<small><i>Rosemarie Schwaiger</i></small>
Kartell der Hilflosen

Andreas Treichl hat Recht: Die Politik hat ihre Führungsrolle aufgegeben.

Jetzt hat er sich doch noch entschuldigt. Sechs Tage dauerte es, aber irgendwann wird jeder mürbe. Er habe einen rüden Satz von sich gegeben, der ihm nun leidtue, sagte Erste-Bank-Chef Andreas Treichl in einer extra dafür einberufenen Pressekonferenz. Zuvor war der Banker offenbar auf drahtlosem Weg weichgeklopft worden. „Ich habe noch nie in meinem Leben so viele SMS bekommen“, sagte er.

Treichl hatte bekanntlich bei einer ÖVP-Veranstaltung in Salzburg einen Wutanfall bekommen und die heimischen Politiker als „zu blöd und zu feig und zu unverständig“ bezeichnet. Sie hätten von Wirtschaft keine Ahnung, befand der Banker.

Zu diesem Zeitpunkt konnte man die Wortwahl noch befremdlich finden. Doch die anschließende politische Diskussion rechtfertigte Treichls Ausbruch sozusagen post festum. Die Speerspitzen der Demokratie verloren nämlich keine Zeit mit dem eigentlichen Inhalt der Kritik – den neuen Eigenkapitalvorschriften für Banken. Österreichs politische Elite steckte ihre ganze Energie in die Frage, ob man sich so etwas als gewählter Mandatar eigentlich gefallen lassen müsse. SP-Staatssekretär Josef Ostermayer schaffte es, in einer Wortmeldung die Ausdrücke „Raffgier“, „Abgehobenheit“ und „Arroganz“ unterzubringen. Wann hat man sonst Gelegenheit, so kreativ zu texten? Der Gewerkschafter Wolfgang Katzian hielt die Angelegenheit für „demokratiegefährdend“. ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf sprach von einer „unqualifizierten Äußerung“. Zum Drüberstreuen risikierte Wifo-Experte Franz Hahn auch noch seinen Ruf als Wissenschafter, indem er Treichls Äußerungen als „hochgradig provinziell“ bezeichnete.

So etwas nennt sich in Österreich eine breite Debatte. Sie dauert in der Regel so lange, bis sämtliche Teilnehmer – von der eigenen künstlichen Aufregung rechtschaffen ermattet – wieder zur Tagesordnung übergehen können. Im Idealfall entschuldigt sich noch jemand (ist erfolgt, siehe oben), und zur Versöhnung wird eine Arbeitsgruppe gebildet (ist in Planung, ÖVP-Chef Michael Spindelegger will eine Task Force von Wirtschaft und Politik). Alles bestens, wie man sieht.
Natürlich muss sich niemand ohne Gegenwehr als blöd und feig bezeichnen lassen. Aber abseits der persönlichen Entrüstung wäre die Gelegenheit günstig gewesen, ein paar grundlegende Probleme zu besprechen. Andreas Treichl hat nämlich auf breiter Front Recht: Wirtschaftliche Vorbildung oder auch nur ein gewisses Grundverständnis für die Ökonomie gilt in der Politik nicht mehr als karrierefördernd. Entsprechend schwierig gestaltet sich die Suche nach einem Regierungsmitglied, mit dem sich halbwegs erkenntnisreich über Steuer- oder Standortpolitik diskutieren ließe. Außer dem gerade aktuellen Werbeslogan („Leistung muss sich wieder lohnen“) kommt meist bestürzend wenig.

Weil das so ist, hat die Politik – nicht nur die österreichische, auch die europäische – in weiten Bereichen der Ökonomie ihre Rolle als Gestalterin schlichtweg aufgegeben. Sämtliche Maßnahmen zur Euro-Rettung etwa tragen die Handschrift der internationalen Finanzkonzerne. Geholfen wird Großbanken, die in Griechenland, Portugal, Irland und sonstwo zu viel Geld in wacklige, aber hoch verzinste Anleihen investiert haben.

Europas Spitzenpolitiker wirken in diesem Spiel wie eine Gruppe von Austauschschülern, die der Sprache ihres Gastlandes nicht ausreichend mächtig sind und sich folglich kaum aus dem Haus trauen. Es sind nicht nur die absurden Summen, die der Bevölkerung Angst machen. Es sind auch gewählte Repräsentanten, denen die Hilflosigkeit aus allen Poren dringt.

Während der Finanzkrise hatte die Politik hoch und heilig versprochen, es nie mehr so weit kommen zu lassen. In Zukunft werde man die Finanzbranche durch strenge Regeln in die Schranken weisen. Das große Casino müsse geschlossen werden, das Argument „too big to fail“ dürfe kein Freibrief mehr für verantwortungslose Zockerei sein.

Passiert ist nichts davon. Das von Treichl kritisierte Regelwerk Basel III entspricht tatsächlich zum überwiegenden Teil den Wünschen der großen Investmentbanken – die seinerzeit die Hauptschuld am Crash trugen. Was einmal nicht funktionierte, bekommt damit die Chance, ein zweites Mal danebenzugehen. „Das angelsächsische System hat sich durchgesetzt, das muss man nüchtern sagen“, formulierte es Nationalbankgouverneur Ewald Nowotny.

Er sehe eine riesige Gefahr dadurch, dass seine Branche relativ wenig aus der Krise gelernt habe, sagte Treichl – bei derselben Veranstaltung, die er auch zur Politikerbeschimpfung nützte. „Die Chancen, unfassbar schnell unfassbar viel Geld mit nicht traditionellem Geschäft zu verdienen, sind unheimlich hoch.“

Mit diesem Zitat hätte er es vermutlich nicht einmal in die Bezirksnachrichten geschafft.

schwaiger.rosemarie@profil.at