<small><i>Sven Gächter</i></small>
Ballastrevolution

<small><i>Sven Gächter</i></small>
Ballastrevolution

Die ÖVP denkt mal wieder über ihr Personal nach. In Wahrheit sollte sie ernsthaft über ihre Existenzberechtigung nachdenken.

Das Rezept der Woche für Polit-Feinschmecker: gespaltene Zunge an Kaffeesud. Es blieb dem Wortspenden aller Art selten abgeneigten Wirtschaftsbundpräsidenten Christoph Leitl vorbehalten, die naturgegebene Kontinuität im Machtzentrum der ÖVP zu beschwören. Auf die nach den Ereignissen der vergangenen Tage nicht ganz an den Haaren herbeigezogene Frage, ob Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger der ideale und unumstrittene Spitzenkandidat für die nächsten Nationalratswahlen sei, antwortete Leitl im ORF-Radio Oberösterreich: „Ja, ­warum denn nicht? Er bemüht sich sehr.“

Als früherer ­Geschäftsführer des Familienunternehmens Bauhütte Leitl-Werke hätte er keinem abgehenden Mitarbeiter ein unverbindlicheres und vernichtenderes Zeugnis ausstellen können. Wem taxfrei bescheinigt wird, sich immer redlich bemüht zu haben, für den gilt, in marktwirtschaftlichen Klartext übersetzt: Achtung, Niete! Kann nach kurzer Eingewöhnungsphase Kopierer und Kaffeeautomat selbstständig bedienen – sehr viel mehr aber nicht.

Womit hat Michael Spindelegger das verdient? Ganz einfach: mit seiner vor vielen Jahren getroffenen Entscheidung, in der ÖVP Karriere zu machen. Keine Partei ist so gnadenlos, wenn es darum geht, schwächelndes Führungspersonal ohne Umschweife einer einzigen übergeordneten Idee zu opfern: eiskalter Machträson. In den besseren Zeiten der Volkspartei wurde dieser quasi institutionalisierte Charakterzug von der politischen Konkurrenz mit verhohlenem Respekt bedacht. Mittlerweile kann der Juniorpartner in der großen Koalition, was seine Außenwahrnehmung betrifft, bestenfalls zwischen Mitleid und Schadenfreude wählen.

Immerhin: Spindelegger ist noch Parteichef. Das dürfte ihn umso mehr wundern, als er die Nonchalance besaß, eine „Palastrevolte“ für gegenstandslos zu erklären, die er selbst angezettelt hatte, mit dem Ziel, seine eigene Position im Palast abzusichern. Die von ihm gewünschte Personalrochade – Spindelegger sollte ins Finanzministerium wechseln, Maria Fekter Karlheinz Kopf als Klubchef ablösen und dieser Fritz Neugebauer als Zweiten Nationalratspräsidenten beerben – scheiterte dem Vernehmen nach am massiven Widerstand der Beteiligten (mit Ausnahme Spindel­eggers selbstverständlich) und der von ihnen repräsentierten parteiinternen Interessenblöcke, so wie bekanntlich alle Änderungsbestrebungen innerhalb der ÖVP früher oder später (meist früher) an den monolithisch einzementierten Interessenblöcken scheitern: Bünde, Länder im Allgemeinen – und Erwin Pröll im Besonderen.
Die Misere der Schwarzen wurzelt einerseits in diesem strukturellen Anachronismus, andererseits in der notorischen Unfähigkeit, darin überhaupt einen Anachronismus zu erkennen. Man agiert mit dem überkommenen Selbstverständnis einer 40-Prozent-Bewegung, während man sich wohl bald glücklich schätzen muss, knapp die 20-Prozent-Marke zu übertreffen. Wer so hartnäckig an der Realität vorbeischrammt, kann irgendwann nur noch ohnmächtig mitansehen, wie die Realität ihn überrollt.

Die ÖVP scheint das alles nicht spürbar anzufechten. Sie betreibt blassforsch business as usual, was in diesem Fall wie üblich bedeutet, dass alle Funktionsträger in verräterisch dumpfem Unisono erklären, es werde selbstverständlich keine Obmanndebatte geführt. In Wahrheit wird nichts anderes als eine Obmanndebatte geführt und jeder sonstige Debattenansatz im Keim erstickt, denn er müsste ganz prinzipieller Natur sein – insofern nämlich, als die Volkspartei, spät genug, die Legitimität jener Prinzipien hinterfragt, nach denen sie seit Jahrzehnten funktioniert, offenkundig aber nicht weiterhin funktionieren kann, wenn sie an ihrem in Stein gemeißelten Machtanspruch so trotzig festhält. Sie muss sich entweder von diesem Machtanspruch verabschieden oder aber von den heillos verkrusteten Strategien zu dessen Durchsetzung.

Die Aktionen und Äußerungen der handelnden Personen legen jedenfalls kaum den Schluss nahe, dass ein entsprechendes Problembewusstsein vorhanden wäre. Die Zeiten, als alle paar Jahre – oder Monate – nur ein Obmann zur Debatte stand, sind endgültig vorbei. Es geht um die Zukunft einer Partei, die sich weigert, ernsthaft darüber nachzudenken, worin heute noch ihre Existenzberechtigung bestehen könnte.

sven.gaechter@profil.at