Herbert Lackner: Feuer am Dach

Herbert Lackner: Feuer am Dach

Der Rechtspopulismus erreicht Deutschland. Man darf besorgt sein.

Wenn die deutsche Bundeskanzlerin in Zeiten der Konfrontation mit Russland, des Kampfes gegen Kalifats-Irre und der nachhaltigen Wirtschaftsflaute in Europa einen guten Teil ihrer Neujahrsansprache besorgt einer Organisation mit dem merkwürdigen Namen „Pegida“ widmet, dann scheint es sich um ein ernstes Problem zu handeln.

Das Phänomen, vor dem Angela Merkel in ihrer Rede eindringlich warnte, ist eine erst seit Ende Oktober 2014 aktive Organisation namens „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands“. Nahmen an der ersten Montags-Demo der Pegida am 20. Oktober nur 350 Islamgegner teil, marschierten in Dresden zwei Tage vor Weihnachten bereits 18.000 (!) Menschen auf. Laut einer Umfrage des Emnid-Instituts haben 53 Prozent der Ostdeutschen und 48 Prozent der Westdeutschen Verständnis für die Forderungen der Pegida-Marschierer: striktere Einwanderungspolitik, null Toleranz gegenüber straffällig gewordenen Zuwanderern, mehr Geld für die Polizei, gegen Gender-Mainstreaming und natürlich gegen die „Islamisierung unserer Gesellschaft“.

Es ist kein Zufall, dass die Pegida-Aktivitäten zeitgleich mit dem Aufstieg der antieuropäischen Alternative für Deutschland (AfD) zusammenfallen. Die AfD zog 2014 in drei deutsche Landtage und ins Europaparlament ein. Ihre Hauptforderungen: Deutschland raus aus dem Euro, weniger Brüssel.
Für Österreicher sind das alles alte Hüte: Seit gut 20 Jahren krakeelt die FPÖ Ähnliches – mit kleinen Situationselastizitäten: Solange Jörg Haider von Saddam Hussein und Muammar Gaddafi bezahlt wurde, hatte er absolut nichts gegen Muslime.

Fassungslos hatte die deutsche Politik den Aufstieg der oft ungeniert antisemitisch polternden Freiheitlichen verfolgt. „Der Mister Greeeeenberg von der Ostküste“, hatte Haider vor prustendem Publikum die jüdische Herkunft des damaligen SPÖ-Werbegurus aus New York veräppelt.
Das wäre in Deutschland tatsächlich nicht möglich gewesen. Zwar irrlichterten immer wieder rechtsradikale Parteien wie die NPD, die DVU oder die Republikaner durch die politische Landschaft. Aber sie konnten weder mobilisieren, noch waren sie von Dauer. Was nach Nazi roch, war im Nachkriegsdeutschland nicht mehr massentauglich – diese Flausen hatten die Alliierten den Deutschen gründlich ausgetrieben. Wohl gab es immer wieder rechtsterroristische Gruppen, die Asylheime abfackelten und Zuwanderer erschlugen – aber das waren isolierte Kriminelle. Ein Landeshauptmann, der Hitlers Beschäftigungspolitik und alte SS-Deppen pries (wie Jörg Haider); ein Parteichef, der seinen Politik-Einstieg in Form von Waffenübungen mit Neonazis erlebte (wie Heinz-Christian Strache); eine Präsidentschaftskandidatin, die nicht ganz sicher ist, ob es KZs wirklich gegeben hat (wie Barbara Rosenkranz) – das wäre in Deutschland unvorstellbar.

Hierzulande gründeten die alten Nazis – sekundiert von naiven Liberalen – schon im März 1949 ihre eigene Partei, den FPÖ-Vorgänger VdU. Da stand Deutschland noch unter Militärverwaltung.

Entsprechend vorsichtig ist die Pegida. Ihr Anführer, der Dresdner Koch Lutz Bachmann, saß zwar wegen verschiedener Delikte schon im Kittchen – Kontakte zu Neonazis konnten ihm aber selbst eifrige Rechercheure nicht nachweisen. Seine Demo-Züge werden von ängstlichen Rentnern und grantigen Wutbürgern, klammen Kleinunternehmern und kämpferischen Christen gefüllt. Auch ein paar Skinheads wurden gesichtet, den Ton geben sie aber nicht an: Bei der letzten Großdemo vor den Feiertagen sang man Weihnachtslieder.

Der verspätete Aufstieg des Rechtspopulismus ist eine Folge der Veränderungen bei der Mehrheitspartei CDU. Die deutschen Christdemokraten hatten stets die Lehre verfolgt, rechts von ihr dürfe kein Platz sein, dann sei das Kanzleramt gesichert. Die Absicherung der rechten Flanke übernahm meist die bärbeißige bayerische Schwesterpartei CSU.
Die Zentristin Angela Merkel hat die CDU in den vergangenen Jahren deutlich in die Mitte geführt – einerseits, weil sie selbst so tickt, andererseits, weil das auch ihrer Führungsrolle in der EU besser entspricht. Das ließ rechts viel Raum.

In Österreich hatte die ÖVP nie wirklich versucht, auch den rechten Rand zu inhalieren, dafür war sie immer zu katholisch und zu wenig deutschnational.
Der so plötzliche Aufstieg des deutschen Rechtspopulismus ist noch lange nicht zu Ende. Schon zeichnet sich eine Verschmelzung der Pegida mit den Antieuropäern von der AfD ab. Die außerparlamentarische Opposition – die „APO von rechts“, wie der „Spiegel“ sie nennt – säße dann auch in den Parlamenten.

Diese fundamentale Veränderung in Deutschlands politischem Spektrum ist noch kein Grund zur Panik. Irritierend ist sie allemal.

herbert.lackner@profil.at