<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Losschlagen und weiterreden

Syrien - <small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Losschlagen und weiterreden

Die Vorstellung, dass Assad ungestraft davonkommen kann, ist unerträglich.

Die Kritiker des von Barack Obama geplanten Militärschlags gegen Syriens Diktator Baschar al-Assad sollen nicht so tun, als müsste solch eine Aktion die USA unweigerlich in einen langen und nicht gewinnbaren Nahost-Krieg hineinziehen. Haben sie denn die Operation Desert Fox vergessen?
Es war Ende 1998, da ließ der damalige US-Präsident Bill Clinton Cruise-Missiles und Bomben auf 100 erklärte Ziele im Irak des Saddam Hussein niederregnen – mit dem Ziel, die Möglichkeiten des Diktators von Bagdad zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen zu verringern. Der Angriff dauerte vier Tage. Dann war Schluss.

Und letztlich erwies sich Operation Wüstenfuchs auch als erfolgreich. Fünf Jahre später startete Clintons Nachfolger George W. Bush seine Irak-Invasion – Kriegsgrund: Massenvernichtungswaffen. Man suchte und suchte, fand sie aber nicht. Saddam hatte keine.

Clintons Militärschlag gegen Saddam vor 15 Jahren konnte also tatsächlich zeitlich begrenzt werden. Und wenn heute viele davor warnen, eine Militäraktion beschädige nachhaltig das Völkerrecht, wenn sie nicht die Genehmigung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen habe, sei daran erinnert: Auch damals wurde ohne Sanktus der UN-Gremien zugeschlagen. Die Weltorganisation wurde ebenso wenig ernsthaft geschwächt wie das Völkerrecht. Das war auch beim Kosovo-Krieg so, den die NATO im selben Jahr ebenso ohne Zustimmung des Sicherheitsrats führte.

Zweifellos ist die geplante Strafaktion gegen Assad nicht ohne Risiken. Möglich, dass der Diktator von Damaskus sich durch das Bombardement aus dem Westen nicht abschrecken lässt und im Gegenteil der Krieg eskaliert. Nicht auszuschließen auch, dass die Terroristen auf allen Seiten Aufwind bekommen. Das mag sein. Aber sind die Risiken des Nichtstuns nicht größer?

Dass die Schlächterei in Syrien so oder so weitergeht, ist klar. Aber die Vorstellung, dass Assad ungestraft seinen Gaskrieg gegen das eigene Volk fortführen und sich gleichzeitig über den feigen und impotenten Westen mokieren könnte, ist absolut unerträglich. Und wenn die USA der konkreten Ankündigung eines Angriffs keine Taten folgen ließen, wäre das ein Gesichtsverlust, der nicht nur Amerika beträfe. Das würde die westliche Glaubwürdigkeit in ihrer Gegnerschaft zu Tyrannen à la Assad in historischem Ausmaß schwächen. Mit unabsehbaren Folgen.

Bei allem Verständnis für die Kriegsmüdigkeit der Amerikaner nach Irak und Afghanistan und bei aller Sympathie für von Prinzipien geleiteten Antimilitarismus – man kann nur hoffen, dass der US-Kongress Obama letztlich grünes Licht gibt, Assad einen harten Schlag zu versetzen.
Dass eine Intervention das Kräfteverhältnis zwischen dem Regime und den Rebellen nicht grundlegend verschieben wird, ist evident. Er hat eher symbolische Bedeutung und will abschreckend wirken. „Regime change“ steht nicht auf der Tagesordnung. Letztlich wird das syrische Sterben durch Diplomatie ein Ende finden. Das wissen alle.

Zuallererst geht es darum, Moskau und Peking, die Assad nach wie vor die Stange halten, an den Verhandlungstisch zu bringen. Die arabischen Regime sind einzubinden. Was aber nur selten erwähnt wird: Auch der Iran kann eine wichtige Rolle auf dem Weg zu einer Verhandlungslösung spielen.
Darauf weist Sune Engel Rasmussen in der amerikanischen Zeitschrift „Atlantic“ hin: „Teherans Freundschaft zu Assad ist so unverbrüchlich nicht. Und muss auch nicht dauerhaft sein“, analysiert der amerikanische Iran-Spezialist.

Syrien war für das Mullah-Regime lange Zeit der wichtigste Bündnispartner im arabischen Raum. Seit aber in Bagdad in Folge des Kriegs die Schiiten an die Macht gelangt sind, sei Damaskus für Teheran weniger wichtig.
Mit der religiösen Verbundenheit ist es auch nicht so weit her, wie viele glauben: Die Alawiten, jene Strömung, der Assad und sein Machtclan angehören, haben zwar schiitische Ursprünge, spalteten sich aber bereits vor hunderten Jahren ab. Sie gelten bei den Mullahs in Teheran letztlich als häretische Sekte.

Und Assads Gaskrieg trifft einen historischen Nerv der Iraner. Saddam Hussein hat im Krieg der 1980er-Jahre massiv chemische Waffen gegen die Iraner eingesetzt. Hunderttausende kamen dabei ums Leben. Angeblich soll Haschemi Rafsandschani, die graue Eminenz Teherans, kürzlich Assads Gaskrieg verurteilt haben – was die Regierung in der Folge allerdings dementierte. Die iranische Führung dürfte in dieser Frage jedenfalls gespalten sein.

Und Hassan Rohani, der als moderat geltende neue iranische Präsident, meldete sich auf Twitter zu Wort: „Wir verurteilen aufs Schärfste jeglichen Einsatz chemischer Waffen in Syrien, weil die Islamische Republik Iran selbst Opfer chemischer Waffen ist.“

Vielleicht führt die Syrien-Krise paradoxerweise dazu, dass der Westen wieder eine Gesprächsbasis mit Teheran findet. Das wäre eine mittelfristige Perspektive.

In den kommenden Tagen gilt es aber, dem syrischen Diktator handfest und schmerzlich mitzuteilen, dass die Welt im 21. Jahrhundert den Einsatz von Giftgas nicht akzeptiert.

georg.ostenhof@profil.at