Erschöpfungsgeschichten: Die politische Apathie in Österreich

Erschöpfungsgeschichten: Die politische Apathie in Österreich

Im Superwahljahr wurde gebrüllt, getreten und gelogen. Wenn es nur irgendetwas bewirkt hätte! Christa Zöchling über die politische Apathie in Österreich.

Die Demokratie, wie wir sie kennen, steckt immer in der Krise. Doch am Ende eines rauschhaften Jahres, in dem die männliche Jugend für eine weitere Ewigkeit per Mehrheitsentscheid auf Kasernendisziplin verpflichtet, vier Landesparlamente neu gewählt, diverse Volksbegehren ("Bildung“, "Demokratie jetzt“, "Anti-Kirchenprivilegien“) abgeschmettert und eine Nationalratswahl geschlagen wurden, geht der Nachgeschmack all dieser Übungen in Demokratie allmählich ins Ranzige über.

Angeödet, resigniert und ratlos
Das Wahlvolk ist müde. Die Politiker sind es auch. In der Idealvorstellung ist Demokratie die Herrschaft der Massen, der Vielen im Gegensatz zu den Wenigen, repräsentiert durch Parteien, die ihre Interessen vertreten und einen Ausgleich schaffen. Doch eine der größten Gruppen bei den vergangenen Nationalratswahlen waren die Nichtwähler: angeödete, resignierte und ratlose Bürger, die sich nicht einmal der Mühe des Urnengangs unterziehen wollten, unter ihnen auch solche, die damit ein Statement setzten: dass keine Partei mehr für etwas steht, was mit den Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft zu tun hat.

Emotionen brechen in diesen Zeiten in besorgniserregender Heftigkeit auf - nicht nur als anonyme "Shitstorms“ im Internet: In der Wiener Mariahilfer Straße, die zur Fußgängerzone umfunktioniert wurde, droschen in den ersten Tagen rabiate Passanten auf die Karosserien umherirrender PKWs ein, rissen Radfahrer vom Sattel, die ihrerseits Fußgänger vor sich hertrieben wie Hasen auf freiem Feld. Der öffentliche Raum ist zu einer Rüpelzone geworden. Die rauen Sitten kommen nicht von ungefähr; auch bei öffentlichen Auftritten von Politikern herrscht ein Dauerton hochgradiger Gereiztheit.

Theaterrequisiten auf die politische Bühne
Es liegt etwas in der Luft. Nie zuvor haben sich die Anhänger von Parteien, gewissermaßen ihre Ultras, so aggressiv behauptet wie in den Wahlkämpfen des vergangenen Jahres. Zwischen ihnen und den anderen, den politisch wachen Bürgern ebenso wie den gleichgültigen, ist eine tiefe Fremdheit entstanden, nachdem die Parteien ihre historischen Daseinsgründe - eine Idee von der Welt, für die sie eintreten - schon seit Langem nur noch wie Theaterrequisiten auf die politische Bühne holen und bei Vorstellungsende entsorgen.

Bildung ist Scheitern
Die politische Apathie gründet in den modernen Zeiten. Schlagworte wie "Leistungsgesellschaft“ klingen hohl. Das Versprechen von der Chancengleichheit in unserer Gesellschaft wird offensichtlich immer brüchiger und auch immer seltener geglaubt. Aufstieg durch Bildung und Fleiß, das erlebten noch frühere Generationen in der Ära des sich entwickelnden Wohlfahrtsstaates. Heute fühlen sich die abgehängten Schichten vom Ruf nach Bildung eher bedroht als ermutigt, der Jagd nach formalen Abschlüssen nicht gewachsen. Bildung macht sie wütend. Bildung ist Scheitern. Das ist ihre Erfahrung. Und sie haben nicht ganz Unrecht. Denn hierzulande wird ein besseres Leben immer noch durch Geburt entschieden. Kein Wunder, dass sie bei Wahlen nicht mehr mitziehen, sich nirgendwo mehr politisch zuhause fühlen und nach früheren Verhältnissen zurücksehnen.

Parteien reüssieren in Wahlkampfzeiten eigentlich nur noch als Zornsammelstellen. Je besser es einer Organisation gelingt, die tobende Energie auf einen Außenfeind zu lenken, desto erfolgreicher ist sie. Nicht nur im Wahlkampf der niederösterreichischen ÖVP wurden die Funktionäre zur Herstellung künstlicher Erregung in riesige Veranstaltungshallen getrieben, mit tumben Schlachtgesängen in Stimmung gebracht und vor der Katastrophe gewarnt, die eintrete, sollte die ÖVP ihre absolute Mehrheit verlieren.

Ein plattes Drehbuch
Es ist wie das Lockendrehen auf einer Glatze: Aus Nichts muss etwas werden. Die Frage "Wer wird Erster? Wer wird Kanzler?“ wurde im Nationalratswahlkampf zur alles entscheidenden hochgejazzt, als hinge die Existenz der Republik an diesem seidenen Faden. Dabei war es ein langweiliges Spektakel: unmotivierte Darsteller, ein plattes Drehbuch, schrill inszeniert. Selbst die heimliche Lust auf das Trügerische im Politischen ist dabei verlorengegangen.

