ÖH-Wahl mit vier Tagen Verspätung fertig ausgezählt
Die ÖH-Wahl war zwar schon letzte Woche, ein Endergebnis gibt es aber erst jetzt: Der Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ) verteidigt Platz eins und vergrößert seinen Vorsprung sogar noch. Die linke Koalition aus VSStÖ, Grünen und Alternativen Student_innen und Fachschaftslisten hat damit weiter eine Mehrheit.
Platz zwei erreichte die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) mit praktisch unverändert 21,1 Prozent und zwölf Mandaten, gefolgt von den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) mit 18,6 Prozent und elf Mandaten (minus ein Mandat). Verluste verzeichneten auch die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) mit 9,0 Prozent und fünf Mandaten (minus ein Mandat) sowie die Fachschaftslisten (FLÖ) mit 8,3 Prozent und vier Mandaten (minus zwei Mandate). Der Kommunistische Student_innenverband - Linke Liste landete mit 5,2 Prozent und drei Mandaten knapp vor dem Kommunistischen Studierenden Verband - Kommunistische Jugend mit 4,5 Prozent und unverändert zwei Mandaten. Aus dem Stand in die Bundesvertretung schaffte es die Liste "Who the F*ck is Herbert?" mit 4,0 Prozent und zwei Mandaten. Sein Mandat gehalten hat der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) mit 2,8 Prozent.
Für den ÖH-Vorsitz ist weiterhin eine Koalition aus mindestens drei Fraktionen nötig. VSStÖ und AG als die beiden größten Fraktionen verfügen zusammen über lediglich 27 Sitze.
Die Wahlbeteiligung betrug heuer 21,2 Prozent. Das ist zwar um rund fünf Prozentpunkte mehr als beim letzten Urnengang 2021, aber noch immer das zweitschlechteste Ergebnis in der ÖH-Geschichte.
Die konstituierende Sitzung der neuen ÖH-Bundesvertretung findet am 23. Juni statt. Dort wird auch der neue ÖH-Chef bzw. die neue ÖH-Chefin gewählt. Die neue zweijährige Funktionsperiode beginnt am 1. Juli.
Überschattet waren die Wahlen von Problemen mit dem neuen elektronischen Wahlsystem. Im Vorfeld wurde das Wählerverzeichnis zu spät fertig, bei der Wahl selbst war kurzzeitig wegen Serverproblemen eine Stimmabgabe nicht möglich.
Für die AG sind das "demokratiepolitisch fragwürdige" Vorgänge. "Wir fordern das Bundes-ÖH-Vorsitzteam auf, endlich Verantwortung für ihr Versagen zu übernehmen und nicht die Schuld bei den lokalen Wahlkommissionen zu suchen", so Spitzenkandidat Muhammed Durmaz in einer Aussendung. Rechtliche Schritte - also etwa eine Wahlanfechtung - schließt die AG nicht aus.
Die ÖH-Spitze selbst zeigte sich ebenfalls "verärgert" - obwohl man innerhalb der gesetzlichen Frist ein "sicheres" Ergebnis vorliegen habe. "Beim Ablauf der Wahlen sieht die ÖH eindeutigen Verbesserungsbedarf", so die scheidende ÖH-Chefin Keya Baier (GRAS) in einer Aussendung. Gleichzeitig wies man darauf hin, dass der Wechsel zum neuen System einstimmig beschlossen worden sei. Man werde nun alle Aspekte der Wahlabwicklung technisch und rechtlich prüfen lassen und entsprechende Konsequenzen setzen.
