„Dann stirbt auch die EU“

Romano Prodi, Ex-Präsident der EU-Kommission und ehemaliger Regierungschef Italiens, über die Führungsschwäche in der EU und die Krise des Euro.

Interview: Otmar Lahodynsky

profil:
Sie waren zu Neujahr 2002 zur Geburt des Euro in Wien. Ich brachte Ihnen damals zum Interview einen druckfrischen Eurogeldschein mit.
Prodi:
Ich kann mich noch gut daran erinnern. Er roch so gut.

profil: Werden wir Anfang 2012 noch seinen zehnten Geburtstag feiern können?
Prodi: Ja, ich bin mir deshalb so sicher, weil es in Europa niemanden gibt, der ernsthaft an der Auflösung des Euro in­teressiert ist. Aber wir stecken in schwierigen Zeiten, weil wir gerade auf höchster EU-Ebene eine Verweigerung der Übernahme von politischer Verantwortung erleben. Wir gehen auf den Höhepunkt der Tragödie zu, aber am Ende wird sich realistische Vernunft durchsetzen.

profil: Aber Sie haben noch vor wenigen Tagen erklärt, dass Europa wegen der Angriffe der Finanzmärkte auf Italien vor dem Abgrund stehe.
Prodi: In Italien haben wir gerade eine unerwartete Rückkehr zur Weisheit erlebt.

profil:
Sie meinen die Einigung der Regierung mit der Opposition auf ein schmerzhaftes Sparpaket.
Prodi: Ja. Manche mögen jetzt aus populistischen Motiven heraus gegen den Euro auftreten, aber jeder, der sich in der Wirtschaft halbwegs auskennt, weiß: Europa wäre ohne Euro verloren.

profil: Wird das neue Sparpaket in Italien die Spekulationen beenden?
Prodi:
Die Attacken gegen Italien erfolgten nicht, weil eine echte Gefahr eines Staatsbankrotts bestand. Der Hauptgrund war ein politischer: Ich gebe der Regierung Berlusconi die Schuld, weil sie den großen Teil der Effekte des Sparpakets auf die Jahre 2013 und 2014 verschoben hat. Das löste Unruhe auf den Finanzmärkten aus. Aber die wirkliche Erklärung für die spekulativen Attacken gegen Italien lieferte diese unglaubliche Streiterei innerhalb der Regierung.

profil: Aber Italien leidet doch tatsächlich unter einer Rekordverschuldung von 120 Prozent des BIPs.
Prodi: Die war schon so hoch, als wir dem Euro beitraten. Unter meiner Regierungsführung begann ich, die Staatsschulden abzubauen. Aber unter der ­Regierung Berlusconi wurde keine ­nachhaltige Maßnahme mehr gesetzt.

profil: Zur Krise in Griechenland: Die EU-Finanzminister konnten sich noch nicht auf ein zweites Hilfspaket einigen. Was sollte jetzt geschehen?
Prodi: Griechenlands Krise begann relativ harmlos, gering in der Quantität, aber schrecklich, was die Qualität betrifft: Die Griechen haben beim Ausmaß der Schulden geschwindelt. Aber anstatt dass die EU sofort gehandelt hätte, wurden Entscheidungen vertagt, in Deutschland wegen lokaler Wahlen. Jetzt will eigentlich niemand Griechenland bankrott­gehen lassen, aber es geht schon wieder wertvolle Zeit zu handeln verloren.

profil: Soll sich der Privatsektor an dem neuen Hilfspaket beteiligen?
Prodi: Ich bin dafür, weil es richtig ist, dass Banken so wie alle anderen für exzessives Risiko bezahlen. Aber es wird schwierig zu entscheiden sein, wie viel davon die Banken und wie viel die Regierungen, also die Steuerzahler, tragen müssen.

profil: Sie haben die Führungsschwäche Europas beklagt.
Prodi: Ich erkenne in der EU nirgends Führungsstärke. Auch große Länder sind nur mit sich selber beschäftigt. Deutschland und Frankreich sind schon lange nicht mehr der Motor der europäischen Integration. Und wer übernimmt derzeit die Verantwortung für die gemeinsamen europäischen Interessen? Niemand. Die Deutschen sehen sich als Märtyrer und übersehen dabei, dass gerade der Euro Deutschland viel stärker als zuvor gemacht hat. Angela Merkel müsste sich daher viel mehr für europäische Interessen einsetzen. Frankreich tritt nur noch symbolisch für Europa ein. Und Italien hat leider schon lange aufgehört, auf der europäischen Bühne eine wichtige Rolle zu spielen. Es sitzt auf der Ersatzbank.

profil: Wie könnte eine Lösung für die Eurokrise aussehen?
Prodi: Vor den technischen Instrumenten muss es zuerst eine politische Entscheidung geben. Den Euro muss eine stärkere Koordinierung der Wirtschaftspolitik begleiten. In einem Interview habe ich einmal die Maastricht-Kriterien dumm genannt, weil sie nur auf arithmetischen Richtwerten beruhen. Wie jetzt bewiesen wurde, habe ich leider damit Recht gehabt.

profil: Also ist die Lage doch aussichtslos?
Prodi: Nein, ich bleibe optimistisch. Aber wir werden durch eine lange, lange Periode von Turbulenzen und Chaos gehen. Daher müssen wir einige grundlegende Regeln für die EU verändern. Eine gemeinsame Währung ist dann stark, wenn es nicht nur eine koordinierte Wirtschaftspolitik, sondern auch eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gibt. Und wir müssen das Prinzip der Einstimmigkeit aufgeben.

profil: Eine Teilung der Eurozone wäre wohl das Ende der EU?
Prodi: Ja, natürlich. Italien würde wieder zur Abwertung seiner Währung zurückkehren, und auch andere Länder würden sich so verhalten. Ich weiß, wovon ich spreche. Das führt am Ende dazu, dass die Wirtschaft der Länder mit stärkeren Währungen wie Deutschland oder auch Österreich geschwächt wird. Schließlich würde sich der gemeinsame Markt auflösen. Dann stirbt auch die EU.

profil: Hilft eine Finanztransaktionssteuer gegen Spekulanten?
Prodi: Ich wäre dafür, aber man müsste sie weltweit einführen, was unmöglich ist. Mit Verboten kann man Spekulationen nicht wirksam eindämmen. Ich denke, der Umschwung wird dann kommen, wenn die Märkte erkennen, dass die Schulden der USA in viel schlimmerer Verfassung sind als die Verschuldung ­Europas und dass die Verschuldung von Kalifornien oder Minnesota höher ist als jene von Griechenland. Aber es geht zu wie bei der „Farm der Tiere“ von George Orwell. Unsere Schweine sind ungleicher als die anderen. Und damit meine ich nicht die PIGS, wie die südeuropäischen Länder jetzt genannt werden.