In Österreich haftet dem politischen Geschehen seit jeher etwas Theatralisches an. So war es auch nicht schwer, aus dem Wahljahr 2013 den ersten totalen Medienwahlkampf der Geschichte zu machen. In nicht weniger als 18 Fernsehduellen - Deutschland hatte deren zwei - schauspielerten die Kandidaten gegeneinander. Und die Zuschauer machten sogar mit: 700.000 bis 800.0000 waren es fast jedes Mal, wenn im ORF die Parteichefs aufeinandertrafen. Dazu kamen zahlreiche Runden in privaten TV-Sendern, Wahlarenen mit Publikum, Faktenchecks. Das Konzept ging auf. Das eingeschlafene Wahlvolk begann sich, vielleicht zum letzten Mal, für Politik zu interessieren. Es war am Ende eine echte Dauertalkshow geworden, ein Politspektakel wie die dänische Polit-Serie "Borgen“, nicht ganz so ernsthaft und von Idealen getragen, aber scharf beobachtet und kommentiert von Politikexperten und Politikberatern, Journalisten und Meinungsforschern. Kein Fehler blieb unentdeckt, jede Unsicherheit wurde aufgegriffen und in diversen Blogs oder über Facebook, Twitter und WhatsApp verbreitet. Gegen den Willen jedes Kommunikationsprofis setzte sich die Wahrheit durch, es war stets das Unechte und Falsche, das nun sichtbar wurde.

Zu diesem Zeitpunkt hätte niemand von einer erschöpften Demokratie reden können. Wenn es nur irgendetwas bewirkt und nicht wieder zur lähmenden Großen Koalition geführt hätte, diesem Aberwitz einer "Entscheidung“! Seit Generationen "wählt“ man angeblich zwischen A ODER B, und nahezu jedes Mal bekommt man A UND B. Das muss auch den größten Idealisten verbittern.

"Yes We Can“-Stil
Das Polittheater 2013 trieb bizarre Blüten. Vizekanzler Michael Spindelegger, im wirklichen Leben ein unauffälliger 54-Jähriger aus Mödling, wurde als kecker Herausforderer aufgezäumt und war wochenlang dazu verdammt, Charisma und Entschiedenheit zu verkörpern. Sichtlich gehemmt und uninspiriert, nicht geeignet für einen Obama-Wahlkampf im "Yes We Can“-Stil, den sich eine deutsche Werbeagentur für ihn ausgedacht hatte, stapfte er durchs Bild, begleitet von hysterischen "Aufgehts“-Schreien seines "Aufgehts“-Teams, ausgestattet mit einer von allen Inhalten befreiten Botschaft: "Wir, liebe Freunde, sind die Besseren. Wir sind besser als die anderen!“ Wir sind besser, weil wir besser sind, klar.

Bei den Sozialdemokraten war es im Grunde dasselbe Dilemma von Schein und Sein. Kanzler Werner Faymann hatte bereits im Frühsommer beim Maiaufmarsch am Wiener Rathausplatz damit angefangen, seine Kampfparolen hinauszudonnern. Für den begnadeten Netzwerker, der seine Karriere dem Boulevard und dem Parteisoldatentum verdankt, gehören solche sporadischen Auftritte zur Folklore. Doch in diesem Sommer fand Faymann aus dem Brüll-Modus, für den seine hohe Stimme denkbar ungeeignet ist, gar nicht mehr heraus, ob im dampfenden Festzelt vor busweise angekarrten Pensionisten oder auf dem SPÖ-Wahlparteitag, der - peinlich genug - im Handumdrehen zu Ende war, weil es nur einen einzigen Diskussionsbeitrag gab.

Unermüdlich skandierte Faymann sein Mantra von der Verteilungsgerechtigkeit: "Liebe Genossinnen und Genossen, wir werden auf die Arbeitnehmer aufpassen. Wir werden sie beschützen. Denn sonst beschützt sie niemand.“ Die lieben Genossinnen und Genossen im Saal schwenkten dazu routiniert ihre roten Fähnchen und verspürten wohl das, was man im Beraterjargon "kognitive Dissonanz“ nennt. Eine Ahnung um die Verlogenheit dieser Versprechungen war ihnen ins Gesicht geschrieben und wurde für alle Welt sichtbar, wenn die Fernsehkamera sie heranzoomte.

Die beiden alten Lagerparteien taten alles, um jedem, der nicht schon in ihren geschlossenen Reihen stand, zu sagen: Du gehörst nicht hierher. Sie nahmen nicht Bedacht auf ein Morgen. Sie sprachen nicht von Europa, nicht über die Positionierung des alten Kontinents im Turbokapitalismus junger, dynamischer Volkswirtschaften. Wahrscheinlich verschwendeten sie nicht einmal einen Gedanken daran.

