Peter Michael Lingens: Was Geldpolitik kann - und was nicht

Peter Michael Lingens: Was Geldpolitik kann - und was nicht

Mario Draghi hat die Konjunktur der EU stabilisiert, dauerhaft gesichert ist sie noch lange nicht. Ein Währungskrieg kann sie erneut gefährden.

Zumindest die Talfahrt der EU-Konjunktur ist gestoppt. Voran, weil der Sparpakt durchlöchert wurde: Investitionen des Staates gelten nicht mehr als Ausgaben. Dazu kam durch Fracking verbilligtes Öl. Und dazu kam Mario Draghi: Nachdem er schon den Euro stabilisiert hat, indem er erklärte, ihn mit allen Mitteln zu verteidigen, hat er auch die Konjunktur stabilisiert, indem er erklärte, die drohende Deflation mit allen Mitteln – Quantitative Easing (QE) – zu bekämpfen. Er tat damit einmal mehr das Gegenteil dessen, was Franz Schellhorns „Agenda Austria“ oder Christian Ortners „Zentralorgan des Neoliberalismus“, was „Presse“ oder „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, für richtig hielten. Aber die „FAZ“ ist eine redliche Zeitung: Trotz Kommentaren wie „QE in der Geldpolitik taugt nichts“ vermeldete sie unter „Konjunktur“ beständig, wie sehr QE ihr nützt.

Ich will auch redlich sein: Obwohl ich QE stets befürwortet habe, zweifle ich, dass es die Konjunktur nachhaltig sichert. In den USA, das QE schon seit 2010 betreibt, lässt sie schon wieder deutlich nach. Ausschließlich mehr Verteilungsgerechtigkeit sicherte die Konjunktur meines Erachtens nachhaltig: Unterschicht, Mittelstand und Staat müssten zu Lasten der Superreichen wieder mehr Geld in die Hand bekommen und ausgeben. Aber das ist nicht Thema dieses Kommentars. Hier will ich nur festhalten, was mir bezüglich der Geldpolitik erwiesen scheint:

- Erstens: Lockere Geldpolitik vermag Konjunktur unverändert keynesianisch anzukurbeln – notfalls muss sie eben extrem locker sein: Selbst Japans Stagnation wurde durch ultralockere „Abenomics“ überwunden.

- Zweitens: Die Sorge, dass lockere Geldpolitik gefährliche Inflation auslöst, ist unbegründet. Sie beruht auf einem falschen Verständnis des zugehörigen Mechanismus: Inflation tritt nur auf, wenn eine erhöhte Geldmenge auch nachfragewirksam wird und wenn die nachgefragten Güter nicht beliebig vermehrbar sind. Deshalb wurden industriell gefertigte Güter durch Draghis Politik in keiner Weise teurer, City-Immobilien und Aktien aber sehr wohl.

Letzteres sehen nicht nur Ortner oder Schellhorn, sondern auch Draghi durchaus kritisch: Billiges Geld birgt natürlich das Risiko, am falschen Ort eingesetzt zu werden und Aktien-Blasen zu bilden. Die Aktien-Hausse begünstigt ausgerechnet die sowieso schon Wohlhabenden, die sich Aktien leisten können. Damit bewirkt lockere Geldpolitik Umverteilung in die genau falsche Richtung. Die Regierungen könnten dem zwar mit Vermögenssteuern begegnen, tun es aber nicht. Stattdessen platzt irgendwann die Aktien-Blase, und der virtuelle Superreichtum ist wieder weg.

Nachhaltig wäre er nur, wenn der Erfolg der Unternehmen mit den Kursen stiege. Das wieder funktionierte nur, wenn Unterschicht, Mittelstand und Staat mehr einkauften – was sie nur bei mehr Verteilungsgerechtigkeit täten.


Obwohl ich QE stets befürwortet habe, zweifle ich, dass es die Konjunktur nachhaltig sichert.

Dabei schafft QE noch ein zweites Verteilungsproblem. Es hat seine Wirkung nur am Rand entfaltet, indem Kredite noch billiger wurden – viel bedeutender war, dass der abgewertete Euro den Export beflügelt hat: QE macht den exportstarken „Norden“ – voran Deutschland – noch reicher. Und auch hier fehlt EU-politisches Gegensteuern. (Es sei denn, man wertet es als Gegensteuern, dass Deutschland in Griechenland das meiste Geld verlieren wird.)

Dennis Snower, der Präsident des deutschen Instituts für Weltwirtschaft, warnt darüber hinaus, dass die EU mit dem billigen Euro einen Abwertungswettlauf lostreten könnte, der in einen Währungskrieg mit den USA und Japan ausartet. Persönlich glaube ich zwar, dass die aktuelle Euro-Dollar-Yen-Relation den wirtschaftlichen Verhältnissen recht gut entspricht, aber um einen Währungskrieg zu vermeiden, könnte es tatsächlich eines politischen „Eingriffs“ bedürfen: eines gewissen Einvernehmens der beteiligten Notenbank-Chefs.

Geldpolitik kann viel – hat aber ihre Grenzen. Ich neige diesbezüglich zur Sicht des verstorbenen Ökonomen Wolfgang Stützel (auf dessen „Saldenmechanik“ ich mich verlasse, wenn ich behaupte, dass „Sparen des Staates“ Krisen zwingend verschärft): „Die Behauptung, dass mit der Druckknopftherapie des deficit spending, der staatlichen Geldschöpfung durch Verschuldung, alle wirtschaftlichen Nöte gelindert werden könnten, ist eine Erfindung von Demagogen, die sich aus den modernen Kredittheorien das Geldschöpfen und aus dem Keynesianismus das Schuldenmachen geholt haben, um damit breiten Massen Illusionen vorzugaukeln.“

Mario Draghi hat sich bisher jedoch nicht als Gaukler, sondern als Könner erwiesen – jemand, der sehr genau um die Grenzen und Risiken der Geldpolitik weiß: Eine Maßnahme, die heute völlig richtig ist, kann schon morgen der Korrektur bedürfen. „Der bisherige Erfolg der lockeren Geldpolitik“, erklärte er vorige Woche vor dem IWF, „darf nicht blind vor den mit ihr verbundenen Risiken für die Verteilung und die Finanzstabilität machen.“ Ich bin zuversichtlich, dass er nicht nur zu Recht Gas gegeben hat, sondern auch rechtzeitig auf die Bremse steigen wird.