<small><i>Rainer Nikowitz</i></small>
Die Drei

Sommer ist’s, Politiker sinnieren über Dreierkoalitionen. Wir auch.

Bis zum nächsten Wahltermin sind zwar noch mehr als zwei Jahre mit unermüdlicher Arbeit zum Wohle der gewohnheitsmäßig umsichtig regierten Österreicher zu füllen, allerdings macht sich mancherorts schon die schwere Bürde bemerkbar, die immer unzuverlässigere Stimmenverteilung in eine Regierungsform gießen zu müssen, von der möglichst viele etwas haben.

Möglichst viele Parteien wenigstens.

So wünscht sich etwa der Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler, nachdem er mit Josef Ostermayer erfolgreich die Ortstaferlklasse absolviert hat, nunmehr im Bund eine Dreierkoalition aus SPÖ, ÖVP und FPÖ. Dass es bei drei annähernd gleich starken Parteien – zwei sind es ja nach den Umfragen der letzten Zeit tatsächlich, und die ÖVP hat da zumindest immer so ein Gefühl – schlagartig leichter werden wird, in der täglichen Regierungsarbeit Kompromisse zu finden, die der jeweils eigenen Klientel nicht wehtun, liegt schließlich ganz klar auf der Hand.

Und warum Dörfler die ÖVP in seine Überlegungen mit einbezogen hat, wo doch Rot und Blau nach derzeitigem Umfragestand vielleicht auch eine Zweierregierung bilden könnten, kann man nur mutmaßen. Möglicherweise ist der Kärntner Landeshauptmann entgegen zahlreichen anderen Behauptungen doch zur Empathie fähig, und Michael Spindeleggers zart abgewirtschaftete Jobagentur für gegenüber Erwin Pröll immer ausnehmend höflich gewesene Niederösterreicher tut ihm einfach leid.

Etwas erfolgversprechender wäre aber die Kombination des jetzigen, im Volksmund immer noch fälschlich große Koalition genannten Power-Duos mit Grünen oder BZÖ. Die haben schließlich beide keine Klientel im engeren Sinn, die der Mehrheitsfindung im Ministerrat entgegenstünde – die der einen ist in der Regel in Österreich nicht wahlberechtigt, und die der anderen hat sich zu circa 64 Prozent auf diesem komplizierten Wahlzettel leider ein wenig schlecht zurechtgefunden und sich darob verkreuzt. Unverständlicherweise gibt es auch Stimmen, die über eine Regierungskonstellation ohne Beteiligung der ÖVP nachdenken, das ist zwar angesichts der vergangenen 25 Jahre, in denen sich die ÖVP pausenlos für uns alle in der Regierung aufreibt, ein mittlerer Skandal, aber Dankbarkeit ist nun einmal keine politische Kategorie.

Dass seitens der ÖVP nicht schon längst die ultimative Forderung erhoben wurde, diese staatsschädigenden Überlegungen sofort einzustellen, kann eigentlich nur daran liegen, dass man in St. Pölten ohnehin schon an einem wasserdichten Konzept für die Erringung der absoluten Mehrheit feilt, etwa durch eine längst überfällige Wahlrechtsreform, nach der dann endlich alle niederösterreichischen Stimmen mit drei multipliziert werden.

Bei den ÖVP-losen Varianten wurde in der Vergangenheit gerne SPÖ/BZÖ/Grüne ins Treffen geführt, aber nunmehr von Efgani Dönmez, jenem Bundesrat, der bei den Grünen geblieben ist, abgelehnt. Das ist ausgesprochen schade, weil sich die Orangen für die von den Grünen eben erst erneuerte Forderung nach einer Freigabe für Cannabis sicherlich schon allein aus wirtschaftsliberalen Erwägungen begeistern könnten. Einzig dass die Grünen in schlechter linker Tradition eine kontrollierte staatliche Abgabe fordern, statt sich auf Privatinitiative zu verlassen, dürfte das BZÖ so stören, dass man dort neuerdings eher den Dreier ÖVP, FPÖ und BZÖ bevorzugt. Ein Zusammenschluss jener Parteien also, die sich selbst aus welchen interessanten Gründen auch immer als bürgerlich ansehen.

Generell wird man sich in dieser Zusammensetzung programmatisch
schon zusammenfinden, eine kantige rechte Politik, die vor allem sehr kantig sein sollte, liegt hier auf der Hand. Und dann fehlt eigentlich nur noch, dass Spindelegger Strache zum Bundeskanzler macht. Oder umgekehrt.

Oder doch Strache Stadler? Bucher Fekter?

Gut, da müsste man vielleicht in den Koalitionsverhandlungen noch ein bisschen an der Feinabstimmung feilen. Sie dürften diesfalls kaum länger als zwei, drei Jahre dauern. Ähnlich wie bei der vor vergleichbarem Diskussionsbedarf stehenden SPÖ/FPÖ/BZÖ-Regierung, nachdem sich diese auf eine kantige rechte Politik geeinigt hätte. Nachdem es bedauerlicherweise eher zu keinem nationalen Schulterschluss zwischen FPÖ und Grünen kommen dürfte, bleibt also als einzig stabile Möglichkeit eine Minderheitsregierung von ÖVP, BZÖ und Grünen, die von der SPÖ begeistert geduldet wird. Sollte es damit unverständlicherweise auch nichts werden, bleibt immer noch die Viererbande – leider unter Ausschluss entweder der FPÖ oder der Grünen. Auch diese hätte jede Menge Charme – der sich allerdings zugegebenermaßen vielleicht nicht völlig unmittelbar und auch nicht jedem rückhaltlos erschlösse.

Aber zumindest, wer an dieser oder jeder anderen fruchtbringenden
Zusammenarbeit dann schuld sein wird, ist glücklicherweise schon jetzt geklärt: der Wählerwille.

Sie.

Sie sollten sich also echt was schämen.

rainer.nikowitz@profil.at