Als neu antretende Parlamentspartei waren die NEOS zu keiner ORF-Konfrontation eingeladen worden. Hätte man ihren von einer Mission getriebenen Spitzenkandidaten Matthias Strolz ebenso oft im Fernsehen erlebt wie etwa Frank Stronach, wäre das vielleicht gar nicht vorteilhaft gewesen für die Truppe. Nach ihrem überraschenden Einzug in den Nationalrat erfuhr man, dass sich die NEOS als "systemische“ Partei verstehen und der Gründer gern mit Bäumen spricht. Dennoch: Die NEOS haben eine Zukunft. Sie begreifen sich als komplett ideologiefrei. Eine neue politische Idee ist nicht zu erkennen, doch während der Geburtswehen der nächsten Großen Koalition hat sich ihr theoretisches Wählerpotenzial bereits verdoppelt.

Gemessen an ihren eigenen Ansprüchen und Erwartungen sind die Grünen die größten Verlierer des vergangenen Jahres. Die einst idealistische, jedenfalls politisch sozialisierte Gründergeneration ist weitgehend abgetreten, und die Nachrückenden sind von einem Ehrgeiz und Pragmatismus, der nach Höherem strebt. Das irritierte so manchen Sympathisanten. Um Parteichefin Eva Glawischnig hatte sich ein Klüngel von Mitarbeitern und Ratgebern geschart, die siegesgewiss schon künftige Regierungs- und Administrationspositionen verteilten. Die Grünen leiden vermutlich am schwersten an der Krankheit unserer Zeit: dem Hunger nach politischen Visionen bei gleichzeitig vorherrschenden Sachzwängen und angeblicher Alternativlosigkeit. Doch ihre Ideen erweisen sich meist als Verhaltensvorschriften. Sie hatten eine mundflinke Spitzenkandidatin, die in den Fernsehkonfrontationen nichts nachweislich Falsches sagte und dennoch keine klare Vorstellung vom Ziel ihrer Bewegung zu haben schien.

Ein reiner Tor, so wollen wir hoffen, war der Stronach-Wähler. Mittlerweile wird in dieser Partei, deren Statut jeder demokratischen Werthaltung widerspricht, ausgeschlossen und ausgetreten, hin- und zurückgetreten, was das Zeug hält. Dass der Selfmade-Milliardär, der einst als Werkzeugmacher nach Übersee ausgezogen war, sein Glück zu machen, trotz seines hohen Alters, seines Starrsinns und totaler Ignoranz gegenüber der Öffentlichkeit bei der Nationalratswahl 268.679 Stimmen erhielt, ist ein Grund zur Sorge. Es zeigt die Macht der Verdrängung und die Bodenlosigkeit der Illusionen, zu denen der Mensch imstande ist.

Am anderen Pol der Gesellschaft herrscht die Niedertracht der gar nicht mehr Leisen. Eingefleischte Strache-Fans kennen mittlerweile jeden Gedanken ihres Idols, jeden Witz, jeden Spruch. Sie können jeden begonnenen Satz von HaCe zu Ende sprechen beziehungsweise schreien: die dumpfe Mär von den Leistungsträgern, die bestraft werden für ihre Leistung, den Zuwanderern, die uns auf der Nase herumtanzen, den Asylbetrügern und Linkslinken, denen der "Knüppel aus dem Sack“ gebührt.

Die FPÖ ist praktisch eine beamtete Zornsammelstelle. Fortwährend werden Tabus gebrochen, Missstände aufgedeckt und Sündenböcke benannt. Die Maschinerie läuft seit Jahrzehnten, von Jörg Haider erfunden, von Heinz-Christian Strache weiter betrieben. Die Feindbilder haben sich kaum verändert. "Willst du eine Wohnung haben, musst du nur ein Kopftuch tragen“, war schon in den 1990er-Jahren ein Hit, und die Leute lachen noch immer.

Auch hier wird gekreischt und hyperventiliert. Aber es sind keine Truppen, die dafür bezahlt werden, sondern ressentimentgeladene Unterschichtler, die ahnen, dass ihre Zeit nicht mehr kommt.

Was sie verbindet, ist die Kraft der Negation.

"Das Publikum hat sich dazu trimmen lassen, unter Politik eine Serviceleistung (und nicht die Auseinandersetzung um die eigenen Interessen) zu verstehen“, stellte der Philosoph Franz Schuh schon vor Jahren fest. Heute wird vom unterprivilegierten Teil der Gesellschaft nicht einmal mehr das erwartet.

Der Leistungsdruck, den das System an jeden Einzelnen weitergibt, ist zum Selbstanspruch geworden, und die Menschen haben Angst, nicht zu genügen. Die Depression folgt auf dem Fuße und ihre Zwillingsschwester, die Aggression, ist ebenfalls im Aufschwung begriffen. An die Stelle der Langeweile tritt bisweilen schon der Ekel, und was das für die Demokratie bedeutet, will man sich gar nicht vorstellen. Trost und Rat bietet allenfalls der Philosoph Karl Popper, ein aus bekannten Gründen emigrierter Österreicher, der meinte, Demokratie könne gar nichts anderes sein als Herumwursteln, nie das große Ganze, immer nur Stückwerk.