<small><i>Peter Michael Lingens</small></i>
Obama - die Ernüchterung

Die geplante Reform des US-Gesundheitswesens droht zur Farce zu werden, selbst wenn sie beschlossen werden sollte.

Barack Obama könnte zur größten Enttäuschung all ­derer werden, die von ihm „Change“ erwarten: Seine Rede zur Reform des US-Gesundheitswesens war zwar einmal mehr ein rhetorisches Feuerwerk – aber der reale Reformvorschlag, den er den Amerikanern zumutet, ist in seiner gegenwärtigen (und wahrscheinlich einzig durchsetzbaren) Form eine Farce. Die Amerikaner legen offenbar Wert dar­auf, das teuerste Gesundheitssystem der Welt beizubehalten – sie geben dafür pro Kopf um die Hälfte mehr aus als alle anderen hoch entwickelten Industriestaaten. Und sie bekommen dafür deutlich weniger Volksgesundheit – denn gute zehn Prozent der Bevölkerung sind unversichert und medizinisch entsprechend unterversorgt. Selbst in der Mittelschicht kann eine schwere Erkrankung den finanziellen Kollaps bedeuten.

Wenn es einen Beweis gibt, dass „der Markt“ nicht in allen Bereichen zur preiswertesten Lösung eines Problems führt, dann ist es das ausschließlich marktwirtschaftlich organisierte US-Gesundheitssystem: Man kann sich darin gar nicht, bei den unterschiedlichsten Unternehmen, für die unterschiedlichsten Erkrankungen und zu den unterschiedlichsten Bedingungen versichern – mit dem oben beschriebenen Erfolg. Profiteur der höchsten Gesundheitskosten der Welt ist die US-Gesundheitsindustrie, voran die privaten Krankenversicherungen. Sie bilden ein marktbeherrschendes Oligopol und herrschen auch über ausreichend viele Politiker. Es ist leider so, wie der kleine Maxl es sich vorstellt: Senator Max Baucus, der einflussreiche Vorsitzende des Finanzausschusses, den Obama mit der Ausarbeitung der Reform beauftragt hat, wurde und wird bei seinen Wahlkämpfen in erster Linie von der Gesundheitsindustrie finanziert: Sieben seiner zehn größten Sponsoren sind ihr zuzuzählen. So sehen seine Reformvorschläge denn auch aus: Unternehmen sind weiterhin nicht verpflichtet, ihre Mitarbeiter zu versichern.

Es gibt keine staatliche Krankenversicherung – lediglich die vage Idee einer staatlichen „Börse“, an der die verschiedenen Versicherungen mit ihren Angeboten konkurrieren sollen, und die noch vagere Idee gemeinnütziger „non profit cooperatives“, die diese Konkurrenz bereichern dürfen, ohne dass ihnen freilich Steuergeld zugesichert wäre. Um den Verkauf extrem überteuerter, so genannterb "Cadillac“-Versicherungsverträge einzuschränken, sollen sie mit einer Art Luxussteuer belegt werden, die freilich zur Folge hätte, dass derjenige, der sich vernünftigerweise auch gegen große Risken – etwa Krebs – versichert, finanziell ­bestraft wird.

Damit in Zukunft möglichst alle Amerikaner versichert sind, soll derjenige, der sich nicht versichert, mit einer einkommensabhängigen Geldstrafe bis zu 3800 Dollar pro Familie belegt werden. Ein potenzieller Betroffener kommentierte das so: „Ich bin also jemand, der sich nicht versichern kann, weil ich dazu nicht das Geld habe. Darauf werde ich mit einer Strafe belegt, die ich nicht zahlen kann, weil ich nicht das Geld habe. Wird man mich dann einsperren?“

Wenn man Obama wohlwill, gesteht man ihm zu, dass er die Reform des Gesundheitswesens so nicht wollte: dass er für eine staatliche Krankenversicherung in Konkurrenz zu den privaten Versicherungen geworben und genau diese Strafbestimmung abgelehnt hat. Aber der rechte Flügel seiner Partei ist ihm darin nicht gefolgt, sodass er das Gesetz gegen die Republikaner nicht durchgebracht hätte. Er hatte also, wenn er nicht überhaupt keine Reform verabschieden wollte, keine andere Wahl als deren totale Verwässerung (ich würde sagen: Pervertierung).

Aber man kann es auch so sehen wie der Herausgeber von „Harper’s Magazine“, John R. MacArthur: Es sei von Anfang an verfehlt gewesen, auf eine Gesundheitsreform unter Obama zu setzen, denn auch zu seinen Wahlkampfkosten hätte die Gesundheitsindustrie entscheidend beigetragen. Ausgerechnet Baucus mit der Reform zu beauftragen mache den Bock zum Gärtner, denn er sei völlig von ihr gekauft – so wie dutzende andere Abgeordnete auch. Zu einer Reform könne es nur kommen, wenn man die Wahlkampffinanzierung neu regelt.

Noch mehr erschüttert mich dennoch die Verbohrtheit der amerikanischen Bevölkerung: Obwohl alle, auch die Versicherten, unter der Kostenexplosion und den Schwächen des Systems leiden, hält die Mehrheit jedes Eingreifen des Staats tatsächlich mit den Republikanern für den Anfang des Kommunismus. Es ist dasselbe Missverständnis wie bei allen realitätsverweigernden Marktideologen: der unerschütterliche Irrglaube, dass jeder real existierende Markt dem theoretischen Modell des Markts (das – theoretisch – tatsächlich alles zum Besten regelt) gleichzusetzen sei. Denn das setzte voraus, dass alle Marktteilnehmer die gleiche Information und Handlungsfreiheit besitzen – und eben das ist nirgends so wenig der Fall wie bei der Gesundheit: Ein schwer Kranker ist nicht in der Lage, „frei“ nach dem preisgünstigsten Angebot zu suchen. Und der Wettbewerb der privaten Krankenversicherungen untereinander ist kein „freier“, wenn einige wenige Versicherungen sich ihn teilen. Dass es im nahen Kanada oder im fernen Österreich ungleich besser und billiger geht, beeindruckt die Amerikaner ebenso wenig, wie es die Österreicher beeindruckt, dass es rundum bessere und billigere Schulsysteme gibt. Ideologisch motivierte Realitätsverweigerung ist offenbar unüberwindlich.

peter.lingens@profil.at