Rainer Nikowitz: Pekuniär prekär

Die undurchsichtigen Parteienfinanzen werden endlich glasklar. Jetzt. Bald. Heuer. Nächstes Jahr? Außer natürlich, es kommt was dazwischen.

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Kurz: Danke, dass ihr so kurzfristig Zeit ghabt habt’s. Und überhaupt is dieses Treffen generell ja keineswegs selbstverständlich. Immerhin is Wahlkampf und wir san Konkurrenten. Rendi-Wagner: Ka Thema. Wenn’s wirklich wichtig is, dann muss ma auch amal über seinen Schatten springen und über die Parteigrenzen hinweg tätig wern. Hofer: Quasi ein nationaler Schulterschluss. Des samma uns einfach schuldig. Und unserer Verantwortung für des große Ganze!

Kurz: Des is großartig, dass ihr des genauso seht’s. Leider is halt diesbezüglich weder mit den NEOS no mit den Grünen was anzufangen. Rendi-Wagner: Die wissen ja net, wovon sie bei dem Thema reden. Die waren no nie so staatstragend wie wir alle. Hofer: Und denen in ihrer Verantwortungslosigkeit is es ja auch völlig blunzn, wenn a möglicherweise irreparabler Schaden an dem angerichtet wird, was uns am liebsten is. Alle: An uns!!

Was kommt als Nächstes? A Registrierkassa? Oder glei a Finanzprüfung?

Kurz: Transparenz bei Parteispenden? So weit kummt’s no! I mein, es geht ja a niemanden was an, was i auf mein Privatkonto hab. Rendi-Wagner: Gläserne Finanzen? Parteibuchhaltung öffnen? Und des mit dieser ärmlichen Parteienförderung, bei der i mi immer a bissl fühl wie die berühmte alleinerziehende Billa-Kassierin? Wo samma denn? Hofer: Was kommt als Nächstes? A Registrierkassa? Oder glei a Finanzprüfung? Als waraten wir irgendwelche dahergrennten Normalbürger? I sag: Freies Geld für freie Bürger!

Kurz: War des net immer: „Freie Fahrt“? Hofer: Des eh a. Kurz: Aha. Na guat: I hab jedenfalls scho amoi mit der bewährten Äpfel-und-Birnen-Vergleichsmethode angfangt und den Van der Bellen a in de Gschicht einezogen. Hofer: Des hat besonders mir sehr guat gfallen! Ohne Not und ohne, dass der irgendwas mit dem jetzigen Thema zu tun hätt. Reschpekt!

Kurz: Und jetzt läuft Teil zwei an: der flächige Nebelgranatenbeschuss. Wie seid’s ihr da so unterwegs? Rendi-Wagner: Also: Wir fordern, Großspenden über 10.000 Euro pro Spender und Jahr zu verbieten. Jede Partei derfert maximal 200.000 pro Wahlkampf kriegen. Auslandsspenden woll ma kane. Kurz: Verstehe. Wir dagegen sind – aus sicherlich für jeden begreiflichen Gründen – dagegen, dass es a Obergrenze bei Spenden gibt. Dafür muss ma alles über 25.000 dem Rechnungshof melden. Barspenden dürfen nur mehr maximal a Fünfhunderter sein. Hofer: Mir wollen alles über 3500 pro Jahr und Person oder Firma verbieten.

Kurz: Des is alles? Des is aber a bissl schwach. Des tragt ja überhaupt net zur Verwirrung bei. Hofer: Na ja, aber dafür san mir dagegen, dass der Rechnungshof echte Prüfrechte kriegt. Und wir wollen, dass weiterhin nix passiert, wenn ma auf de Regeln pfeift. Kurz: Na ja, des muss ma aber net extra herausstreichen. Und scho gar net laut sagen. Weil des is ja wohl bitte selbstverständlich. Rendi-Wagner: Für uns müssen unbedingt de Vereine als Ausweichmöglichkeit bleiben! Aber sonst muss alles über 2500 sofort veröffentlicht werden.

Was tät’s ihr von ana Minderheitsregierung halten? Da kriegt einmal die FPÖ was, einmal die SPÖ. No?

Kurz: Bei uns erst nach sechs Monat. Und wenn ihre eure Vereine behaltet’s, dann bleiben uns die Bünde und Teilorganisationen als Extra-Klingelbeutel! Aber dafür senk ma die Meldepflicht an den Rechnungshof von 3500 auf 2500. Hofer: Langsam bin sogar scho i verwirrt. Was soll des bringen? Kurz: No, nix natürlich! Und was sagt’s ihr zu unserer Frauenquote bei der Parteienförderung? Mindestens 40 Prozent – sunst gibt’s weniger Gerschtl? Hofer: Wahnsinn, ja! So a Bledsinn! Und braucht a Verfassungsmehrheit – wird also nie passieren! Rendi-Wagner: Perfektes Ablenkungsmanöver! Hätt von uns sein können. Kurz: Zusammengefasst kann ma also sagen: Dafür, dass ma net viel Zeit zum Reagieren ghabt ham, san ma scho auf an recht guten Weg. Rendi-Wagner: Wir erwecken alle miteinander den Eindruck ungeheurer Beflissenheit und Geschäftigkeit. Und am wichtigsten: Es kennt si jetzt scho kana mehr aus! Hofer: Also müss ma nur alle miteinander no a bissl durchhalten, dann erreich ma im Endeffekt sicher unser Ziel. Alle: Dass in Wirklichkeit alles beim Alten bleibt!!

Kurz: Hätt ma des also geklärt. I muss sagen: So a freies Spiel der Kräfte is manchmal eigentlich gar net so schlecht. Rendi-Wagner: Wenn’s um Sachpolitik geht, dann kann des durchaus a Gewinn sein. So wie jetzt. Kurz: Drum wollt i auch gleich amal nachfragen: Was tät’s ihr von ana Minderheitsregierung halten? Da kriegt einmal die FPÖ was, einmal die SPÖ. No? Hofer: Und nur die ÖVP kriegt immer alles? Vergiss es! Kurz: Jetzt hätt i scho kurz glaubt, wir san alle vernünftig.

Rainer   Nikowitz

Rainer Nikowitz

Kolumnist im Österreich-Ressort