Als meine Frau, die ihr Gerichtsjahr am Wiener Straflandesgericht absolviert hat, erfuhr, dass das Justizministerium die Diversion auch auf Bestechung ausweiten will, entfuhr ihr ein Aufschrei: Das hat noch gefehlt: eine Dreiparteieneinigung zum Schutz der Korruption.
Ich habe mir zum Spaß Konsequenzen des vorerst gestoppten Gesetzesentwurfs ausgemalt: Die vielen Österreicher, die zur Bestechung bereit sind, und die vielen Österreicher, die sich nur zu gerne bestechen lassen, gründen eine Versicherung, in die man jeweils fünf Prozent des Gewinns aus erfolgreich abgelaufener Korruption einzahlt. Wird man ausnahmsweise erwischt, so ersetzt sie einem die Kosten der Diversion.
Keineswegs zu weit hergeholt: Jener Mann, der die Millionen-Korruption im Wiener AKH organisierte, tat das im Wege einer Liechtensteiner Firma, in die jedes Unternehmen einen Prozentsatz der Auftragssumme als angebliche Versicherung ihrer Tätigkeit einzahlen musste.
profil beschrieb das eingehend dennoch war die Staatsanwaltschaft Wien entschlossen, die Erhebungen nicht fortzuführen. Nur auf einem rechtlich problematischen Umweg konnte die U-Richterin sie dazu zwingen.
Österreich ist kein normales Land.
In der Schweiz könnte man die Diversion wahrscheinlich auf Bestechung ausweiten, indem das Gesetz etwa klarstellte: Die zur Bestechung aufgewendete Zuwendung darf im Einzelfall den Betrag von 300 Euro, über ein Jahr hinweg von 1000 Euro, nicht übersteigen.
Der erzielte, angestrebte oder denkbare Gewinn aus dem Delikt darf den Wert von 2000 Euro nicht übersteigen. Dann könnte man in der Schweiz sicher sein, dass die Diversion auf Bagatelldelikte beschränkt bliebe. In Österreich nicht einmal dann: Es stünde zu befürchten, dass die Staatsanwaltschaft zu dem Schluss käme, dass sich im AKH kein 2000 Euro übersteigender Gewinn aus Korruption erzielen ließ.
Man kann unser Strafrecht leider nicht diskutieren, ohne die Erfahrungen der Ära Broda zu berücksichtigen: Durch 13 Jahre haben Alfred Worm und ich im profil in Berichten und Leitartikeln Affären beschrieben, die nach der Staatsanwaltschaft geschrien haben und sie hat keinen Finger gerührt. (Energisch habe ich sie erst in meinem Fall erlebt: Da übertraf die Anklage alle gegen mich vorhandenen Verdachtsmomente um Lichtjahre.)
Bei Udo Proksch konnte sogar offensichtlicher Versicherungsbetrug in Verbindung mit sechsfachem Mord die Justiz erst nach Jahren in Gang setzen: Selbst als die Verdachtsmomente bereits Zeitungsarchive füllten, war auch Brodas Nachfolger die Suppe noch zu dünn. In einem solchen Land ist Diversion im Zusammenhang mit Korruption nicht denkbar.
Die Toleranz, die Korruption genießt, hat tiefe Wurzeln: So ist sie ein Kennzeichen aller katholischen Länder von Italien über Frankreich bis Spanien. Denn das Verhältnis des Katholizismus zur Wirtschaft war immer gespalten: Die Beschäftigung mit Materiellem, gar Geld, war für Rom immer etwas Anrüchiges daher u. a. das Zinsverbot oder der Wucherer als Inbegriff des Bösen.
Gleichzeitig schwelgten die Päpste in Prunk und verkauften Sünden-Ablass. Kein optimales Klima also für die Entstehung einer funktionierenden Wirtschaftsmoral. Stattdessen bekanntlich Hintergrund der protestantischen Revolte, die insbesondere als Calvinismus eine ganz andere Einstellung zur Wirtschaft kreierte: Wirtschaftlicher Erfolg war (ist) gottgefällig und unauflöslich mit puritanischer Moral verbunden. Das schlägt sich bis heute in der geringeren Korruptionsanfälligkeit protestantischer Länder, von der Schweiz bis Skandinavien, im Verhältnis zu Österreich, Italien oder Spanien nieder.
Eine Erosion erlitt Österreichs wirtschaftliche Moral auch durch den Marxismus. Zu seinen Thesen zählt bekanntlich simplifiziert und vulgarisiert , dass Wirtschaftstreibende ausbeuten müssen, um erfolgreich zu sein. Das liege gar nicht an ihrer subjektiven Gewissenlosigkeit, sondern sei zwingende Folge des kapitalistischen Systems.
Anständige Mitglieder einer SPÖ, die Marx bis 1970 Tribut zollte, wollten daher die längste Zeit von Wirtschaft nichts wissen. Die daraus resultierende Manager-Lücke füllte sie mit Ehemaligen. Führende Genossen, die sich zwangsläufig mit Wirtschaft befassen mussten, mussten schizophren agieren: Auf Parteitagen droschen sie vulgärmarxistische Parolen den Rest des Jahres verwalteten sie staatsnahe Unternehmen oder die Bawag.
Von ihnen war es nur ein Sprung bis zur wachsenden Zahl blanker Zyniker: Genossen, die sich roter Parolen bedienten, um eine Karriere zu machen, die ihnen erlaubte, schwarz zu kassieren.
Auf den marxistischen Sozialismus folgte der Nationalsozialismus als Begräbnis jeglicher Wirtschaftsmoral: Hasstiraden gegen Geldsäcke als Synonym für Juden; die (schizophren mit kollektivistischen Wirtschaftsideen gepaarte) Aufforderung zum Raubmord; das ständige Versprechen des Ausmistens als idealer Vorwand zur eigenen Bereicherung. Wem Letzteres bekannt vorkommt, der liegt auch jetzt nicht ganz daneben.