Abstruse Video-Einvernahmen: Burgenländische Asyl-Beamte befragen Asylwerber in Vorarlberg

Bundesministerium für Inneres

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Anwalt Bürstmayr: "Hochgradig befremdlich".

In Vorarlberg werden Asylwerber in manchen Fällen nicht mehr persönlich, sondern per Video von einem Referenten des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) in Eisenstadt einvernommen. Dies berichtet profil in seiner aktuellen Ausgabe. In Feldkirch begleitete ein Ehepaar einen Asylwerber zur Einvernahme. Der junge Afghane landete vor einem Monitor, auf dem während der gesamten Amtshandlung laut Schilderung seiner Begleiter nur der Dolmetscher und eine Schreibkraft zu sehen waren. Der Beamte, der die Einvernahme führte, sei nicht im Bild gewesen. Nach der Befragung habe der Afghane ein Protokoll in die Hand gedrückt bekommen, das vor Fehlern strotzte, so das Ehepaar gegenüber profil. Eine BFA-Mitarbeiterin habe den Asylwerber zur Unterschrift gedrängt, dieser habe jedoch auf Ausbesserungen bestanden. Das sei nicht möglich, sei ihm daraufhin beschieden worden: "Eisenstadt ist nicht mehr online."

Dass sich der Afghane in Feldkirch befand und der Beamte – beziehungsweise die amtshandelnde Stimme aus dem Off – in Eisenstadt, erwähnt das Protokoll mit keinem Wort. Laut Eva Fahlbusch vom Flüchtlingsverein Vindex handelt es sich dabei nicht um einen Einzelfall. Der Wiener Asyl- und Fremdenrechtsanwalt Georg Bürstmayr hält die Amtshandlung in der beschriebenen Form für "hochgradig befremdlich", zumal "wesentliche Umstände" der Befragung im Protokoll vermerkt sein müssen. Die BFA-Beamten in Vorarlberg dürfen nicht mit Medien sprechen. Aus dem Innenministerium war bis profil-Redaktionsschluss keine Stellungnahme zu erhalten.