Robert Marschall (EUAUS)

Robert Marschall (EUAUS)

Österreich

Nationalratswahl: Diese Kleinparteien treten auch noch an

Insgesamt stellen sich 16 Parteien und Listen am 15. Oktober der Nationalratswahl, allerdings nur zehn davon auf Bundesebene. profil betrachtet die anderen sechs: Im Bild Robert Marschall, Spitzenkandidat von EUAUS.

Neben jenen fünf Parteien, die schon im Nationalrat sitzen (das Team Stronach kandidiert nicht), wollen auch etliche Kleinparteien ins Hohe Haus einziehen. 2600 Unterstützungserklärungen beziehungsweise die Unterschriften von drei Nationalratsabgeordneten waren für ein bundesweites Antreten notwendig. Fünf (noch) nicht im Parlament vertretene Listen bewerkstelligten dies auf die eine oder andere Weise (Liste Peter Pilz, Freie Liste Österreich, KPÖ PLUS, Die Weißen und Liste Roland Düringer – Meine Stimme Gilt). Sechs weitere Listen kandidieren jedoch lediglich in einzelnen Bundesländern, vor allem in Wien und Vorarlberg. Ein Überblick:

ODP - Obdachlose in der Politik

Die Obdachlosenpartei tritt diesmal in der Bundeshauptstadt Wien an. Sie versteht sich vorrangig als Vertreterin jener Menschen, die unter oder an der Armutsgrenze leben und will somit nicht nur jenen, die tatsächlich kein Dach über dem Kopf haben, eine Stimme geben. Forderungen der Partei sind einheitliche Steuersätze mit Erleichterungen von Kleinverdienern bei gleichzeitiger Mehrbelastung von Konzernen, Vollbeschäftigung auf Basis des Staates als Arbeitgeber und bindende Volksentscheide. Der Grundcharakter der Partei weist dabei nationale, christlich geprägte sowie zumindest EU-kritische Tendenzen auf.

CPÖ – Christliche Partei Österreichs

Meldet man sich auf der Website der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ) für deren Newsletter an, dann wird man gefragt, ob man denn regelmäßig für die CPÖ und ihre Mitarbeiter bete – ohne göttliche Unterstützung rechnet hier offenbar niemand mit einem Einzug in den Nationalrat. Die CPÖ, eine Partei die sich in ihrem vierseitigen Wahlprogramm gegen die Förderung "antichristlicher Kunst" aus Steuergeldern und für ein generelles Abtreibungsverbot stark macht, hat es sich zur Aufgabe gemacht, das "christliche Erbe" zu bewahren. Damit das gelingt, will die von Rudolf Gehring angeführte Partei im Oktober ins Parlament einziehen. Für Gehring selbst sei ein Mandat "nicht unwahrscheinlich", wie er sagt, schließlich habe er bei der Bundespräsidentschaftswahl 2010 auch über fünf Prozent der Stimmen erlangt. Damals war er allerdings neben Heinz Fischer und Barbara Rosenkranz der einzige Name auf dem Stimmzettel. Sein Potenzial ortet Gehring, dessen Partei nur in Vorarlberg kandidiert, vor allem unter bisherigen Nichtwählern. 2013 wählten 6647 (0,14 Prozent) Menschen die Christen.

Männerpartei – für ein faires Miteinander

Gerade einmal 490 Stimmen erhielt die von Hannes Hausbichler angeführte Männerpartei bei der letzten Nationalratswahl – weniger als jede andere Partei. Wie 2013, wo die Unterstützungserklärungen lediglich für einen Antritt in Vorarlberg reichten, kandidiert die Partei auch diesmal wieder nur im Ländle. Hausbichler vertritt dies Ansicht, dass eine starke Männerpartei notwendig sei, um die "Diskriminierung von Männern von der Wiege bis zur Bahre" zu stoppen. "Männern werden Menschenrechte vorenthalten", behauptet der gebürtige Vorarlberger und nennt etliche Situationen bei denen Männer benachteiligt werden. Auf die Frage, ob er denn mit seiner Politik auch Frauen ansprechen wolle, antwortet der Spitzenkandidat mit einer Analogie: Auch er hätte damals als Weißer Martin Luther King in seinem Kampf für gleiche Menschenrechte unterstützt. Denn damals brauchten Schwarze Menschenrechte "und jetzt brauchen Männer gleiche Bürgerrechte".

