<small><i>Peter Michael Lingens</small></i>
Obamas Selbst-Falle

<small><i>Peter Michael Lingens</small></i>
Obamas Selbst-Falle

Wie der US-Präsident in Syrien ein überflüssiges Problem für sich selbst und ein zusätzliches Risiko für die Region heraufbeschwor.

Die USA werden also vermutlich demnächst durch ein paar Tage Cruise-Missiles auf militärische Anlagen ­Bashar al-­Assads abschießen.
Hätten sie das vor zwei Jahren getan, so hätte es vielleicht dazu geführt, dass er das Handtuch geworfen hätte, weil ihm das Schicksal Muammar al-Gaddafis durch den Kopf gegangen wäre. Ob der dann entstandene sunnitische statt alawitische Staat ein Fortschritt gewesen wäre, will ich nicht beurteilen, aber ein Bürgerkrieg mit 100.000 Toten wäre möglicherweise unterblieben.

Wahrscheinlich ist freilich auch das nicht: Viel eher wären Alawiten und Sunniten auf jeden Fall blutig aneinandergeraten. Und höchstwahrscheinlich hätten ein paar Cruise-Missiles Assad auch vor zwei Jahren nicht zum Abdanken bewegt.

Jetzt, zwei Jahre später, sehe ich nicht einmal mehr die vage Möglichkeit, dass die US-Militäraktion irgendeine positive Auswirkung auf die Region hat. Sie dient nur mehr dazu, Barack Obamas Drohung, dass mit der Verwendung von Chemiewaffen eine „rote Linie“ überschritten würde, nicht als leeres Gerede erscheinen zu lassen.

Damit erfüllt sie das aktuelle Mindesterfordernis.

Historisch betrachtet scheint mir freilich zu gelten, was Karel Schwarzenberg bezüglich der Reaktion der EU auf die aktuellen Vorgänge in Ägypten kritisierte: „Es gibt Probleme, bei denen wir in Wirklichkeit nichts machen können. Aber dann soll man wenigstens das Maul halten.“

Wenn Obama seine Drohung gar nicht erst ausgesprochen hätte, wäre er jetzt nicht gezwungen, eine militärische Aktion zu setzen, die durchaus auch Risiken birgt:

Fällt sie aus Gründen der Vorsicht sehr sanft aus, wird sie die Glaubwürdigkeit der USA kaum wiederherstellen.

Fällt sie aus generalpräventiven Gründen so aus, dass sie Assad wirklich weh tut, so wird ihn Russland nur umso mehr mit Waffen und der Iran umso mehr mit Dschihadisten unterstützen. Beides wird den weiteren Krieg nur verlängern und Teherans unheilvollen Einfluss in der ganzen Region stärken. (Dass der Iran „nicht tatenlos zusehen“ würde, hat er bereits angekündigt.)

Und nicht auszudenken, was passierte, wenn die US-Intervention so erfolgreich wäre, dass sie das einstige Ziel ­eines Sieges der Aufständischen über Assad in greifbare Nähe rückte: Dann könnte er chemische Kampfmittel womöglich auf breiter Front einsetzen und die USA damit entweder doch zum Eingeständnis ihrer Machtlosigkeit zwingen oder aber eine noch massivere Reaktion unausweichlich machen. Im Extremfall – konfrontiert mit einer unmittelbar drohenden Niederlage – traue ich ihm sogar die Reaktion einer ins Eck gedrängten Ratte zu: den selbstmörderischen Angriff auf Israel. Jedenfalls ist Assads Drohung, das Eingreifen der USA würde „einen Flächenbrand“ zur Folge haben, schwer völlig von der Hand zu weisen.

Ich sehe unter diesen Voraussetzungen keine für Obama wirklich positive Alternative. 60 Prozent der Amerikaner lehnen nach Irak und Afghanistan jedes militärische Eingreifen ab; die Zustimmung der Republikaner braucht er zwar nicht von der Verfassung her, wohl aber innenpolitisch. Und George W. Bushs einstige Kriegsgefährten haben ihm die erwartet harten Bedingungen gestellt: Er möge erklären, was nach der US-Intervention besser als vorher sein wird und worin das nationale US-Interesse besteht.
Mit der Notwendigkeit, Massenvernichtungswaffen zu ächten, lässt sich nach dem Irak-Krieg nicht mehr so leicht argumentieren, obwohl sie diesmal wirklich existieren. Denn erstens fürchtet die Bevölkerung „Sarin“ weit weniger als „Atom“, und zweitens wurden soeben CIA-Akten publiziert, aus denen hervorgeht, dass die USA seinerzeit bewusst in Kauf genommen haben, dass Saddam Hussein im Kampf gegen den Iran Nervengas eingesetzt (und zu Hause – ohne Zustimmung der USA – 5000 Kurden umgebracht) hat.

Vor allem aber wird es Obama schwerfallen, zu begründen, wieso eine Schwächung Assads zum jetzigen Zeitpunkt eine politische Verbesserung im US-Interesse darstellt: Es würden dadurch ja keineswegs demokratische Kräfte, sondern mittlerweile vor allem fanatische Islamisten gestärkt.
In Wahrheit hat sich Obama mit seiner „roten Linie“ nur überflüssige Probleme eingehandelt. Er bestätigt einmal mehr jene Kritiker seiner Außenpolitik, die behaupten: Er redet, ohne die Konsequenzen zu Ende zu denken.

PS: Ich hätte überall noch falscher als Obama reagiert: Die Arabellion überall hoffnungsvoll begrüßt; den Aufständischen durchwegs geholfen, ihre üblen, stehlenden Tyrannen loszuwerden; Assads Gegner mit Waffen beliefert. Statt, wie mein Freund und Kollege Christian Ortner, an den Fingern einer Hand auszurechnen, dass das entweder zu ­blutigem Chaos, zu unerträglichen Gottesstaaten oder zu Neo-Diktaturen führen muss.
Wahrscheinlich hätte ich mich doch auf die Daumen-Regel verlassen sollen, die mir Simon Wiesenthal (lachend) für die Entscheidung solcher Fragen empfahl: „Is das gut für die Juden? Oder is das schlecht für die Juden?“
Die Arabellion war durchwegs schlecht für die Juden.

peter.lingens@profil.at