In seinen Memoiren „Recht, nicht Rache“ meint Simon Wiesenthal, dass es das größte Glück des Erdballs sei, dass die Supermacht USA zufällig eine funktionierende Demokratie ist. Folgerichtig sieht er die Möglichkeit, dass sich dort eine Art Faschismus etablieren könnte, als größte denkbare Gefahr. Ich auch. Nicht dass ich diese Gefahr schon gekommen sehe – aber das „Oligopol der Milliardäre“, das Bernie Sanders kritisiert, sehe ich sehr wohl. Und es ist dabei, in den USA wirtschaftliche Verhältnisse zu schaffen, die einem künftigen faschistischen Führer den Weg ebnen. Derzeit ebnen sie den Weg für die Kandidatur Donald Trumps.
Nur mehr 51 Prozent der Amerikaner fühlen sich noch dem „Mittelstand“ zugehörig
Obwohl es Barack Obama gelungen ist, die Wirtschaft der USA nach dem Einbruch von 2008 wieder auf die Beine zu bringen (und zwar in einem weit höheren Ausmaß, als das in der EU gelungen ist), sind die sehr Armen mehr geworden und hat sich nichts an der gefährlichen Kluft zwischen Superreichen und Armen geändert: Nur mehr 51 Prozent der Amerikaner fühlen sich noch dem „Mittelstand“ zugehörig – 48 Prozent halten sich in der jüngsten Gallup-Umfrage für Angehörige der „working or lower class“. Und von den Einkommen her müsste man noch weit mehr zu dieser „Unterschicht“ zählen. Noch von 2000 bis 2008 zählten sich in der gleichen Umfrage 61 Prozent zum Mittelstand. Es gibt also in den USA – wie im präfaschistischen Deutschland – das wirtschaftliche und psychologische Phänomen zunehmender „Deklassierung“.
Menschen, die wirtschaftlichen Abstieg erlebten und empfanden, trugen seinerzeit entscheidend zu Hitlers Machtergreifung bei – derzeit wählen sie, je dümmer sie sind, desto eher Donald Trump. Obwohl alles, was er vorschlägt, ihre Deklassierung maximierte: Bekanntlich will er die Superreichen noch weniger besteuern, Sozialleistungen noch weiter kürzen, dem Staat noch weniger Mittel zur Umverteilung zugestehen. Hier zeitigt bei den Dummen die jahrelange neoliberale Propaganda der „Republicans“, wonach es der Masse umso besser ginge, je besser es den Reichen geht – je mehr Geld ihnen zur Verfügung steht, je weniger Steuern sie zahlen, je weniger Regulierungen ihre Geschäfte behindern – volle Wirkung. Ebenso intensiv (und diesen ökonomischen Thesen entsprechend) haben die Republikaner die Abwertung des Staates betrieben. Vor allem seit die fundamentalistischen Christen der Tea Party die Partei dominieren, wird „Washington“ in den vielen Medien, die ihr nahe stehen, als Krebsgeschwür der Nation verteufelt: Dort würde nur verschwendet, nie Sinnvolles beschlossen und würden die Interessen der Bevölkerung grundsätzlich verraten.
Trump kann also aus einer Wählermasse schöpfen, wie sie auch Hitler zur Verfügung stand
Ganz ähnlich wurden im deutschen Präfaschismus „Weimar“ und das „System“ als Krebsgeschwür diffamiert. So wie es damals oft schon genügte, gegen Weimar zu sein, genügt es heute in den USA schon, „gegen Washington“ zu sein, um Wählerstimmen einzufahren. Wobei das Teuflische der aktuellen Konstellation darin besteht, dass die Republikaner durch ihre Obstruktion in Senat und Congress erfolgreich dafür sorgten und weiterhin sorgen können, dass in Washington tatsächlich vieles, das sinnvoll gewesen wäre, nicht beschlossen werden konnte und kann.
Trump kann also aus einer Wählermasse schöpfen, wie sie auch Hitler zur Verfügung stand: „Deklassierte“, die sich als wirtschaftlich „Abgehängte“ fühlen und auch tatsächlich Abgehängte sind, und „Wutbürger“, die „Washington“ („die da oben“) für ihre Misere verantwortlich machen (siehe Eva Linsinger: „Endzeitstimmung“, profil Nr. 14/2016).
Der diesjährige Jahresbericht des wirtschaftspolitischen Beratergremiums CEA von Barack Obama sieht in den wirtschaftlichen Verhältnissen daher zu Recht die größte Gefahr für die weitere Entwicklung der Nation und nennt das zentrale wirtschaftliche Problem auch beim Namen: die gewachsene „Ungleichheit“ beziehungsweise das Schrumpfen des Mittelstandes.
Die Wirtschaft der USA kann nicht mehr von „Chancengleichheit“ profitieren
Wie bei uns die Berichte der Arbeiterkammer konstatiert der CEA-Bericht das immer größere Auseinanderklaffen der Einkommen und Vermögen. Er erkennt, dass die Steuerpolitik dieses Auseinanderklaffen befördert und dass die Unterschiede sich zunehmend vererben: Nur mehr ganz selten steigt ein Kind aus einer US-Unterschichtfamilie in die Oberschicht auf. Denn seine Eltern haben wegen ihrer größeren Arbeitsbelastung weniger Zeit, es intellektuell zu fördern; es besucht eine öffentliche Schule, deren Qualität sich aufgrund mangelnder Finanzierung immer weiter von der guter Privatschulen entfernt; und es wird nur selten an eine Hochschule geschickt. In Produktionsprozessen, in denen „Ausbildung“ eine immer größere Rolle spielt, muss es daher schon Glück haben, wenigstens das Einkommen seiner Eltern zu erreichen. Die Wirtschaft der USA kann nicht mehr von „Chancengleichheit“ profitieren.
Trotz dieses Befundes wird Donald Trump Hillary Clinton klarer als befürchtet unterliegen. Aber wenn Clinton Armut und Ungleichheit nicht besser als Obama in den Griff bekommt, sehe ich Simon Wiesenthals Horrorszenario durchaus heraufdämmern.