EUAUS – Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt

Auch EUAUS wollte österreichweit kandidieren, erreichte jedoch nur für ein Antreten in Wien die notwendige Unterstützung. Die Liste versteht sich als "bunte Mischung von EU-Gegnern", der auch die EU-Austrittspartei angehöre, sagt ihr Spitzenkandidat Robert Marschall. Wichtigstes Anliegen der Zwergpartei ist zweifellos der Austritt aus der EU, denn "österreichisches Steuergeld muss in Österreich bleiben". Aber auch Forderungen wie "lückenlose Grenzkontrollen", ein "Ausstieg aus EURATOM" und die "rasche Abschiebung" von "100.000 Illegalen" finden sich im Programm.

Adnan Dincer von der NBZ

Adnan Dincer von der NBZ

NBZ – Neue Bewegung für die Zukunft

Bereits im Mai kündigte die als Migrantenpartei bekannte Neue Bewegung für Österreich (NBZ) an, im ganzen Land kandidieren zu wollen, allerdings musste man mit einer Kandidatur ausschließlich in Vorarlberg vorliebnehmen. Den Einzug in den Nationalrat erachte man als unrealistisch, sagte ein Sprecher der Partei zur APA. Die NBZ charakterisiert sich als "österreichische Mitte-Rechts-Partei, die nach österreichischem Rechte gegründet wurde" – man wolle auf keinen Fall als verlängerter Arm einer ausländischen Partei betrachtet werden.

SLP – Sozialistisch Linkspartei

In Oberösterreich und Wien kandidiert die Sozialistische Linkspartei (SLÖ). 900 Unterstützungserklärungen waren nötig, um diese "undemokratische Hürde" zu überwinden. So heißt es auf der Webseite der Partei. 2013 gelang ein Antritt lediglich in Wien, wo die SLP auf rund 950 Stimmen kam. Die SLP mobilisiert im Internet vornehmlich gegen die FPÖ sowie den "Wahnsinn des Kapitalismus" und für die Aufnahme von Flüchtlingen.

Diese Parteien treten zur Nationalratswahl an

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  • Bernhard Jung
    Bernhard Jung Di, 25. Jul. 2017 20:21

    Na JA .. noch nicht Alle genannt... ZPA.at GPÖ.at Planetarier.at APOE.at und wenn man mag die Bierpartei...hi hi weitere Infos auf GPÖ.at oder Nationalratswahl.at sinnvoll wäre ein gemeinsamer Antritt der Kleinparteien dazu müsste man aber innerparteilich / entweder im Wechselmodell oder in der Demokratieentwicklung Bemühen leisten.... beste Grüße... ich hoffe es wird mal

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  • Gerhard Kuchta (Demokratische-Alternative)
    Gerhard Kuchta (Demokratische-Alternative) Mo, 24. Jul. 2017 10:04

    Falls jemand von Ihnen mehr zur Demokratischen Alternative und unserem Vorhaben für die NR-Wahl 2017 wissen möchte (gerade zu dem, was auch Margarete Nihsl zuvor gepostet hat)

    https://www.demokratische-alternative.org/aktuelles-%C3%BCbersicht/wahlen/

    Über Ihre Unterstützungserklärung würden wir uns sehr freuen.

    Wir sind auch noch auf der Suche nach interessierten Kandidaten!

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  • Margarete Nihsl (margretni)
    Margarete Nihsl (margretni) Sa, 22. Jul. 2017 09:57

    Je mehr ich mich mit Politik und den Zusammenhängen beschäftige, desto mehr wächst die Überzeugung, dass Verfassung, Demokratie, Parteiengefuege und alles, was damit zusammenhängt,
    dringender Reformen bedarf. Anliegen, Wünsche, Vorstellungen usw. vieler Menschen lassen sich mit Vorgaben, Vorschriften, Strukturen der Vergangenheit nicht in die Zukunft umsetzen - 'Dampflok am Datenhighway'!

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