Peter Michael Lingens: Die Geisterfahrerin
Angela Merkels politisches Lieblingswort ist „alternativlos“. Was immer sie der EU verordnet hat, war „alternativlos“ – voran der Spar-Pakt. Begreiflich, dass sie derzeit fassungslos ist: Ausgerechnet ein Grieche stellt ihn öffentlich infrage. Der „Spiegel“ verdichtete das deutsche Volksempfinden ob der unglaublichen Insubordination Alexis Tsipras’ perfekt zum Titelblatt: „Der Geisterfahrer“.
Etwas davon hat er zweifellos an sich – etwa wenn er mit Wladimir Putin flirtet. Aber um sein Verhältnis zu Merkel zu beurteilen, sollte man seine Pakt-Kritik ihren Pakt-Versprechen gegenüberstellen. Der Spar-Pakt wurde am 2. März 2012 beschlossen. Sein Anlass: die hohe Verschuldung der „PIGS“ Portugal, Italien, Griechenland und Spanien. Sein Ziel: die Stärkung des Wirtschaftswachstums durch Reduktion der PIGS-Staatsschulden und raschen Schuldenabbau der gesamten EU, voran der Eurozone in Richtung der Maastricht-Grenze von 60 Prozent des BIP. (Damit waren Schweden, Dänemark, Finnland und die ehemaligen Staaten des Ostblocks mit Ausnahme Ungarns nicht direkt betroffen, denn ihre Schuldenquoten lagen darunter. Großbritannien und Tschechien schlossen sich dem Spar-Pakt bewusst nicht an.)
Prüfen wir also, wie weit Merkel ihr Ziel erreicht hat, indem wir die Zahlen von 2011, dem letzten Jahr vor dem Pakt, den Zahlen zu Jahresende 2014 gegenüberstellen:
Die Staatsschuldenquote der PIGS ist im Schnitt von 115,4 auf 133,5 Prozent gestiegen; die der EU von 83 auf 88, die der Eurozone von 88 auf 91,4 Prozent, obwohl Deutschland seine Schulden als einziges Land verringerte.
Damit zum wichtigeren „Wachstum“ – denn an ihm hängen Jobs:
Für die EU (und die Eurozone) hat es sich seit 2011 von 1,7 (1,6) auf 0,8 Prozent des BIP halbiert. Selbst in Deutschland ist es von 3,6 Prozent im Jahr 2011 auf aktuelle 1,5 Prozent eingebrochen (in Österreich von 3,1 auf 0,2). Das stärkste Ost-Land, Polen, wächst statt mit 4,5 nur mehr mit 3,3 Prozent. Das Wachstum der Nordländer Schweden, Dänemark und Finnland ging von 2,2 auf 0,9 Prozent zurück. Nur Großbritannien, Tschechien und Irland vermochten ihr Wachstum zu steigern. Erstere nahmen am Spar-Pakt nicht teil; Irland sparte zuletzt zwar massiv, hat seine Staatsschuld aber stärker als selbst Griechenland oder Spanien ausgeweitet: von 44 Prozent 2009 auf heute 114 Prozent. Im Gegensatz zu beiden ist seine Wirtschaft aber hochproduktiv.
Ausgerechnet Griechenland verzeichnete mit plus 0,7 Prozent im letzten Quartal 2014 das stärkste Wachstum der Eurozone, sodass sich plus ein Prozent fürs Gesamtjahr ergeben dürfte. Dieser von der EU gefeierte Lichtblick bedarf freilich der Erläuterung: Erstens findet der tiefste Fall irgendwo Boden; zweitens hatten die PIGS dank verregneter Sommer in Mitteleuropa und Unruhen in der Türkei, Ägypten und Tunesien außergewöhnliche Tourismuseinkünfte; drittens und vor allem wird Wirtschaftswachstum berechnet, indem man vom nominellen Wachstum die jeweilige Inflationsrate abzieht, und die ist derzeit bei allen PIGS negativ – es herrscht Deflation. Sie muss daher mathematisch zum nominellen Wachstum addiert werden: Das eine Prozent griechischen Wachstums kommt zustande, indem man die 1,8 Prozent griechischer Deflation zum schrumpfenden nominellen Wachstum von minus 0,8 addiert. Ähnliches gilt für das „positive“ Wachstum Portugals oder Spaniens. Italiens aktuelles Wachstum ist sogar trotz Deflation negativ.
Nicht dass sich in diesen Ländern nichts zum Bessern gewendet hätte: Das zu hohe Lohn- und Preisniveau ist überall gesunken; in Spanien wurde ein absurder Kündigungsschutz aufgegeben, sodass es zu deutlich mehr offiziellen Anstellungen kam; in Griechenland wurden 200.000 Staatsangestellte abgebaut. Aber das Grundproblem mangelnder Produktivität besteht fast unverändert, und die Arbeitslosigkeit ist unverändert gespenstisch.
Wenn ein Brite, Amerikaner, Chinese oder Mars-Bewohner die Summe der hier angeführten Zahlen beurteilte, sähe er in Angela Merkel womöglich auch eine Geisterfahrerin – nur dass sie statt eines winzigen Landes die EU lenkt. Das Argument, dass deren Wachstum zwingend zurückgehen musste, wenn neben einer angstsparenden Bevölkerung und investitionsunlustigen Unternehmern auch die wirtschaftsstärksten Staaten auf die Ausgabenbremse treten, hat deshalb bei allen außer den deutschsprachigen Mitgliedern stark an Überzeugungskraft gewonnen.
Tsipras wird daher bei den meisten Regierungen im Stillen nicht ganz erfolglos gegen den Spar-Pakt argumentieren. Taktisch richtig sucht er Angela Merkel als Letzte auf: in der Hoffnung, dass sie dann relativ isolierter ist. Sein Risiko: Merkel bleibt die Domina der EU – dann ist er der Isolierte.
Meine Vermutung: Merkel wird akzeptieren, dass die Rückzahlung der griechischen Schulden in einem Ausmaß hinausgeschoben wird, das einem Schuldenschnitt gleichkommt. Meine Hoffnung: Sie wird ihren Spar-Pakt doch etwas modifizieren, wenn ihre EU- Kollegen sie mit den nüchternen Zahlen der letzten drei Jahre konfrontieren.