehend auf Konservative und Zentristen angewiesen ist, die seine Vorstellungen keineswegs teilen müssen, und dass er in allfälligen Abgeordneten des Front national eine Menge entschlossener Gegner vorfindet.

Es kann Macron ergehen wie Barack Obama, der trotz seiner persönlichen Brillanz unendlich wenig durchzusetzen vermochte, weil er im Congress nur selten die Mehrheit erreichte.
Aber die Hoffnung stirbt zuletzt: Vielleicht schafft Macon die von ihm angestrebte Allianz aller Vernünftigen, Veränderungswilligen und Optimisten.
Denn so präsentiert er sich und so will er Frankreich sehen: Es soll die Globalisierung nicht fürchten, sondern ihre Chancen wahrnehmen. Es soll die EU nicht ablehnen, sondern begreifen, welche Stärke diese größte Volkswirtschaft der Welt ausspielen könnte. Es soll Zuwanderer nicht fürchten, sondern die Talente nutzen, die sie mitbringen.
Auch mit optimistischen Visionen kann man Wahlen gewinnen.
Dann allerdings kommen die Mühen der Ebene: Man muss konkrete Erfolge liefern.
Einer von Macrons Studienkollegen an der ENS sagte von ihm: Sein schwächster Gegenstand war die Mathematik, in der die Aufgaben eigentlich nur eine richtige Lösungen kennen. Macron hat sie bei seinen schriftlichen Arbeiten oft nicht gefunden - aber mündlich hatte er die Fähigkeit, den Eindruck zu erwecken, dass er das Problem sehr wohl verstanden hätte und die Lösung sicher fände.

Zumindest in der Fernseh-Debatte hat Macron diese Kritik ein wenig bestätigt: Die Formulierung konkreter Maßnahmen zur Lösung konkreter Probleme war ihm selten zu entlocken. Wobei es in Frankreich einmal mehr vor allem um Probleme der Wirtschaft und dort vor allem um die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit geht: Nur wenn Macron die 10 prozentige Arbeitslosenrate Frankreichs zu verringern vermag, wird in weiteren fünf Jahren nicht doch Marine Le Pen zur nächsten Präsidentin.


In Wirklichkeit ist Deutschland nicht "ein", sondern "das" Problem Frankreichs.

Allerdings hat Macron in der TV-Debatte zumindest angedeutet, wo er eines der großen Probleme Frankreichs sieht: im gewaltigen Handelsbilanz -Überschuss Deutschlands. (Deutschlands Wirtschaftsjournalisten haben es ihm jedenfalls sogleich entsprechend übel genommen.) In Wirklichkeit ist Deutschland nicht "ein", sondern "das" Problem Frankreichs.

Frankreich ist wirtschaftlich nicht schlechter als Deutschland strukturiert. Seine Unternehmen, Ingenieure oder Patente sind um nichts schlechter. Um es an der Autoindustrie zu illustrieren: Als Renault sich darauf konzentrierte, waren seine Motoren in der Formel 1 denen von BMW mehr als ebenbürtig., Renaults Kapitalrendite liegt bei sechs Prozent - die von VW bei drei, die von BMW bei 8. Nur das deutsche Marketing ist deutlich besser, und die deutschen KFZ-Konzerne haben sich auf die lukrativere Klasse der größeren Autos konzentriert. In anderen Bereichen, etwa in der Luxus- Güter-Industrie, ist das umgekehrt: Die Franzosen haben die lukrativsten Produkte im Portefeuille. Auch in der Finanzindustrie haben sie die Nase vorne.

Der wirtschaftliche Abstand zwischen den beiden Volkswirtschaften war lange Zeit ein ziemlich geringer. (Nur in Österreich hat man die Deutschen immer für ungleich besser gehalten.)
Aber mit dem Jahr 2000 hat sich das geändert: Frankreich ist gegenüber Deutschland in einen immer größeren Rückstand geraten. Aus einem simplen hier mehrfach beschrieben Grund: Es hat seine Löhne weiterhin im Ausmaß seines Produktivitätszuwachses plus der in der EU vereinbarten Zielinflation von zwei Prozent erhöht. Deutschland hat das unterlassen: Die SPD- dominierten Gewerkschaften haben es der von Gerhard Schröder geführten SPD-dominierten Regierung erlaubt, "Lohnzurückhaltung" durchzusetzen.

