BVT ermittelt zu IS-Aktivitäten in österreichischen Gefängnissen

Wie profil in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, gibt es neue Details zu Ermittlungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) in österreichischen Gefängnissen. Vor drei Wochen wurde bekannt, dass der bereits 2018 verurteilte IS-Anhänger Lorenz K. aus der Haft heraus Propaganda für die Terrormiliz betrieben haben soll und zu Attentaten angestiftet haben könnte. Laut einem profil vorliegenden 50-seitigen Einvernahmeprotokoll chattete der heute 21-Jährige seit Herbst 2019 zunächst mit IS-Unterstützerinnen, die sich in Syrien in kurdischer Kriegsgefangenschaft befinden. Während seiner Haft in der Justizanstalt Stein verschickte er an eine der Frauen unter anderem ein Bild, auf dem er in seiner Zelle vor einer schwarzen IS-Fahne posierte. „Diese Fahne war immer in der Zelle. Alle haben dies gewusst, und keiner hat was getan“, so K. gegenüber BVT-Ermittlern.

Nach Verlegung in die Justizanstalt Graz-Karlau bekam er erneut Zugriff auf ein Handy, welches in einem Brot  in das Gefängnis geschmuggelt worden sein soll. Über ein Instagram-Profil verschickte er diverse IS-Inhalte, laut profil-Recherchen etwa einen „Treueschwur“ auf den neuen Anführer der Terrormiliz. An einen deutschen Chatpartner soll K. außerdem ein Foto jener selbstgebastelten Nagelbombe geschickt haben, die schon bei seinem Verfahren 2018 eine Rolle spielte. Gegenüber den Ermittlern bezeichnete er dies als „schwarzen Humor“ und bestreitet, zu Anschlägen angestiftet zu haben. Die Handy-Aktivitäten hätten sich „aufgeschaukelt.“ K.s Anwalt klassifiziert die Online-Unterhaltungen seines Mandanten als „notorisch naive Handlungen“ und kritisiert mangelnde Einsicht in den Akt.

Neu ist auch, dass das BVT gegen einen weiteren Insassen von Graz-Karlau ermittelt. Ein 2017 zu lebenslanger Haft verurteilter Hamas-Anhänger soll laut BVT ebenfalls aus dem Gefängnis heraus zu einem Attentat angestiftet haben. Bei der Durchsuchung seiner Zelle wurden Anfang August ebenfalls ein Handy sowie vier Patronenhülsen gefunden. Sein Anwalt bestreitet gegenüber profil sämtliche Vorwürfe.

Das Justizministerium erklärt gegenüber profil, dass in den Gefängnissen konsequent kontrolliert werde, die Anzahl an geschmuggelten Handys nehme aber massiv zu. So wurden 2019 insgesamt 1074 illegale Mobiltelefone in den Justizanstalten beschlagnahmt – 720 mehr als im Jahr zuvor.