<small></i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Europathologie

Der Euro bleibt trotz Portugal-Krise stark. Dennoch ist die EU gefährdet.

Wie groß war die Aufregung doch damals. Die europäischen Börsen spielten verrückt. Der Euro sackte gegenüber dem Dollar ab. Das Ende der gemeinsamen Währung schien vielen als unvermeidlich. Ernsthafte Ökonomen propagierten das. Und schon wurde ein Horrorszenario gezeichnet: Die Europäische Union zerfällt.

Das war erst vor einem Jahr. Griechenland war pleite, die Regierung in Athen konnte die in den Jahren zuvor aufgehäuften Schulden nicht bezahlen. Und niemand wollte den Griechen noch etwas borgen. Nach langem Zögern wurden sie dann doch noch von der EU gerettet. Der Bankrott war abgewendet. Hellas musste sich dafür verpflichten, kräftig zu sparen.

Der Kontrast kann größer nicht sein: Die Finanzkrise Portugals und die beschlossene EU-Rettung des kleinen südeuropäischen Landes vor dem Staatsbankrott Ende vergangener Woche haben kaum Emotionen geweckt. Die Börsen zeigen sich gelassen. Der Euro ist stark, er erlebt gerade wieder einen Höhenflug. Europa ließ sich auch nicht um die nötige Milliardenhilfe bitten, im Gegenteil: Zögerlich war Lissabon. Und von europäischer Untergangsstimmung wie Anfang 2010 ist nichts zu bemerken.
Was hat sich in diesem Jahr verändert, dass heuer auf die Misere des maroden Portugal so anders reagiert wird als auf die Finanzkrise Griechenlands?

Europa hat gelernt. Die EU hat in diesen wenigen Monaten das gezeigt, was sie am besten kann: mit Pragmatismus das Notwendige tun. Da wurde gestritten, gebremst, und die verschiedenen Regierungen haben ihre nationalen Interessen eingebracht – aber schließlich hat man doch jene Strukturen aufgebaut, die es braucht, wenn Staatspleiten einzelner Mitgliedsländer drohen. Diese werden nicht im Stich gelassen: Das wurde mit dem Hunderte Milliarden schweren Rettungsfonds und anderen Finanzmechanismen institutionalisiert. Schon die Irlandkrise vor einigen Monaten hat keine Panik mehr ausgelöst.

Die EU signalisiert den Märkten: Europa steht politisch hinter der gemeinsamen Währung. Gegen den Euro wird nicht mehr spekuliert. Er hält schwere Finanzkrisen einzelner Länder aus. Das ist jetzt klar. Dazu kommt, dass die europäische Wirtschaft insgesamt die Krise hinter sich gelassen hat. Die Konjunktur zieht wieder an. Und so erscheint es nur konsequent, dass die Europäische Zentralbank, die ja Inflationsbekämpfung als ihr Hauptziel sieht, die Zinsen wieder ein wenig anhebt: von einem auf 1,25 Prozent.

Dieser Schritt der Zentralbanker mag gerechtfertigt erscheinen. Er erhellt dennoch ein fundamentales Problem Europas: Was sich für die starken Ökonomien des Nordens, die sich bereits wieder im Aufschwung befinden, positiv auswirken kann, ist Gift für die schwachen Volkswirtschaften des Südens. Sie stecken nach wie vor – und das voraussichtlich auf längere Sicht – in einer tiefen Krise. Die durch die nun absehbare ­weitere Kredit-Verknappung noch verschärft wird. So driftet Europa nur noch weiter auseinander.

Wie überhaupt die zentrifugalen Tendenzen der EU auch durch die Konstruktion des Schutzschirms weiter verschärft werden. Nicht nur Professor Peter Bofinger, einer der fünf deutschen Wirtschaftsweisen, registriert da einen „Teufelskreis“: „Der geht von der Art der Sparprogramme aus, wie sie von der EU und dem Internationalen Währungsfonds konzipiert werden.“ Wegen des hohen Defizits werden die Länder zu vermehrtem Sparen gezwungen. Dies belastet das Wirtschaftswachstum. „In der Folge geht das Defizit nicht wie geplant zurück, weswegen noch härtere Sparprogramme gefordert werden“ – ohne Rücksicht darauf, ob die Konjunktur dieser Länder das überhaupt verkraften kann. So können sich die Wirtschaften der Südstaaten (oder auch Irlands) nie und nimmer erholen.

Politisch ist das verheerend. In Portugal, Irland und Griechenland macht sich eine antieuropäische Stimmung breit. Die EU erscheint in den Augen der Bevölkerung immer mehr als die Schuldige an deren Elend. Schließlich haben ja Brüssel und der IMF jene drakonischen Sparprogramme verordnet, unter denen die Leute leiden. Und nicht ganz zu Unrecht setzt sich auch die Ansicht durch: Jene, die uns das Ganze eingebrockt haben, die Banken, werden gerettet, wir aber müssen die Rechnung zahlen.
In reichen EU-Ländern wachsen gleichermaßen Ressentiments – unter dem Motto: Wie kommen wir, die wir fleißig gearbeitet haben, dazu, für die faulen Südländer zu finanzieren? Und auch hier kommt man zunehmend zur Einsicht, die Finanzhilfe für die vom Staatsbankrott bedrohten Länder ist letztlich eine Bankenrettung.

Es ist natürlich vernünftig, die großen europäischen Finanz­institute nicht untergehen zu lassen. Das ändert aber nichts daran, dass die Menschen das als zutiefst ungerecht empfinden und ihre Regierungen und die EU zu hassen beginnen. Diese Entwicklung kann explosiv werden.

Und wie kommt man aus diesem Teufelskreis heraus? Carsten Schneider, der Haushaltsexperte der deutschen Sozialdemokraten, etwa meint, es müsste – bei Griechenland und Portugal – baldigst zu Umschuldungen kommen, bei denen die geldgebenden Banken auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten oder zumindest niedrigeren Zinsen und der Streckung von Tilgungsfristen zustimmen: „Schließlich haben die Kapitalgeber zuvor lange Zeit gute Geschäfte gemacht.“ Auch eine von der EU-Kommission vorgeschlagene – aber von den Regierungen abgelehnte – Euro-Anleihe würde einiges bewirken. Mit dieser könnten die Krisenregierungen billigere Kredite bekommen, als der jetzige Rettungsschirm bietet.

Letztlich aber kommt man aus den vielfältigen Dilemmata nur heraus, wenn sich Europa einen Ruck gibt und wirklich darangeht, eine gemeinsame, wachstumsorientierte Wirtschafts- und Konjunkturpolitik zu entwickeln.
Im Jahr ihrer bisher größten Krise hat die EU gezeigt, dass sie lernfähig ist. Diese Eigenschaft Europas gibt Hoffnung.

georg.ostenhof@profil.at