Weniger nobel ausgedrückt: Deutschland hat ohne ihre Gegenwehr "Lohn-Dumping" betrieben und ist damit gegenüber Frankreich zu immer günstigeren Lohnstückkosten gekommen. Das hat französische Unternehmen zwingend Marktanteile und mit ihnen Arbeitsplätze gekostet.

Weil Leser diesbezüglich immer wieder eingewendet haben, dass Deutschland doch sehr hohe Löhne zahlt, will ich, da dies einer meiner letzten Kommentare für profil ist, kurz auf diesen Einwand eingehen: Entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes ist nicht die absolute Höhe seiner Löhne, sondern deren Verhältnis zur Produktivität, gemessen als "Lohnstückkosten". Wenn ein Deutscher 70 Euro in der Stunde verdient, aber an einer Maschine arbeitet, die 500 Zylinder in der Stunde fertigt, dann ist ein solcher Zylinder ungleich billiger als der eines Bulgaren, der nur 4 Euro in der Stunde verdient, aber ab einer Maschine steht, die nur drei Zylinder pro Stunde fertigt. (Sonst wären Länder wie Bulgarien oder Indien "Exportweltmeister" und die Schweden, mit den höchsten Löhnen Europas, gingen am Bettelstab.)


Österreich blieb gar nichts andres übrig, als der deutschen Lohnzurückhaltung zu folgen

Deutschland, Frankreich oder Österreich haben ziemlich die gleichen hervorragenden Maschinen als Kapitalausstattung. Wenn eine dieser drei Volkswirtschaften ihre Löhne nicht mehr in dem Ausmaß erhöht, in dem ihre Maschinen noch besser werden, dann erzielt sie zwangsläufig einen Vorsprung.
Exakt so hat Deutschland gehandelt.

Österreich, für das Deutschland der wichtigste Handelspartner ist, blieb gar nichts andres übrig, als der deutschen Lohnzurückhaltung zu folgen- sein Lohnniveau hat fast im Ausmaß Deutschlands stagniert. (Die Reallöhne haben kaum zugelegt bzw. sind für breite Schichten gesunken.)

Frankreichs Reallöhne und damit Lohnkosten sind hingegen in dem mit der EU vereinbarten Ausmaß gestiegen, und damit musste es im Wettbewerb mit Deutschland zurückfallen und damit Marktanteile und Arbeitsplätze verlieren.
Diese Entwicklung wurde durch eine zweite, von ihr ausgelöste potenziert: Während deutsche Konsumenten auf Grund Lohn zurückgehaltener Kaufkraft weder die deutsche noch gar die französische Mehr-Produktion aufnehmen konnten, haben französische Konsumenten, deren Kaufkraft dank gestiegener Löhne sehr wohl zugenommen hat, sehr wohl mehr deutsche Produkte eingekauft. Das hat zu einem immer größeren Ungleichgewicht der Handelsbilanzen geführt.

Mit fast allen anderen Ländern der EU sieht es gegenüber Deutschland ähnlich aus.
Man nennt eine solche Politik eines Landes, sich einen wirtschaftlichen Vorteil nicht durch bessere Produkte, bessere Produktionsmethoden, bessere Patente, sondern durch schlechtere Löhne zu verschaffen, um Außenhandelsüberschüsse zu erzielen, "Merkantilismus" und dache ihn eigentlich überwunden. (Wenn eine Volkswirtschaft sich solche Vorteile durch mangelnde Umweltverträglichkeit, mangelnde Sicherheit, mangelnde Rücksicht auf Kinder oder durch Importsperren verschafft, ist die Ablehnung einer durchaus allgemeine - ich weiß nicht wirklich, warum es bei mangelnder Entlohnung soviel anders ist.)

