<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Teufel und Beelzebub

Wien Österreich Migration - <small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Teufel und Beelzebub

In Ägypten marschiert die Konterrevolution. Gesiegt hat sie aber noch nicht.

Noch vor Kurzem beschrieben die internationalen Medien die Entmachtung von Mohammed Mursi als „zweite Revolution“, als konsequente Fortsetzung jener Entwicklung, die mit dem sogenannten Arabischen Frühling des Jahres 2011 ihren Anfang genommen hatte. Der amerikanische Außenminister John Kerry pries das ägyptische Militär dafür, dass es nun „die Demokratie im Lande wiederherstellen“ würde. Und der als aufrechter Liberaler ausgewiesene Nobelpreisträger Mohammed El-Baradei posierte mit Putschgeneral al-Sisi auf einem Gruppenfoto und amtierte als Vizepräsident in der von den Militärs eingesetzten zivilen Übergangsregierung.

Seit die westlichen Diplomaten verkündeten, ihre Versuche, Gespräche der Generäle mit den Muslimbrüdern zu arrangieren, seien gescheitert; seit El-Baradei seinen Rücktritt bekannt gegeben hat; seit al-Sisi fast ausschließlich Armee- und Polizei-Offiziere als Gouverneure in die Provinzen entsandte; und vor allem seit die Soldaten den Befehl erhielten, scharf zu schießen und diese unter den Muslimbrüdern ein Blutbad mit hunderten Toten anrichteten – spätestens seit alledem ist klar: Hier wird die ägyptische Revolution nicht fortgesetzt, es ist die Konterrevolution, die da marschiert.

Und jetzt sind auch all jene unterwegs, die es immer schon gewusst haben. Barack Obama hätte gleich die Absetzung Mursis im Juli einen „Putsch“ nennen und mit dem ägyptischen Militär brechen müssen, wird kritisiert. Westliche Politik und Medien, die anfangs mit gewisser Sympathie den Sturz des zwar gewählten, aber immer undemokratischer agierenden Präsidenten aus den Reihen der Muslimbrüder kommentierten, erscheinen da als Heuchler. Und El-Baradei wird im besten Fall als abgehobener Naivling dargestellt, der sich als Marionette der Militärherrscher missbrauchen ließ.

Dieser Kritik, diesem retrospektiven Determinismus, muss aber entgegengehalten werden: Man konnte Anfang Juli absolut nicht wissen, wie es am Nil weitergehen würde. Millionen Ägypter – darunter jene, die 2011 die Revolution gemacht hatten – waren auf die Straße gegangen, um die unfähigen und autoritären Muslimbrüder von der Macht zu vertreiben. Al-Sisi setzte eine Zivilregierung ein, unter der eine vernünftige Verfassung ausgearbeitet werden sollte. Die Vorbereitung von Neuwahlen wurde versprochen. Bei aller Skepsis, die man jeglichem militärischen Coup entgegenbringen muss: Es war keinesfalls absurd anzunehmen, dass die Armee ihre Ankündigungen wahrmachen werde.

Dass Washington, so wie auch der übrige Westen, die Brücken zu den ägyptischen Militärs nicht abbrach, war durchaus vernünftig: So konnte man durch intensive Diplomatie in Kairo darauf drängen, doch noch einen versöhnlichen und demokratischen Weg einzuschlagen. Dass sich diese Bemühungen letztlich als vergeblich herausstellen sollten, war aber nicht von vornherein ausgemachte Sache.

Den Ausschlag dürften die Saudis gegeben haben. Die wahabitische Ölmonarchie hasst und fürchtet die islamistische Konkurrenz der Muslimbrüder über alle Maßen. Riad belohnte die ägyptischen Militärs für die Entmachtung Mursis mit zwölf Milliarden Dollar. Unter diesen Bedingungen war die implizite Drohung Amerikas, künftig die traditionelle US-Militärhilfe von 1,3 Milliarden pro Jahr zu streichen, kein echtes Druckmittel mehr. Und dass die saudische Monarchie nicht auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit setzt, ist evident.

So sind die Weichen in Richtung Militärdiktatur gestellt. Und es sieht ganz so aus, als ob das geflügelte Wort vom Teufel, der mit dem Beelzebub ausgetrieben wird, präzise auf die ägyptische Situation passen würde.

Bloß, auch jetzt ist nicht das Ende der Geschichte. Erinnern wir uns: Anfang 2011 bejubelten Islamisten, Liberale und Linke gemeinsam die Armee als Beschützerin der Revolution. Als diese dann daranging, ihre Macht zu befestigen und einen Mubarakismus ohne Mubarak zu etablieren, waren die gleichen Ägypter zur Stelle. Daraufhin wählten auch viele Säkulare den Islamisten Mursi an die Macht – gegen den Kandidaten des Ancien Régimes. Und zuletzt demonstrierten die Säkularen gemeinsam mit den Mubarak-Nostalgikern gegen die Islamisten, die scheinbar Ägypten in eine Theokratie führen wollten.

Man sieht, wie wechselnd die Allianzen in diesem neuen Ägypten sind, wie fluid die politische Situation ist. Wird es den Militärs bei einer so mobilisierten Bevölkerung gelingen, wirklich eine veritable Diktatur zu errichten?

Auf Dauer wohl nicht. Kurzfristig muss man aber eher pessimistisch sein. Die Polarisierung der Gesellschaft, die sich in den vergangenen Wochen gewaltig zugespitzt hat, gibt den Generälen die Chance, sich als Retter vor Chaos und Garanten für Ordnung zu präsentieren. Zudem haben jene Kräfte, die seinerzeit an der Spitze der Revolution standen, ihre Unschuld verloren. Sie unterstützen in ihrer Mehrheit die blutige Unterdrückung der Muslimbrüder – die, wie unbeliebt sie inzwischen sein mögen, noch immer einen nicht geringen Teil der Bevölkerung vertreten.

Die ägyptischen Liberalen und Säkularen werden jedenfalls einige Zeit brauchen, sich von diesem Sündenfall zu erholen und auf den Weg der demokratischen Revolution zurückzufinden.

georg.ostenhof@profil.at