Macron wird die Arbeitslosigkeit in Frankreich also nur fühlbar verringern können, wenn er Deutschlands Merkantilismus zu überwinden vermag. Dazu muss er innerhalb der EU genügend Partner finden, um einen gewissen politischen Druck zu erzeugen. Aber letztlich braucht er das Einverständnis Deutschlands: Dessen Politiker und Ökonomen müssen erkennen, dass die deutsche Lohnzurückhaltung einen Lohnzurückhaltungswettlauf ausgelöst hat, der in Wirklichkeit allen - am Ende auch Deutschland selber- schadet. Denn man kann nur mehr verkaufen, wenn mehr eingekauft wird. Und dazu muss mit dem Angebot auch die Nachfrage steigen. Was nur funktioniert, wenn die Löhne im Ausmaß des Produktivitätszuwachses und der Teuerungsrate (Inflation) steigen.


Letztlich braucht er das Einverständnis Deutschlands

Zumindest Deutschlands "Wirtschaftsweise" müssten das begreifen und Wolfgang Schäuble und Angela Merkel vermitteln. Leider ist derzeit das Gegenteil der Fall - nur, Professor Peter Bofinger geht in seinem Minderheitsvotum auf die Problematik des dramatisch gewachsenen deutschen Handelsbilanzüberschusses ein.

Und nur ein zweiter halbwegs prominenter Deutscher Ökonom, Professor Heiner Flassbeck, skizziert einen Ausweg: Deutschland muss seine Löhne durch etliche Jahre nicht bloß um zwei, sondern um vier Prozent anheben.
Als ich kürzlich über "deutsche Lohnpolitik" geschrieben habe, hat ein Leser eingewendet, dass die Politik doch gar keinen Einfluss auf die Löhne hätte, weil sie Sache der Tarifpartner seien. Deshalb will ich, solange das noch geht, hier auch auf diesen Einwand näher eingehen: Erstens hat zumindest die SPD entscheidenden Einfluss auf den Tarifpartner Gewerkschaft. (Deshalb vermochte Gerhard Schröder die "Lohnzurückhaltung" ja während seiner Regierung ohne massive gewerkschaftliche Gegenwehr zu verwirklichen.) Zweitens ist der Staat der mit Abstand größte deutsche Arbeitgeber - wenn er das Lohnniveau anhebt, hat das Signalwirkung und zwingt die Privatwirtschaft mitziehen. Drittens kann der Staat durch massive Infrastruktur-Investition die in Deutschland sowieso herrschende Arbeitskräfte- Knappheit befördern und damit kräftige Lohnerhöhungen wesentlich erleichtern. (Ganz abgesehen davon, dass solche Infrastruktur -Projekte auch französischen, holländischen oder österreichischen Firmen Aufträge = Arbeitsplätze verschafften.)Viertens können Politiker durch ihre Äußerungen eine veröffentlichte und öffentliche Meinung schaffen, in der "Lohnzufriedenheit" nicht so viel weniger als der Titel des "Exportweltmeisters" gilt.

Ein Titel, der Deutschland übrigens keineswegs abhanden käme. Denn auch nach vierprozentigen Nominallohnerhöhungen, die durch mehrere Jahre anhielten, wären die deutschen Lohnstückkosten noch durchaus konkurrenzfähig. Und der Umstand, dass es allen seinen Handelspartnern wirtschaftlich wieder besser ginge und die Löhne in halb Europa wieder deutlich stiegen, belebte die gesamte EU-Konjunktur - nicht zuletzt zu Gunsten deutscher Exporte in die EU.

Dass es ohne Merkantilismus letztlich allen besser geht, war der Grund dafür, dass intelligente Nationalökonomen ihn eigentlich schon vor dreihundert Jahren verworfen haben.

peter.lingens@profil.at

Weitere Kommentare von Peter Michael Lingens finden Sie auch unter www.lingens.online